Linksextreme Gewalteskalation in Leipzig: Wenn der Rechtsstaat vor brennenden Barrikaden kapituliert

Es sind Szenen, die man eher aus gescheiterten Staaten kennt: Brennende Barrikaden, explodierende Pyrotechnik und vermummte Gestalten, die ungehindert durch die Straßen ziehen. Doch diese Bilder stammen nicht aus einem fernen Krisengebiet, sondern aus dem Herzen Deutschlands – aus Leipzig-Connewitz. Am Freitagabend demonstrierte eine Gruppe von etwa 15 schwarz gekleideten Linksextremisten einmal mehr, wie sehr der deutsche Rechtsstaat in bestimmten Vierteln bereits kapituliert hat.

Terroristische Solidarität mitten in Deutschland

Die Täter skandierten dabei "Free Maja" – eine Solidaritätsbekundung für Maja T., die in Ungarn wegen schwerer Gewalttaten gegen vermeintliche Rechte inhaftiert ist. Geboren als biologischer Mann namens Simeon T., steht diese Person exemplarisch für die Verquickung von Linksextremismus und Identitätspolitik, die in Deutschland mittlerweile salonfähig geworden ist. Während normale Bürger für Bagatelldelikte drakonisch bestraft werden, solidarisiert sich die linksextreme Szene offen mit inhaftierten Gewalttätern.

Besonders brisant: Die Ausschreitungen ereigneten sich in unmittelbarer Nähe einer Polizeidienststelle. Man stelle sich vor, Rechtsextreme würden direkt vor einem Polizeirevier Barrikaden errichten und anzünden – die mediale Empörung wäre grenzenlos, Sondersendungen würden produziert und die Politik würde den Notstand ausrufen. Bei linksextremer Gewalt hingegen? Achselzucken und Routine.

Die "Hammerbande" – Vom Staat tolerierter Terror

Der Staatsschutz vermutet einen Zusammenhang mit dem anstehenden Mammutprozess gegen die sogenannte "Hammerbande", auch bekannt als "Antifa Ost". Diese militante Vereinigung, die seit Ende 2017 aktiv ist, lehnt nach Erkenntnissen des Generalbundesanwalts den Rechtsstaat, die Meinungsfreiheit und das staatliche Gewaltmonopol ab. Die Anklageliste liest sich wie das Who-is-Who schwerer Straftaten: versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung, Waffendiebstahl.

Die US-Regierung hat bereits gehandelt und die "Antifa Ost" als ausländische Terrororganisation eingestuft. Während Amerika seine Bürger schützt, diskutiert man hierzulande noch über "Einzelfälle" und "jugendlichen Übermut".

Es ist bezeichnend für den Zustand unseres Landes, dass ausgerechnet die USA uns vormachen müssen, wie man mit linksextremen Terroristen umgeht. Die Einstufung als Terrororganisation bedeutet dort konkrete Konsequenzen: Einreiseverbote, eingefrorene Vermögenswerte und die Strafbarkeit jeglicher Unterstützung. In Deutschland hingegen? Hier dürfen sich die Unterstützer dieser Gewaltverbrecher weiterhin in staatlich geförderten "Kulturzentren" treffen und ihre nächsten Anschläge planen.

Leipzig-Connewitz: Deutschlands rechtsfreier Raum

Connewitz ist längst zum Symbol für das Versagen des deutschen Rechtsstaats geworden. Hier regiert nicht das Grundgesetz, sondern das Faustrecht der Antifa. Die Polizei traf nach eigenen Angaben erst ein, als sich die Täter bereits "zerstreut" hatten. Wie bequem! Fünfzehn Personen errichten brennende Barrikaden direkt vor einer Polizeidienststelle, und niemand wird festgenommen?

Man fragt sich unwillkürlich: Ist die Polizei in Leipzig wirklich so inkompetent, oder gibt es möglicherweise politische Anweisungen, bei linksextremer Gewalt wegzuschauen? In einer Stadt mit linker Stadtregierung und in einem Bundesland mit einer CDU, die längst nach links abgedriftet ist, scheint letzteres nicht unwahrscheinlich.

Die wahren Opfer: Der deutsche Rechtsstaat und seine Bürger

Während Linksextremisten ungestraft Stadtteile terrorisieren können, werden normale Bürger, die ihre Meinung äußern oder friedlich demonstrieren, mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt. Diese Zweiklassenjustiz ist es, die das Vertrauen in den Rechtsstaat nachhaltig zerstört. Wenn der Staat nicht mehr willens oder in der Lage ist, seine Bürger vor politisch motivierter Gewalt zu schützen, dann hat er seine Legitimation verloren.

Die Ereignisse in Leipzig sind nur die Spitze des Eisbergs. Sie zeigen, wohin es führt, wenn man jahrelang linksextreme Gewalt verharmlost, relativiert und teilweise sogar staatlich fördert. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland dem Beispiel der USA folgt und die Antifa als das behandelt, was sie ist: eine terroristische Vereinigung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Gewalt bekämpft.

Bis dahin werden wir wohl weiterhin Zeuge solcher Szenen werden müssen – während der Staatsschutz "ermittelt" und die Politik wegschaut. Die Frage ist nur: Wie lange lassen sich die rechtschaffenen Bürger dieses Landes das noch gefallen?