EU rüstet sich für den Ernstfall: Bürger sollen Notvorräte für drei Tage anlegen

Die politische Führung in Brüssel scheint den Ernst der Lage erkannt zu haben. In einer bemerkenswerten Kehrtwende ihrer bisherigen "Alles-wird-gut"-Politik hat die EU-Kommission nun einen umfassenden Notfallplan vorgelegt. Dieser sieht nicht weniger als 30 Sofortmaßnahmen vor, die die Mitgliedsstaaten auf mögliche Katastrophenszenarien vorbereiten sollen.

Von der Leyen räumt Handlungsbedarf ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste bei der Vorstellung des Plans eingestehen, dass "neue Realitäten ein neues Maß an Bereitschaft in Europa" erfordern würden. Eine bemerkenswerte Aussage, die zeigt, dass selbst in den obersten Etagen der EU-Bürokratie langsam die Erkenntnis reift, dass die Zeiten ungetrübter Sicherheit vorbei sein könnten.

Bedrohungen nehmen zu

Die Liste der Gefahren, auf die sich Europa vorbereiten muss, liest sich wie ein Katastrophenkatalog: Geopolitische Spannungen, hybride Kriegsführung, Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und nicht zuletzt die zunehmenden Naturkatastrophen als Folge des Klimawandels. All diese Bedrohungen könnten die demokratische Grundordnung und das tägliche Leben der Bürger massiv gefährden.

Militär und zivile Organisationen sollen kooperieren

Besonders bemerkenswert ist die geplante engere Verzahnung von zivilen und militärischen Strukturen. Die EU plant gemeinsame Katastrophenschutzübungen, bei denen Rettungsdienste und Streitkräfte Hand in Hand arbeiten sollen. Auch die Zusammenarbeit mit der NATO soll in verschiedenen Bereichen wie militärischer Mobilität, Cybersicherheit und Verteidigungsindustrie intensiviert werden.

Konkrete Maßnahmen für die Bürger

Den Bürgern wird dringend empfohlen, Notvorräte für mindestens 72 Stunden anzulegen. Eine Maßnahme, die viele Deutsche bisher belächelt haben mögen, die aber angesichts der zunehmend instabilen Weltlage durchaus Sinn ergibt. Darüber hinaus sollen für kritische Infrastrukturen wie Schulen, Krankenhäuser, öffentlicher Verkehr und Telekommunikation neue Mindeststandards für die Notfallbereitschaft entwickelt werden.

Zeitplan steht unter Druck

Die EU-Kommission macht bei der Umsetzung ihrer Pläne erstaunlich viel Druck. Der Großteil der Maßnahmen soll bereits in diesem Jahr umgesetzt werden. Für komplexere Projekte wie die europäische Krisenmanagement-Plattform ist eine Fertigstellung bis 2027 vorgesehen.

Kritische Betrachtung

Auch wenn die vorgestellten Maßnahmen grundsätzlich in die richtige Richtung gehen, stellt sich die Frage, ob sie nicht viel zu spät kommen. Jahrelang hat die EU-Politik die zunehmenden Bedrohungen ignoriert oder kleingeredet. Nun scheint man in Brüssel aufgewacht zu sein - hoffentlich nicht zu spät. Die Bürger sollten die Empfehlungen zur Notfallvorsorge jedenfalls ernst nehmen und nicht darauf vertrauen, dass der Staat im Krisenfall alle Probleme lösen wird.