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Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

19.11.2025
07:46 Uhr

Epstein-Akten vor Enthüllung: Trump unter Zugzwang nach einstimmigem Senatsvotum

Der US-Senat hat einstimmig für die Freigabe der Epstein-Akten gestimmt, nachdem bereits das Repräsentantenhaus mit 427 zu 1 Stimmen zugestimmt hatte. Präsident Trump muss nun entscheiden, ob er das Gesetz unterzeichnet, das die Veröffentlichung der brisanten Dokumente binnen 30 Tagen zur Folge hätte.
19.11.2025
07:13 Uhr

Grünen-Chefin will Rentner an die Heimatfront: Brantners bizarrer Vorschlag für ein "Freiwilligen-Register"

Grünen-Chefin Franziska Brantner schlägt ein "Freiwilligen-Register" vor, in dem sich ältere Menschen für den Verteidigungsfall melden können, um Drohnen zu programmieren, Logistik zu organisieren oder zu kochen. Sie spricht von einem "neuen Generationenvertrag", bei dem alle Generationen ihren Beitrag leisten sollen.
19.11.2025
07:06 Uhr

Wahlchaos Berlin: Wenn jede Stimme zählt – außer sie wird nicht gezählt

Die Bundestagswahl vom Februar 2025 steht wegen massiver Organisationsmängel in Berlin unter Beschuss, wobei rund 800 Einsprüche beim Bundestag eingingen. Besonders brisant ist, dass das BSW den Bundestag um nur 9.500 Stimmen verfehlte, während Briefwahlunterlagen zu spät verschickt und Kontrollen vernachlässigt wurden.
19.11.2025
07:05 Uhr

Demokratie-Theater in Bad Salzuflen: Wenn das Wahlergebnis nicht ins Konzept passt

In Bad Salzuflen wurde die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht am 5. November mit 16 Stimmen zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt, doch CDU, SPD und Grüne wollen die Wahl wegen eines geteilten Facebook-Posts rückgängig machen. Reinknecht distanzierte sich von den problematischen Inhalten und will weiterhin mit allen Fraktionen zusammenarbeiten.
18.11.2025
20:32 Uhr

Georgiens dramatischer Absturz: Vom EU-Hoffnungsträger zur Ein-Parteien-Diktatur

Georgien, einst EU-Beitrittskandidat und Vorbild für demokratische Transformation, entwickelt sich unter der Regierungspartei "Georgischer Traum" zu einer autoritären Ein-Parteien-Diktatur. Sieben von acht führenden Oppositionspolitikern sind im Gefängnis, im Exil oder unter Anklage, während drei Oppositionsparteien verboten werden sollen.
18.11.2025
14:56 Uhr

Seattle im sozialistischen Würgegriff: Wenn Briefwahlstimmen über Amerikas Zukunft entscheiden

In Seattle setzte sich die selbsternannte "demokratische Sozialistin" Katie Wilson mit nur 2.000 Stimmen Vorsprung gegen den amtierenden Bürgermeister Bruce Harrell durch, nachdem die Briefwahlstimmen ausgezählt wurden. Wilson plant neue Steuern für Unternehmen und wohlhabende Bürger sowie mehr staatliche Kontrolle über Land und Vermögen.
18.11.2025
14:55 Uhr

Sachsen-Anhalt vor dem politischen Umbruch: JU-Chef liebäugelt mit Minderheitsregierung

Der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Nico Elsner, hält eine CDU-geführte Minderheitsregierung für möglich, falls nach der nächsten Landtagswahl nur noch CDU, AfD und Linkspartei im Parlament vertreten sind. Gleichzeitig lehnt er eine Zusammenarbeit mit beiden Parteien ab und unterstützt den Widerstand junger Unionsabgeordneter gegen das Rentenpaket der Bundesregierung.
18.11.2025
06:49 Uhr

Trump plant Treffen mit New Yorks neuem Bürgermeister - Ein gefährlicher Pakt mit dem Sozialismus?

Trump plant ein Treffen mit dem designierten New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani, einem 34-jährigen demokratischen Sozialisten ugandischer Herkunft, der Andrew Cuomo mit neun Prozentpunkten Vorsprung besiegte. Mamdani will New York zur stärksten Sanctuary City machen und die Zusammenarbeit mit der Einwanderungsbehörde ICE beenden.
18.11.2025
06:49 Uhr

Chile vor der Entscheidung: Konservativer Hoffnungsträger gegen kommunistische Bedrohung

In Chile geht der ultrakonservative Anwalt José Antonio Kast als Favorit in die Präsidentschafts-Stichwahl am 14. Dezember gegen die kommunistische Kandidatin Jeannette Jara. Über 70 Prozent der Wähler stimmten in der ersten Runde für konservative und rechte Kandidaten, was einen deutlichen Rechtsruck signalisiert.
18.11.2025
06:46 Uhr

Trumps Gaza-Plan spaltet die Welt: UN-Sicherheitsrat stimmt zu – Hamas rebelliert

Der UN-Sicherheitsrat stimmte mit 13 Ja-Stimmen für Trumps Gaza-Friedensplan, der eine internationale Stabilisierungstruppe und Trump als Vorsitzenden eines Übergangsrates vorsieht. Die Hamas lehnt den Plan kategorisch ab und wirft der geplanten Truppe vor, ihre Neutralität zu verlieren.
18.11.2025
06:45 Uhr

BBC-Skandal entlarvt die Doppelmoral des deutschen Staatsfernsehens

Die BBC zog nach Manipulationsvorwürfen und systematischer Desinformation personelle Konsequenzen, während deutsche öffentlich-rechtliche Sender diese Skandale verharmlosen. ARD und ZDF betreiben selektive Berichterstattung und verschweigen relevante Nachrichten, die nicht ins ideologische Weltbild passen.
18.11.2025
06:44 Uhr

Demokratie-Skandal: Große Koalition verweigert Neuauszählung der Bundestagswahl

Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD will im Wahlprüfungsausschuss eine Neuauszählung der Bundestagswahl verhindern, obwohl dem BSW nur 9.500 Stimmen zum Parlamentseinzug fehlten. Bei der Auszählung kam es zu nachweislichen Unregelmäßigkeiten, 60 Prozent aller Stimmkorrekturen entfielen zu Lasten des BSW.
18.11.2025
06:44 Uhr

Demokratie-Theater in Bad Salzuflen: Wenn Wahlergebnisse plötzlich nicht mehr passen

In Bad Salzuflen wollen CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und "Unabhängige Salzufler Demokraten" die demokratisch gewählte AfD-Stellvertreterin Sabine Reinknecht wieder abwählen. Reinknecht hatte bei der Wahl vor zwei Wochen 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD nur 13 Stadträte stellt.
17.11.2025
08:17 Uhr

Schirach entlarvt AfD-Verbotsphantasien als demokratisches Armutszeugnis

Ferdinand von Schirach bezeichnete ein AfD-Verbot bei Caren Miosga als "Pleiteerklärung" und "zutiefst undemokratisch", da es zeige, dass man Wähler nicht mit eigenen Programmen überzeugen könne. Das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD nannte er "dünn" und sieht keine echte Verfassungsfeindschaft.
17.11.2025
07:24 Uhr

Netanjahu lehnt Palästinenserstaat kategorisch ab – Siedlergewalt eskaliert weiter

Netanjahu lehnt einen palästinensischen Staat kategorisch ab und bekräftigt, dass Israel niemals Gebiete westlich des Jordan abgeben werde. Gleichzeitig eskaliert die Siedlergewalt im Westjordanland mit über 260 Angriffen im Oktober, darunter Brandanschläge auf Moscheen.
17.11.2025
07:12 Uhr

Olympia kehrt zur Vernunft zurück: IOC plant Ausschluss biologischer Männer aus Frauenwettbewerben

Das IOC plant ein umfassendes Verbot für biologische Männer in olympischen Frauenwettbewerben, das bereits 2026 in Kraft treten könnte. Die neue IOC-Präsidentin Kirsty Coventry betont, dass die Kategorie der Frauen geschützt werden müsse, da die männliche Pubertät dauerhafte sportliche Vorteile bringe.
17.11.2025
07:04 Uhr

Berliner SPD-Chef Krach biedert sich bei der Union an: Mütterrente als Verhandlungsmasse

Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach will laut POLITICO-Interview erneut über die Mütterrente diskutieren, obwohl seine Partei diese jahrelang bekämpft hatte. Zudem befürwortet er die Investition von 100 Milliarden Euro in das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung.
17.11.2025
06:58 Uhr

Chile vor der Zerreißprobe: Kommunismus oder konservative Wende?

In Chile stehen sich in der Präsidentschafts-Stichwahl die Kommunistin Jeannette Jara (26%) und der konservative José Antonio Kast (24%) gegenüber. Die Wahl findet nach einer von Krisen geprägten Amtszeit des linken Präsidenten Gabriel Boric statt.
17.11.2025
06:58 Uhr

Wirtschaftsverbände beugen sich der Realität: Brandmauer zur AfD bröckelt

Der Verband der Familienunternehmer beendet die Brandmauer zur AfD und lud erstmals deren wirtschaftspolitischen Sprecher zu einem Parlamentarischen Abend ein. Hauptgeschäftsführer von der Hagen begründet dies mit der schwindenden FDP-Stärke und der Realität in Ostdeutschland, wo viele Unternehmer mit der AfD sympathisieren.
16.11.2025
19:25 Uhr

UN-Sicherheitsrat vor wegweisender Entscheidung: Trumps Gaza-Friedensplan auf dem Prüfstand

Der UN-Sicherheitsrat stimmt am Montag über eine Resolution zu Trumps Gaza-Friedensplan ab, der eine Übergangsverwaltung und internationale Stabilisierungstruppe vorsieht. Russland hat einen konkurrierenden Resolutionsentwurf vorgelegt, der zentrale Elemente des US-Plans nicht enthält.
16.11.2025
08:54 Uhr

NATO-Psychose: Wenn Kriegstreiberei zur kollektiven Geisteskrankheit wird

Die NATO wird als psychisch gestört dargestellt, die Europa durch Kriegstreiberei, Rüstungswahnsinn und Realitätsverlust in den Abgrund führe. Der Artikel kritisiert die angebliche Manipulation durch das Bündnis und fordert Europas Ausstieg aus dieser "toxischen Beziehung".
16.11.2025
08:48 Uhr

AfD erobert kommunale Machtpositionen: Fünf Vizebürgermeister in NRW trotz Brandmauer-Rhetorik

Die AfD konnte nach der Kommunalwahl in NRW fünf Vizebürgermeisterposten besetzen, nachdem sie ihr Stimmergebnis auf 14,5 Prozent nahezu verdreifacht hatte. Trotz offizieller "Brandmauer"-Politik erhielten AfD-Kandidaten teilweise mehr Stimmen als ihre Fraktionsstärke, was auf heimliche Unterstützung aus anderen Parteien hindeutet.
15.11.2025
13:45 Uhr

Wirtschaftselite verliert Geduld: Milliardär fordert Merz zur Machtprobe auf

Milliardär Jürgen Heraeus fordert CDU-Chef Merz auf, mit einer Minderheitsregierung zu drohen, um die SPD unter Druck zu setzen, da die Große Koalition wirtschaftspolitisch versage. Zwei Drittel der deutschen Wirtschaft sind laut einer Umfrage mit der aktuellen Wirtschaftspolitik unzufrieden.
15.11.2025
10:49 Uhr

Trump eskaliert Lateinamerika-Konflikt: Pentagon startet „Operation Südlicher Speer"

Das Pentagon startete unter Verteidigungsminister Pete Hegseth die Militäroperation „Southern Spear" gegen angebliche Drogenschmuggler in lateinamerikanischen Gewässern. Bisher wurden bei den US-Angriffen 76 Menschen getötet, ohne dass Washington Beweise für Drogenschmuggel vorlegte. Venezuela mobilisierte seine Streitkräfte als Reaktion auf die Entsendung des US-Flugzeugträgers „USS Gerald R. Ford".
15.11.2025
10:43 Uhr

Trump fordert Milliarden-Schadenersatz: BBC-Manipulation könnte teuer werden

Trump verklagt die BBC auf bis zu fünf Milliarden Dollar wegen manipulativer Berichterstattung über seine Rede vom 6. Januar 2021. Die BBC-Sendung "Panorama" hatte Ausschnitte so geschnitten, dass ein falscher Eindruck entstand, woraufhin Generaldirektor und Nachrichtenchefin zurücktraten. Der Sender entschuldigte sich, lehnt aber finanzielle Wiedergutmachung ab.
14.11.2025
16:21 Uhr

Linksextremer Terror gegen Demokratie: Wie Antifa-Mob die Messe Gießen in Geiselhaft nimmt

Linksextreme Gruppen mobilisieren gegen eine geplante AfD-Jugendveranstaltung in der Messe Gießen und bedrohen dabei Mitarbeiter und Geschäftspartner. Die Messebetreiber sehen sich zu der Vermietung rechtlich verpflichtet, leiden aber unter Boykottaufrufen und Einschüchterungen.
14.11.2025
14:08 Uhr

Migrationschaos im Mittelmeer: Spaniens Außengrenzen vor dem Kollaps

Innerhalb von 48 Stunden erreichten 19 Boote mit rund 360 Migranten die Balearen, da Schleuser ihre Routen von Marokko nach Algerien verlagert haben. Die westliche Mittelmeerroute verzeichnet einen Anstieg von 27 Prozent, während die Kanaren bereits über 19.000 Ankünfte bis Juni zählten.
14.11.2025
12:44 Uhr

US-Kriegsminister kündigt "Operation Southern Spear" an: Eskalation in der Karibik droht

US-Kriegsminister Pete Hegseth kündigte die Militäroperation "Southern Spear" gegen Narko-Terroristen in Lateinamerika an, ohne konkrete Details zu nennen. Bisher wurden bei Drohnenangriffen fast 80 Menschen getötet und 21 Boote versenkt, weshalb Großbritannien den USA bereits Geheimdienstinformationen verweigert.
13.11.2025
11:34 Uhr

Spahn entlarvt die unheilige Allianz: Wenn Linkspartei und Hamas-Sympathisanten gemeinsame Sache machen

CDU-Fraktionschef Jens Spahn wirft der Berliner Linkspartei vor, sich zu einer "kruden Mischung aus alter SED und neuer Hamas" entwickelt zu haben. Die Partei, die in Berlin-Umfragen bei 17 Prozent steht, zeige ein ungeklärtes Verhältnis zu islamistischen Terroristen und offenen Judenhass im Jugendverband.
13.11.2025
11:09 Uhr

Trump kündigt Milliarden-Klage gegen BBC wegen Manipulation seiner Rede an

Trump kündigt eine Milliarden-Dollar-Klage gegen die BBC an, weil der Sender seine Rede vom 6. Januar 2021 manipulativ geschnitten haben soll. Die BBC hatte Aussagen aus dem Kontext gerissen und neu arrangiert, was bereits zu Rücktritten in der Führungsebene führte.
13.11.2025
11:07 Uhr

Schockierende Kriegstourismus-Vorwürfe: Zahlten Reiche für Menschenjagd in Sarajevo?

Die italienische Justiz ermittelt gegen wohlhabende Ausländer, die während der Belagerung Sarajevos in den 1990er Jahren angeblich Zehntausende Dollar gezahlt haben sollen, um als "Wochenend-Scharfschützen" auf Zivilisten zu schießen. Britische Veteranen bezweifeln jedoch die Vorwürfe und bezeichnen sie als "urbanen Mythos", da die logistischen Hürden für solche Aktivitäten enorm gewesen wären.
13.11.2025
11:07 Uhr

Epstein-Akten enthüllen: Wie der Sexualstraftäter versuchte, Trump und Putin zu beeinflussen

Neu veröffentlichte Epstein-Akten zeigen, dass der verstorbene Sexualstraftäter versuchte, Einfluss auf Trump und Putin zu nehmen und sich als inoffizieller Berater in die Weltpolitik einzuschalten. Die Dokumente belasten Trump erheblich und enthalten Aussagen über dessen Wissen um Epsteins Verbrechen.
13.11.2025
11:03 Uhr

Politisches Beben in Gelsenkirchen: AfD durchbricht erneut die Brandmauer

Die AfD konnte in Gelsenkirchen binnen zwei Tagen gleich zwei stellvertretende Bezirksbürgermeister-Posten gewinnen, nachdem Wolfgang Gleba in Gelsenkirchen-Ost gewählt wurde. Dies reiht sich in eine Serie von AfD-Erfolgen auf kommunaler Ebene in NRW ein und zeigt das Bröckeln der "Brandmauer"-Strategie der etablierten Parteien.
13.11.2025
11:03 Uhr

Trump mischt sich erneut in israelische Justiz ein – Herzog soll Netanjahu begnadigen

Trump fordert in einem offiziellen Schreiben an Israels Staatspräsidenten Herzog erneut die Begnadigung von Premierminister Netanjahu und bezeichnet die Korruptionsanklage als "politisch motiviert". Herzog reagiert zurückhaltend und verweist darauf, dass Begnadigungen nur auf formellen Antrag geprüft würden.
13.11.2025
11:03 Uhr

Österreichs Justizversagen: 1.500 Straftaten und der Täter läuft noch frei herum

Ein 14-jähriger Serbe mit österreichischer Rot-Weiß-Rot-Karte hat zusammen mit seinem 16-jährigen Bruder über 2.200 Straftaten begangen, davon allein 1.500 Einbrüche. Trotz seiner Verhaftung wurde er unter Auflagen freigelassen, hält sich aber nicht an die Bewährungsauflagen und fehlt regelmäßig in der Schule.
13.11.2025
11:03 Uhr

Rubio kontert EU-Kritik: Amerika lässt sich beim Kampf gegen Drogenkartelle nicht reinreden

US-Außenminister Rubio wies beim G7-Treffen in Ottawa EU-Kritik an amerikanischen Militäreinsätzen gegen Drogenschmuggler in der Karibik zurück. Die USA führten 19 gezielte Angriffe durch, bei denen 76 mutmaßliche Kriminelle getötet wurden. Europäische Partner kritisierten das Vorgehen als völkerrechtswidrig.
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