Linksextreme Kampfparolen im Bundestag: Wenn „Antifaschisten" ihre Maske fallen lassen

Was sich am Donnerstag im deutschen Bundestag abspielte, hätte man eher in einem besetzten Autonomenzentrum als im höchsten Parlament unserer Republik erwartet. Als die AfD einen Antrag zur Bekämpfung des Linksextremismus und ein mögliches Verbot der Antifa zur Debatte stellte, entlarvten sich die selbsternannten „Demokratieverteidiger" auf erschreckende Weise selbst.

Revolutionsromantik statt parlamentarischer Würde

Der Linken-Politiker Ferat Koçak verwandelte das Rednerpult kurzerhand in eine Agitationsbühne. Mit Parolen wie „Auf die Barrikaden!" und dem berüchtigten Antifa-Schlachtruf „Alerta, alerta, antifascista!" demonstrierte er eindrucksvoll, wo die wahren Extremisten in unserem Parlament sitzen. Dass auch die SPD-Politikerin Rasha Nasr ihre Rede mit „Alerta" beendete, zeigt, wie tief die Radikalisierung mittlerweile in die etablierten Parteien vorgedrungen ist.

Besonders entlarvend war Koçaks Aussage über die Mutter eines Hanauer Mordopfers: „Ich küsse ihr Herz." Diese theatralische Geste instrumentalisiert das Leid von Angehörigen für die eigene politische Agenda – ein Verhalten, das man sonst nur von skrupellosen Demagogen kennt.

Die wahre Gefahr für unsere Demokratie

Während Koçak die AfD als „politischen Arm des Faschismus" diffamierte, offenbarte er unfreiwillig die eigentliche Bedrohung unserer freiheitlichen Ordnung. Wer im Bundestag zu Widerstand und Barrikadenkampf aufruft, hat offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zum parlamentarischen System. Die Tatsache, dass solche Aufrufe ohne nennenswerte Konsequenzen bleiben, während AfD-Politiker bei weitaus harmloseren Äußerungen sofort mit Ordnungsrufen überzogen werden, spricht Bände über die Doppelstandards in unserem politischen System.

Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor versuchte zwar, die Existenz linksextremer Gewalt einzuräumen, relativierte diese aber sofort wieder. Ihre Behauptung, man sei „weit, weit" davon entfernt, dass Linksextremisten an die Macht kämen, wirkt angesichts der offenen Sympathiebekundungen für die Antifa im Parlament wie blanker Hohn. Wenn Bundestagsabgeordnete ungestraft extremistische Parolen skandieren dürfen, sind wir dieser Gefahr näher, als Frau Kaddor wahrhaben möchte.

Der importierte Hass auf Deutschland

Es ist kein Zufall, dass gerade Politiker mit Migrationshintergrund wie Koçak und Nasr besonders lautstark gegen vermeintlichen „Faschismus" wettern, während sie gleichzeitig extremistische Positionen vertreten. Hier zeigt sich ein fundamentales Integrationsproblem: Statt Dankbarkeit für die Aufnahme in unserem Land zu zeigen, nutzen sie ihre Positionen, um Deutschland und seine konservativen Bürger zu diffamieren.

Die reflexhafte Verteidigung der Antifa durch diese Politiker offenbart deren wahre Agenda. Es geht nicht um den Schutz der Demokratie, sondern um die Durchsetzung einer linksradikalen Ideologie, die jeden Andersdenkenden als „Faschisten" brandmarkt. Dass dabei ausgerechnet diejenigen, die für Recht und Ordnung eintreten, als Gefahr dargestellt werden, während gewaltbereite Extremisten hofiert werden, ist eine Perversion demokratischer Grundwerte.

Zeit für klare Kante gegen Extremismus

Der AfD-Antrag trifft einen wunden Punkt. Die selbstdefinierte „antifaschistische" Bewegung hat längst jedes Maß verloren. Unter dem Deckmantel des vermeintlichen Kampfes gegen Rechts werden Gewalt gegen Polizisten, Brandanschläge auf Infrastruktur und Angriffe auf politische Gegner legitimiert. Dass Bundestagsabgeordnete diese Gewalt nicht nur verharmlosen, sondern aktiv unterstützen, ist ein Skandal ersten Ranges.

Die Reaktionen auf den AfD-Antrag haben eines deutlich gemacht: Die wahren Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sitzen nicht nur auf der Straße, sondern auch im Parlament. Wenn „Antifaschismus" bedeutet, demokratische Prozesse zu verachten und zu Gewalt aufzurufen, dann ist es höchste Zeit, diesem Treiben einen Riegel vorzuschieben.

Es ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern auch die eines Großteils des deutschen Volkes: Wir brauchen endlich Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die zunehmende Radikalisierung im Bundestag und die offene Sympathie für extremistische Bewegungen sind direkte Folgen einer verfehlten Politik, die das eigene Land und seine Bürger verachtet.