EU-Superarmee nimmt Gestalt an: Brüssel greift nach der militärischen Kontrolle

Was lange Zeit als Verschwörungstheorie abgetan wurde, manifestiert sich nun Schritt für Schritt in der politischen Realität: Die Vision einer zentralisierten EU-Armee rückt mit dem jüngst verabschiedeten European Defence Industry Programme (EDIP) in greifbare Nähe. Mit einer deutlichen Mehrheit im EU-Parlament wurde vergangene Woche ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur militärischen Gleichschaltung Europas gesetzt.

1,5 Milliarden Euro für den Machthunger Brüssels

Die Dimensionen des Vorhabens sind gewaltig: Sage und schreibe 1,5 Milliarden Euro sollen die europäischen Steuerzahler für dieses fragwürdige Projekt berappen. Bis 2030 sollen mindestens 40 Prozent der militärischen Beschaffungen zentral über Brüssel koordiniert werden - ein massiver Eingriff in die nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten.

Die Rüstungsindustrie reibt sich die Hände

Besonders pikant: Während die Bürger unter explodierenden Lebenshaltungskosten ächzen, winken der Rüstungsindustrie durch das neue Programm Milliardengewinne. Das sogenannte "Buy European"-Prinzip schreibt vor, dass 70 Prozent der Wertschöpfung innerhalb der EU erfolgen müssen - ein durchsichtiges Geschenk an die großen Rüstungskonzerne.

Warnende Stimmen werden lauter

Die ESN-Fraktion (Europa der Souveränen Nationen) im EU-Parlament schlägt Alarm. Mit 46 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen wurde deutlich Position gegen diese bedenkliche Entwicklung bezogen. Der ESN-Abgeordnete Markus Buchheit bringt es auf den Punkt: "Die Sicherheit Europas liegt in der Verantwortung der souveränen Nationalstaaten, nicht in der Brüsseler Bürokratie."

Ukraine als Trojanisches Pferd

Besonders brisant erscheint die geplante Integration der Ukraine in die europäische Rüstungsindustrie. In Zeiten höchster geopolitischer Spannungen ein äußerst riskantes Unterfangen, das mehr von ideologischen als von sicherheitspolitischen Überlegungen getrieben scheint.

Fazit: Demokratie in Gefahr

Die Entwicklung hin zu einer EU-Superarmee birgt erhebliche Risiken für die demokratische Kontrolle und nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten. Statt einer weiteren Zentralisierung der Macht in Brüssel wäre eine Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeiten der sinnvollere Weg. Die Bürger Europas sollten sehr genau hinschauen, wer hier in welche Richtung marschiert - und vor allem: wer am Ende die Rechnung bezahlt.

Die Sicherheit Europas liegt in der Verantwortung der souveränen Nationalstaaten, nicht in der Brüsseler Bürokratie.