Brüsseler Korruptionssumpf: Von der Leyens EU-Imperium wankt unter neuen Skandalen

Die Europäische Union erlebt ihre schwerste Glaubwürdigkeitskrise seit Jahrzehnten. Während die Brüsseler Eliten weiterhin von "europäischen Werten" schwadronieren, deckt die Europäische Staatsanwaltschaft einen Korruptionsskandal nach dem anderen auf. Im Zentrum des jüngsten Bebens: niemand Geringeres als die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der amtierende Generaldirektor für den Nahen Osten, Stefano Sannino.

Die Vorwürfe wiegen schwer. Bei der Vergabe eines millionenschweren Auftrags für eine diplomatische Akademie am renommierten College of Europe sollen zwischen 2021 und 2022 massive Unregelmäßigkeiten stattgefunden haben. Die Ermittler sprechen von "starkem Verdacht" auf Betrug, Korruption, Interessenkonflikte und Geheimnisverrat. Ein Schelm, wer dabei an die berüchtigten Praktiken denkt, die man sonst nur aus Bananenrepubliken kennt.

Von der Leyens Teflon-Beschichtung bröckelt

Besonders pikant: Die Ermittlungen fallen direkt in die erste Amtszeit der umstrittenen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Zwar steht die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin formal nicht im Zentrum der aktuellen Vorwürfe, doch ihre Kritiker wittern Morgenluft. Ein viertes Misstrauensvotum gegen die mächtigste Frau Europas rückt in greifbare Nähe.

Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass von der Leyens politische Teflon-Beschichtung langsam aber sicher Risse bekommt. Ihre dubiosen SMS-Deals mit Pfizer-Chef Albert Bourla über Impfstoffkäufe im Wert von über 30 Milliarden Euro sind bis heute nicht aufgeklärt. Die entsprechenden Nachrichten? Wie durch Zauberhand verschwunden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Der Fisch stinkt vom Kopf her

Die verzweifelte Verteidigung durch einen anonymen EU-Beamten, es sei "nicht fair", von der Leyen für die Verfehlungen ihrer Untergebenen verantwortlich zu machen, wirkt geradezu rührend naiv. Als ob in Brüssel irgendetwas ohne das Wissen und die Billigung der obersten Etagen geschehen würde. Die Wahrheit ist: Der gesamte EU-Apparat gleicht mittlerweile einem Selbstbedienungsladen für abgehalfterte Politiker und karrieregeile Bürokraten.

Manon Aubry von der Linksfraktion bringt es auf den Punkt: "Die Glaubwürdigkeit unserer Institutionen steht auf dem Spiel." Man möchte ihr zurufen: Welche Glaubwürdigkeit? Die ist doch längst verspielt! Spätestens seit dem Katar-Gate-Skandal, bei dem die ehemalige EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili mit Koffern voller Bargeld erwischt wurde, weiß jeder halbwegs informierte Bürger, was in Brüssel wirklich gespielt wird.

Die wahren "europäischen Werte"

Besonders zynisch mutet es an, wenn dieselben Politiker, die nun im Korruptionssumpf versinken, ständig davon faseln, in der Ukraine würden "unsere Werte" verteidigt. Jetzt wissen wir endlich, welche Werte gemeint sind: Vetternwirtschaft, Selbstbereicherung und systematischer Betrug am Steuerzahler. Die Ukraine, bekanntermaßen eines der korruptesten Länder Europas, passt da perfekt ins Bild.

Der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács trifft mit seinem süffisanten Kommentar auf X den Nagel auf den Kopf: "Brüssel belehrt die Welt über Rechtsstaatlichkeit – und agiert wie in einem Krimi." Man könnte ergänzen: wie in einem schlechten Krimi, denn die Akteure sind so dreist, dass sie nicht einmal mehr versuchen, ihre Machenschaften zu verschleiern.

Ein System am Ende

Was wir derzeit erleben, ist der schleichende Kollaps eines Systems, das von Anfang an auf tönernen Füßen stand. Die EU hat sich zu einem bürokratischen Monster entwickelt, das seine eigenen Bürger entmündigt und gleichzeitig eine kleine Elite von Funktionären fürstlich entlohnt. Während in Deutschland der Mittelstand unter immer neuen Regulierungen und Steuern ächzt, gönnen sich die Brüsseler Apparatschiks ein Leben in Saus und Braus.

Die Serie von Skandalen – von Katar-Gate über die Huawei-Affäre bis zum aktuellen Fall – zeigt ein Muster systematischer Korruption. Und das sind nur die Fälle, die ans Licht gekommen sind. Man mag sich gar nicht ausmalen, was noch alles im Dunkeln schlummert.

Zeit für einen Neuanfang

Die Reaktionen aus der EU-Belegschaft sprechen Bände. Von einem "desaströsen" Einfluss auf die Reputation ist die Rede. Als ob es noch eine Reputation zu verlieren gäbe! Die Wahrheit ist: Dieses aufgeblähte Bürokratiemonster hat ausgedient. Es ist Zeit für einen radikalen Neuanfang – ein Europa der souveränen Nationalstaaten, die in Freundschaft und auf Augenhöhe miteinander kooperieren, statt sich einem korrupten Zentralstaat zu unterwerfen.

Besonders die Schweizer sollten sich dieses Schauspiel genau ansehen. Während ihre eigene politische Elite mit Brüssel liebäugelt und das Land schleichend in die EU-Strukturen einbinden will, zeigt sich in aller Deutlichkeit, wohin diese Reise führt: in einen Sumpf aus Korruption, Vetternwirtschaft und demokratischer Entmündigung.

Die rechtspopulistischen Parteien, die europaweit im Aufwind sind und mittlerweile über 25 Prozent der Sitze im EU-Parlament innehaben, werden durch solche Skandale nur noch mehr Zulauf erhalten. Und das zu Recht. Denn während das Establishment weiter von "europäischen Werten" faselt, sehnen sich die Bürger nach einer Politik, die ihre Interessen vertritt statt die der Brüsseler Nomenklatura.

Gold als sicherer Hafen

In Zeiten, in denen das Vertrauen in politische Institutionen erschüttert ist und die Inflation durch unverantwortliche Schuldenpolitik weiter angeheizt wird, suchen kluge Anleger nach Alternativen. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als krisensichere Wertanlage bewährt. Während Papierwährungen kommen und gehen, behält Gold seinen inneren Wert. Eine Beimischung von Edelmetallen gehört daher in jedes ausgewogene Anlageportfolio – als Versicherung gegen die Unberechenbarkeit korrupter Politiker und ihrer desaströsen Wirtschaftspolitik.

Der aktuelle Skandal ist nur die Spitze des Eisbergs. Er zeigt einmal mehr, dass die EU in ihrer jetzigen Form nicht reformierbar ist. Es braucht einen kompletten Neustart – oder besser noch: eine Rückbesinnung auf das, was Europa einst stark gemacht hat: souveräne Nationalstaaten, die ihre eigenen Interessen vertreten und dabei friedlich miteinander kooperieren. Alles andere ist Augenwischerei.