Europa erwacht aus dem Dornröschenschlaf: EU erwägt Huawei-Verbot nach jahrelanger Trump-Warnung

Manchmal braucht es eben seine Zeit, bis die Wahrheit auch in den Brüsseler Elfenbeintürmen ankommt. Während Donald Trump bereits 2019 vor den Sicherheitsrisiken chinesischer Telekommunikationsausrüstung warnte, zuckte man in Europa nur müde mit den Schultern. Jetzt, über ein halbes Jahrzehnt später, dämmert es den EU-Bürokraten plötzlich: Der Mann könnte recht gehabt haben.

Späte Einsicht in Brüssel

Die Europäische Union erwägt nun tatsächlich, allen Mitgliedstaaten die Nutzung von Huawei- und ZTE-Ausrüstung in ihren Telekommunikationsnetzen zu verbieten. Was bisher nur eine unverbindliche Empfehlung war, soll zu einer bindenden Verordnung werden – mit Sanktionen für säumige Mitgliedstaaten. Man möchte fast applaudieren, wäre da nicht die beschämende Verspätung.

Trump hatte bereits im Mai 2019 per Dekret den Verkauf chinesischer Telekommunikationsausrüstung in den USA blockiert. Seine Begründung war so klar wie prophetisch: Technologie eines "ausländischen Gegners" könne ein "unzumutiges Sabotagerisiko" oder gar "katastrophale Auswirkungen" auf die kritische Infrastruktur haben. Doch in Europa wollte man davon nichts hören – schließlich waren die günstigen chinesischen Angebote zu verlockend.

Der Preis der Naivität

Besonders pikant: Während Trump bei seinem Staatsbesuch 2019 in Europa eindringlich vor dem "Sicherheitsrisiko" und der "Sicherheitsgefahr" warnte, winkten die europäischen Entscheidungsträger ab. Man wollte sich die lukrativen Geschäfte mit China nicht verderben. Heute zeigt sich, dass diese Kurzsichtigkeit teuer zu stehen kommen könnte.

"Die Sicherheit unserer 5G-Netze ist entscheidend für unsere Wirtschaft"

So tönt es nun aus Brüssel – eine Erkenntnis, die Trump bereits vor Jahren hatte. Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen will die unverbindlichen Empfehlungen von 2020 endlich in geltendes Recht überführen. Länder wie Griechenland und Spanien, die weiterhin auf chinesische Lieferanten setzen, könnten dann mit Vertragsverletzungsverfahren und Geldstrafen rechnen.

Chinas durchschaubare Reaktion

Wenig überraschend reagiert Peking empört. Das chinesische Außenministerium spricht von "Politisierung wirtschaftlicher Fragen unter dem Deckmantel der Sicherheit". Ein Sprecher behauptet gar, die Entfernung "sicherer und hochwertiger" chinesischer Ausrüstung habe den technologischen Fortschritt verzögert und wirtschaftliche Verluste verursacht. Man möchte fast lachen über diese Chuzpe – als ob es bei Huawei jemals nur um Qualität und nicht um Spionage gegangen wäre.

Die wahren Kosten der Abhängigkeit

Die späte Einsicht der EU offenbart ein grundsätzliches Problem: Europas gefährliche Abhängigkeit von autoritären Regimen. Erst bei russischem Gas, nun bei chinesischer Technologie – immer wieder tappt Europa in dieselbe Falle. Die vermeintlichen Kostenersparnisse entpuppen sich als Sicherheitsrisiko ersten Ranges.

Huawei, das trotz amerikanischer Sanktionen Ende 2023 ein fortschrittliches 5G-Smartphone auf den Markt brachte, zeigt eindrucksvoll, wie geschickt China westliche Technologie kopiert und für eigene Zwecke nutzt. Geistiger Eigentumsdiebstahl und Handelsverstöße sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Ein Weckruf für Europa

Die geplante EU-Verordnung ist mehr als überfällig. Sie zeigt aber auch, wie träge und naiv die europäische Politik agiert, wenn es um strategische Sicherheitsfragen geht. Während Trump die Gefahr frühzeitig erkannte und handelte, brauchte Europa über ein halbes Jahrzehnt, um aufzuwachen.

Es bleibt zu hoffen, dass diese späte Erkenntnis nicht nur bei der Telekommunikation greift. Die Abhängigkeit von China erstreckt sich auf viele weitere kritische Bereiche – von Seltenen Erden über Solarpanels bis hin zu Batterietechnologie. Hier wäre vorausschauendes Handeln gefragt, statt wieder Jahre hinter der Realität herzuhinken.

Die Lehre aus diesem Debakel sollte klar sein: Sicherheit hat ihren Preis, und billige Angebote autoritärer Regime sind selten das, was sie zu sein scheinen. Trump mag in vielem polarisieren, doch in Sachen China-Politik war er seiner Zeit voraus. Europa täte gut daran, dies endlich anzuerkennen – und entsprechend zu handeln.