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Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

03.12.2025
14:05 Uhr

Trump zieht die Notbremse: Einwanderungsstopp für 19 Länder nach tödlichem Anschlag

Nach einem tödlichen Anschlag eines afghanischen Staatsbürgers auf US-Nationalgardisten in Washington hat Präsident Trump die Bearbeitung aller Einwanderungsanträge aus 19 Ländern gestoppt. Betroffen sind Staaten wie Afghanistan, Somalia, Iran und Venezuela, die als Sicherheitsrisiko eingestuft werden.
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03.12.2025
13:34 Uhr

Merz paktiert mit der SED-Nachfolgepartei: Wie die Linke dem Kanzler zur Rentenmehrheit verhilft

Die Linksfraktion will sich bei der Abstimmung über das Rentenpaket am Freitag enthalten und verschafft damit der Regierung aus CDU, CSU und SPD die nötige Mehrheit. Durch die Enthaltung der 64 Linken-Abgeordneten reichen auch bei einem Aufstand von 20 Unions-Rebellen die verbleibenden Gegenstimmen nicht aus, um das Gesetz zu Fall zu bringen.
03.12.2025
08:49 Uhr

Trump schlägt zurück: Weißes Haus stellt Lügenpresse an den digitalen Pranger

Die Trump-Regierung hat eine Website des Weißen Hauses gestartet, die Journalisten und Medienhäuser öffentlich benennt, die nach Ansicht der Regierung Falschinformationen verbreitet haben. Die Plattform enthält eine "Hall of Shame" mit fehlerhaften Medienberichten und kürt wöchentlich einen "Media Offender of the Week".
03.12.2025
07:47 Uhr

Klassenkampf-Rhetorik der SPD: Wenn die eigene Partei die Notbremse zieht

SPD-Chefin Bärbel Bas sorgte mit Klassenkampf-Rhetorik gegen Arbeitgeber für Empörung, selbst der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer distanzierte sich öffentlich von ihren Aussagen. Fünfzehn Mittelstandsverbände forderten in einem Brandbrief eine öffentliche Richtigstellung ihrer Äußerungen.
03.12.2025
07:07 Uhr

Militärische Eiszeit: Washington lässt Berlin im Regen stehen

Die USA haben die direkten militärischen Kommunikationswege zu Deutschland "abgeschnitten", wie ein deutscher Generalleutnant beklagt. Berlin erfährt wichtige Entscheidungen zu Waffenlieferungen nur noch im Nachhinein und muss über die Botschaft nach Pentagon-Ansprechpartnern suchen.
03.12.2025
07:03 Uhr

Verfassungsschutz in Gefahr: Was passiert, wenn die AfD an die Macht kommt?

Innenpolitiker zeigen sich beunruhigt über mögliche AfD-Regierungsbeteiligung nach kommenden Landtagswahlen, da dies Zugriff auf sensible Verfassungsschutz-Datenbanken bedeuten könnte. Experten warnen vor strukturellen Schwächen des Föderalismus und fordern konkrete Schutzmaßnahmen für die Sicherheitsarchitektur.
03.12.2025
06:50 Uhr

Moskauer Machtpoker: Putin lässt Trump-Gesandte fünf Stunden zappeln – ohne Ergebnis

US-Sondergesandte Steve Witkoff und Jared Kushner führten fünfstündige Gespräche mit Putin in Moskau, erzielten jedoch keine Fortschritte bei der Ukraine-Frage. Trotz eines 28-Punkte-Friedensplans gab es laut Kreml-Berater Uschakow "keine Kompromisslösung bezüglich der besetzten Gebiete".
03.12.2025
06:46 Uhr

Finnlands Ex-Präsident entlarvt gefährliche Illusionen über Ukraine-Frieden

Finnlands Ex-Präsident Sauli Niinistö warnt vor naiven Hoffnungen auf schnelle Ukraine-Friedensverhandlungen und bezeichnet aktuelle Friedenspläne als ukrainische Kapitulation. Der ehemalige "Putin-Flüsterer" betont, dass nur militärische Stärke Putin stoppen könne, da dieser eine gefährliche Obsession mit der Ukraine entwickelt habe.
03.12.2025
06:43 Uhr

Glühwein-Skandal in Lauffen: Wenn die Brandmauer beim Weihnachtsmarkt bröckelt

In Lauffen am Neckar sorgt die geplante Bewirtung eines Weihnachtsmarktstandes durch AfD-Stadträte für Proteste und eine angemeldete Mahnwache. Mehr als 50 Bürger unterzeichneten einen offenen Brief gegen die "Normalisierung extremistischer Positionen", während der Gewerbeverein an seiner Entscheidung festhält.
02.12.2025
07:27 Uhr

Ukraine-General rechnet mit Selenskyj ab: Versagen bei Kriegsvorbereitung offengelegt

Ukraines Ex-Oberbefehlshaber Saluschnyj kritisiert Präsident Selenskyj scharf für mangelnde Kriegsvorbereitung und rechnet mit fatalen Fehlentscheidungen ab. Die Ukraine kürzte 2021 ausgerechnet vor der Invasion ihre Militärausgaben, während Russland systematisch aufrüstete.
02.12.2025
06:48 Uhr

Trumps Kampfansage: Der neue Feind heißt Sozialismus

Trump erklärt den Sozialismus zum neuen Hauptfeind der MAGA-Bewegung, nachdem seine Umfragewerte auf 30 Prozent gefallen sind und die Republikaner bei den Kommunalwahlen 2025 verloren haben. 51 Prozent der US-Wähler unter 40 Jahren wünschen sich laut Umfragen einen demokratischen Sozialisten als Präsident 2028.
02.12.2025
06:35 Uhr

Klassenkampf statt Sachpolitik: Arbeitsministerin Bas entlarvt sich als ideologische Scharfmacherin

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas sorgte beim Juso-Bundeskongress mit einer Kampfansage gegen Arbeitgeber für heftige Kritik aus der Wirtschaft. Während deutsche Unternehmen über 150.000 Stellen abbauen müssen, warf Bas den "Männern in ihren bequemen Sesseln" vor, gegen sie kämpfen zu müssen. Arbeitgeberverbände und Opposition fordern ihren Rücktritt.
01.12.2025
13:55 Uhr

Wenn der Halbmond über dem Regenbogen steht: Muslimische Eltern fordern Entlassung homosexueller Lehrer

An einer Wiener Grundschule forderte ein muslimischer Vater die Entlassung eines homosexuellen Lehrers, da dessen Orientierung nicht mit islamischen Grundsätzen vereinbar sei. Ähnliche Vorfälle ereigneten sich in Berlin, wo muslimische Grundschüler einen schwulen Lehrer beschimpften.
01.12.2025
13:55 Uhr

Linksextreme Blockaden gefährden Menschenleben: Rettungswagen verunglückt bei Anti-AfD-Krawallen

Bei Anti-AfD-Protesten in Gießen kam es zu einem Auffahrunfall mit einem Rettungswagen aufgrund von Straßenblockaden durch Demonstranten. Trotz 6.000 eingesetzter Polizisten entstanden 15 illegale Blockaden, ein Polizist wurde verletzt und der AfD-Bundestagsabgeordnete Julian Schmidt von Vermummten angegriffen.
01.12.2025
07:24 Uhr

Netanjahus Weltbild: Wie Israels Premier die arabische Welt als ewigen Feind stilisiert

Die erste deutschsprachige Biografie über Benjamin Netanjahu enthüllt, wie der israelische Premier durch seinen Vater vom revisionistischen Zionismus geprägt wurde und Araber grundsätzlich als Feinde betrachtet. Trotz seines Versagens beim Hamas-Angriff am 7. Oktober 2023 nutzte Netanjahu den darauf folgenden Gaza-Krieg für seinen Machterhalt und zur Durchsetzung seiner umstrittenen Justizreform.
30.11.2025
21:35 Uhr

Geheimtreffen in Miami: Trump-Administration drängt auf Ukraine-Deal – während Korruptionsskandal Kiews Verhandlungsteam erschüttert

In Miami treffen sich hochrangige Vertreter der Trump-Administration mit ukrainischen Unterhändlern, um über die letzten Knackpunkte Territorium und Sicherheitsgarantien zu verhandeln. Gleichzeitig erschüttert ein Korruptionsskandal um 100 Millionen Dollar die ukrainische Delegation, was zum Rücktritt von Stabschef Jermak führte.
30.11.2025
21:30 Uhr

Grüner Realitätsschock: Özdemir distanziert sich vom Wolkenkuckucksheim seiner Parteiführung

Cem Özdemir distanziert sich als grüner Spitzenkandidat in Baden-Württemberg von der eigenen Parteispitze und fordert Realitätssinn statt "Sprüche aus dem Wolkenkuckucksheim". Er mahnt Technologieoffenheit an und lehnt "Kulturrabatte" für Kriminelle ab, während die Parteiführung weiter auf klassische grüne Themen setzt.
30.11.2025
12:48 Uhr

Selenskyjs Machtapparat bröckelt: Ex-Stabschef flieht vor Korruptionsermittlern an die Front

Andrij Jermak, Selenskyjs Stabschef und rechte Hand, floh nach einer Razzia wegen Korruptionsvorwürfen an die Front. Ermittler durchsuchten sein Büro im Zusammenhang mit einem 100-Millionen-Dollar-Skandal im Energiesektor. Sein Sturz markiert eine schwere Erschütterung der ukrainischen Führung.
30.11.2025
12:43 Uhr

Schweizer Demokratie zeigt klare Kante: Wuchtige Ohrfeige für sozialistische Umverteilungsträume

Die Schweizer haben am Sonntag zwei Initiativen mit überwältigender Mehrheit abgelehnt: 84 Prozent stimmten gegen einen verpflichtenden Bürgerdienst für alle und 79 Prozent gegen eine Erbschaftsteuer von 50 Prozent auf Vermögen über 50 Millionen Franken. Die Abstimmungen gelten als klare Absage an staatliche Zwangsmaßnahmen und Umverteilungspolitik.
30.11.2025
11:07 Uhr

Demokratie am Scheideweg: Warum ein AfD-Verbot zum gefährlichen Bumerang werden könnte

Thüringens Innenminister Georg Maier und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD, insbesondere gegen den Thüringer Landesverband. Ein solches Verbot könnte jedoch nach hinten losgehen und die Partei zur Märtyrerin machen, während ein gescheitertes Verfahren ihre Anhänger weiter radikalisieren würde.
30.11.2025
11:07 Uhr

Wenn Demokratie zur Farce wird: 25.000 gegen 800 – Die Schlacht um Gießen

Die AfD gründete trotz massiver Proteste und gewalttätiger Übergriffe erfolgreich ihre neue Jugendorganisation „Generation Deutschland" in Gießen, wobei Jean-Pascal Hohm mit 90,4 Prozent zum Vorsitzenden gewählt wurde. Bei den Demonstrationen mit 25.000 Teilnehmern wurden zehn Polizisten verletzt und der AfD-Abgeordnete Julian Schmidt zusammengeschlagen.
29.11.2025
08:33 Uhr

Trump erklärt 92 Prozent von Bidens Dekreten für ungültig - Autopen-Skandal erschüttert Washington

Trump erklärt 92 Prozent von Bidens Dekreten für ungültig, da diese mit einem Unterschriftenautomaten statt persönlich unterzeichnet wurden. Er wirft Biden vor, zu gebrechlich gewesen zu sein und droht mit Meineid-Anklage, sollte Biden behaupten, am Autopen-Prozess beteiligt gewesen zu sein.
29.11.2025
08:22 Uhr

Kretschmann rechnet mit Grünen-Bundespartei ab: „Radikal sein ist ein Irrtum"

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann kritisiert kurz vor seinem Abschied scharf den radikalen Kurs seiner eigenen Grünen-Partei und warnt vor einem Absturz auf zehn Prozent. Er wirft der Bundespartei einen "Tunnelblick" vor und mahnt, dass Radikalität nicht zum gewünschten Erfolg führe.
28.11.2025
22:21 Uhr

Trump räumt mit Bidens Erbe auf: 92 Prozent der Dekrete sollen fallen

Trump will 92 Prozent der Biden-Dekrete für ungültig erklären, da diese angeblich nicht persönlich, sondern mit einer mechanischen Signaturhilfe namens Autopen unterzeichnet wurden. Biden weist die Vorwürfe als "lächerlich und falsch" zurück und betont, alle Entscheidungen selbst getroffen zu haben.
28.11.2025
13:45 Uhr

Politisches Erdbeben in Bukarest: Wenn die Wahrheit zum Stolperstein wird

Rumäniens Verteidigungsminister Ionut Mosteanu trat nach wenigen Tagen im Amt zurück, nachdem bekannt wurde, dass er in seinem Lebenslauf eine Universität angegeben hatte, die er nie besucht hatte. Der Skandal erschüttert das Land in einer Zeit, in der Rumänien als NATO-Ostflanken-Staat unter besonderem sicherheitspolitischen Druck steht.
28.11.2025
13:45 Uhr

Demokratischer Putschversuch? FBI ermittelt gegen sechs Abgeordnete wegen Aufruf zur Befehlsverweigerung

Das FBI ermittelt gegen sechs demokratische Abgeordnete, die in einem Video Militärangehörige zur Verweigerung "illegaler Befehle" der Trump-Regierung aufriefen, ohne konkrete Beispiele zu nennen. Trump bezeichnete das Vorgehen als "aufrührerisches Verhalten" und forderte deren Verhaftung.
28.11.2025
13:03 Uhr

Rumäniens Verteidigungsminister stolpert über Lebenslauf-Lügen – Ein Symptom politischer Unglaubwürdigkeit

Rumäniens Verteidigungsminister Ionut Mosteanu trat nach nur fünf Monaten im Amt zurück, nachdem aufgedeckt wurde, dass er in seinem Lebenslauf über seinen Universitätsabschluss gelogen hatte. Der Skandal trifft die pro-europäische Koalition zu einem kritischen Zeitpunkt, da das Land als NATO-Außenposten mit russischen Drohnenangriffen und hybriden Bedrohungen konfrontiert ist.
28.11.2025
13:00 Uhr

Weißes Haus weist Journalistin zurecht: "Halt die Klappe" nach Kritik an Nationalgarde-Einsatz

Eine Journalistin des New Yorker kritisierte nach einem Anschlag auf zwei Nationalgardisten in Washington DC deren Einsatz als "unnötig", woraufhin das Weiße Haus sie scharf zurechtwies. Der Angreifer war ein afghanischer Staatsbürger, der 2021 nach dem Afghanistan-Abzug in die USA gekommen war. Die Nationalgarde hatte seit ihrer Stationierung die Gewaltkriminalität in DC um 49 Prozent reduziert.
28.11.2025
12:48 Uhr

Macrons gefährlicher Traum: NATO-Truppen durch die Hintertür in die Ukraine

Macron plant eine internationale "Friedenstruppe" mit französischen, britischen und türkischen Soldaten in ukrainischen Städten wie Odessa und Kiew nach einem möglichen Friedensschluss. Wichtige EU-Staaten wie Italien und Polen lehnen eine Beteiligung ab, während Russland einer westlichen Militärpräsenz an seinen Grenzen voraussichtlich nicht zustimmen wird.
28.11.2025
12:42 Uhr

Wahlprüfungsausschuss blockiert Neuauszählung: Machtspiele statt Demokratie?

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags lehnte eine Neuauszählung der Bundestagswahl ab, obwohl das BSW mit 4,981 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und nachweislich Tausende Stimmen falsch zugeordnet wurden. Das BSW will nun erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen und kritisiert das Verfahren als undemokratisch.
28.11.2025
09:10 Uhr

BSW-Wahlskandal: Merz-Regierung verweigert Neuauszählung – Wagenknecht zieht vor Verfassungsgericht

Nach der umstrittenen Bundestagswahl vom Februar 2025 weigert sich die neue Große Koalition unter Friedrich Merz, Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung aufzuklären. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht, nachdem der Wahlprüfungsausschuss den Einspruch gegen das Wahlergebnis abschmettern will.
28.11.2025
06:52 Uhr

Ukraine beharrt auf territorialer Integrität – Geheimtreffen zwischen Selenskyj und Trump steht bevor

Die Ukraine bekräftigt ihre Weigerung, Territorium an Russland abzutreten, während Präsident Selenskyj mysteriös von wichtigen Verhandlungen für kommende Woche spricht. Putin beharrt auf maximalistischen Forderungen und droht mit militärischer Durchsetzung, während Trump als Vermittler agieren könnte.
28.11.2025
06:52 Uhr

Bluttat in Washington: Trump zieht nach afghanischem Anschlag die Notbremse bei der Migration

Ein 29-jähriger Afghane erschoss in Washington eine 20-jährige Nationalgardistin und verletzte einen weiteren Soldaten schwer. Trump reagierte mit einem sofortigen Migrationsstopp aus Drittweltländern und kündigte die Überprüfung aller unter Biden eingereisten Afghanen an.
28.11.2025
06:45 Uhr

Gießen vor dem Sturm: Wenn Demokratie zur Farce wird

In Gießen wird am Wochenende die AfD-Jugend-Konstituierung von bis zu 40.000 Gegendemonstranten und einem Großaufgebot von 4.500 Polizisten begleitet. Die Kosten für den Polizeieinsatz gehen in die Millionen, während mehrere Hotels aus Angst vor Protesten Reservierungen stornierten.
27.11.2025
22:48 Uhr

Demokratie-Theater im Bundestag: Wahlprüfungsausschuss verzögert BSW-Entscheidung

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verzögert die Entscheidung über eine Neuauszählung der Bundestagswahl, die das BSW beantragt hat. Dem BSW fehlen nur 9.500 Stimmen zum Bundestagseinzug, doch die etablierten Parteien blockieren die Überprüfung aus Furcht vor Machtverlust.
27.11.2025
21:33 Uhr

Antisemitischer Terror in Manchester: Wenn importierter Hass auf britischen Straßen explodiert

Die britische Polizei nahm am Flughafen Manchester einen siebten Verdächtigen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag auf die Heaton-Park-Synagoge fest. Am 2. Oktober hatte ein 35-jähriger Brite syrischer Herkunft am jüdischen Feiertag Jom Kippur mit Auto und Messer Gläubige angegriffen, wobei eine Person starb.
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