Brüsseler Kehrtwende: EU-Kommission kapituliert vor der Realität des Verbrenner-Verbots

Die EU-Kommission vollzieht eine spektakuläre Rolle rückwärts in ihrer Klimapolitik. Nach Jahren ideologischer Verbissenheit und dem drohenden Kollaps der deutschen Automobilindustrie entdeckt Brüssel plötzlich wieder die "Technologieoffenheit" – diesmal sogar wörtlich gemeint. Der klassische Verbrennermotor, eben noch als Klimakiller gebrandmarkt, soll nun doch über 2035 hinaus eine Zukunft haben.

Das Ende des Null-CO₂-Dogmas

Jahrelang predigte die EU-Kommission mit missionarischem Eifer das Null-CO₂-Mantra für Neuwagen ab 2035. "Technologieoffenheit" war dabei nichts weiter als ein durchsichtiger PR-Nebel, hinter dem sich die knallharte Agenda verbarg: Alles elektrisch, koste es, was es wolle. Die Realität? Deutsche Autowerke stehen halb leer, Volkswagen – einst Stolz der Nation – streicht ein Viertel seiner Arbeitsplätze. Die Rechnung für diesen ideologischen Amoklauf zahlen Zehntausende Arbeitnehmer und ihre Familien.

Jetzt, da die Fundamente der deutschen Wirtschaft gefährlich wackeln, wird in Brüssel plötzlich sagbar, was gestern noch als Ketzerei galt. EU-Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas verkündet die frohe Botschaft: Der Verbrenner darf bleiben – mit Biosprit, E-Fuels oder konventionellem Kraftstoff. Hauptsache, der Industriestandort Deutschland kippt nicht vollends.

Ein Bettelbrief aus Berlin

Den Stein ins Rollen gebracht haben soll angeblich ein Brief von Bundeskanzler Friedrich Merz an seine Parteikollegin Ursula von der Leyen. Der CDU-Politiker habe darin "gefleht", die Regeln zu lockern. Welch erbärmliches Schauspiel: Der Regierungschef des größten EU-Nettozahlers muss bei der Kommissionspräsidentin antichambrieren, damit diese gnädig die selbst verursachte Katastrophe abwendet.

Dass Brüssel den Brief "sehr positiv aufgenommen" habe, wie es heißt, offenbart die ganze Arroganz des EU-Apparats. Als hätte man eine großzügige Geste vollbracht, indem man auf das verzweifelte Flehen aus Berlin reagiert. Dabei ist es nichts anderes als eine überfällige Notbremsung – zu spät, ruckartig und getrieben von der nackten Angst vor dem wirtschaftlichen Kollaps des wichtigsten Geldgebers.

Die wahren Retter: Das Volk und sein Konsumverhalten

Doch seien wir ehrlich: Nicht Merz' Bettelbrief hat die Wende erzwungen. Es war das konsequente Konsumverhalten der Bürger, die sich standhaft weigerten, die überteuerten und unpraktischen E-Mobile zu kaufen. Trotz massiver Subventionen und moralischer Erpressung blieb der Marktanteil der Stromer bei mickrigen vier Prozent hängen. Das Volk hat mit den Füßen – oder besser: mit dem Geldbeutel – abgestimmt.

Die Bürger durchschauten das grüne Märchen von der sauberen E-Mobilität. Sie sahen die klaffenden Lücken in der Ladeinfrastruktur, die astronomischen Anschaffungskosten und die ungeklärten Fragen zur Batterieentsorgung. Während die Politik in ihrer ideologischen Blase schwebte, blieb der gesunde Menschenverstand bei denen, die am Ende die Zeche zahlen müssen.

Zu wenig, zu spät?

Die Kehrtwende kommt für viele Zulieferbetriebe zu spät. Unzählige mittelständische Unternehmen haben bereits Insolvenz angemeldet oder ihre Produktion ins Ausland verlagert. Die Investitionsentscheidungen sind getroffen, das Know-how abgewandert. Es gleicht dem Versuch, ein niedergebranntes Haus zu löschen, wenn nur noch die Grundmauern stehen.

Besonders bitter: Während die EU nun kleinlaut zurückrudert, haben Konkurrenten in Asien und Amerika die Zeit genutzt, um ihre Position auszubauen. Die deutsche Automobilindustrie, einst Weltspitze, wurde auf dem Altar der Klimaideologie geopfert. Ob sie sich von diesem Schlag erholen kann, steht in den Sternen.

Die Mogelpackung im Kleingedruckten

Doch Vorsicht vor verfrühter Euphorie! Die Details der angekündigten Kehrtwende sind noch unklar. Erfahrungsgemäß versteckt Brüssel seine Giftzähne gern im Kleingedruckten. Werden Verbrenner nur mit synthetischen Kraftstoffen erlaubt sein, die pro Liter drei Euro oder mehr kosten? Plant man drakonische Steuern auf konventionelle Antriebe? Die Geschichte lehrt: Traue niemals den Versprechungen aus Brüssel.

Zudem bleibt die grundlegende Klimaideologie unangetastet. Das CO₂-Narrativ, wissenschaftlich höchst umstritten, wird weiter als unumstößliche Wahrheit verkauft. Die Windrad-Wälder wuchern weiter, die Energiepreise explodieren, und die Deindustrialisierung schreitet voran – nur eben etwas langsamer als geplant.

Ein Sieg der Vernunft oder taktisches Manöver?

Die plötzliche Einsicht der EU-Kommission dürfte weniger einer späten Erleuchtung geschuldet sein als vielmehr der nackten Angst. Wenn Deutschland als größter Nettozahler wirtschaftlich kollabiert, wer soll dann die 65.000 EU-Beamten und ihre üppigen Pensionen finanzieren? Die Selbsterhaltung des Brüsseler Apparats erzwingt, was jahrelange Warnungen nicht vermochten: ein Umdenken.

Ob diese Kehrtwende von Dauer sein wird, bleibt abzuwarten. Die Erfahrung zeigt: Ideologen geben nicht so schnell auf. Vermutlich handelt es sich um ein taktisches Manöver, um die Wogen zu glätten und Zeit zu gewinnen. Sobald sich die Lage beruhigt hat, wird man neue Wege finden, die Transformation durchzupeitschen – subtiler vielleicht, aber nicht weniger zerstörerisch.

Die Lehren aus dem Desaster

Das Verbrenner-Debakel offenbart exemplarisch die Dysfunktionalität der EU. Ein aufgeblähter Bürokratieapparat, losgelöst von jeder demokratischen Kontrolle, maßt sich an, über das Schicksal ganzer Industriezweige zu entscheiden. Getrieben von ideologischer Verblendung und moralischer Überheblichkeit, ignoriert man wirtschaftliche Realitäten und den Willen der Bürger.

Es ist höchste Zeit, dass die Nationalstaaten ihre Souveränität zurückfordern. Die EU in ihrer jetzigen Form ist nicht reformierbar. Sie ist zu einem Monster mutiert, das die Völker Europas knebelt statt sie zu einen. Der Verbrenner-Streit ist nur ein Symptom einer viel tieferen Krise: Der Krise einer abgehobenen Elite, die glaubt, sie wisse besser als das Volk, was gut für es ist.

Die deutsche Politik trägt eine erhebliche Mitschuld an diesem Desaster. Statt die Interessen der eigenen Bürger und Wirtschaft zu verteidigen, hat man sich zum willfährigen Vollstrecker Brüsseler Direktiven gemacht. Die Quittung kommt jetzt – in Form von Massenentlassungen, Werkschließungen und dem Niedergang einer einst stolzen Industrie.

Immerhin: Die Kehrtwende zeigt, dass Widerstand nicht zwecklos ist. Wenn genug Bürger sich verweigern, wenn die wirtschaftlichen Folgen nicht mehr zu leugnen sind, dann müssen selbst die verbohrtesten Ideologen klein beigeben. Das sollte uns Mut machen für kommende Kämpfe. Denn eines ist sicher: Dies war nicht die letzte Schlacht gegen den grünen Wahnsinn.