Linksextreme planen Großangriff auf demokratische Jugendgründung in Gießen

Die selbsternannten "Demokratieretter" zeigen wieder einmal ihr wahres Gesicht: Das linksextreme Bündnis "Widersetzen" mobilisiert für Ende November zu massiven Blockadeaktionen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" in Gießen. Was sich als "zivilgesellschaftlicher Protest" tarnt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als orchestrierter Angriff auf fundamentale demokratische Grundrechte.

Wenn "Antifaschisten" zu Faschisten werden

Die Ironie könnte kaum bitterer sein: Ausgerechnet jene, die sich als Verteidiger der Demokratie inszenieren, greifen zu antidemokratischen Mitteln. Das Bündnis "Widersetzen" kündigt unverhohlen an, durch Sitzblockaden und Straßensperren eine legitime politische Versammlung verhindern zu wollen. Man werde "nicht freiwillig weggehen", heißt es auf ihrer Webseite - eine klare Kampfansage an den Rechtsstaat.

Die Polizei rechnet mit bis zu 10.000 Gegendemonstranten, manche Schätzungen gehen sogar von 40.000 aus. Es könnte einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Hessens werden. Doch anstatt präventiv gegen die angekündigten Straftaten vorzugehen, laviert die Polizeiführung herum: Man müsse "im Einzelfall prüfen" und die "Versammlungsfreiheit aller gewährleisten". Eine bemerkenswerte Auslegung des Rechts, wenn eine Seite offen ankündigt, die Versammlungsfreiheit der anderen Seite mit Gewalt verhindern zu wollen.

Die üblichen Verdächtigen formieren sich

Ein Blick auf die Zusammensetzung des Bündnisses "Widersetzen" offenbart das übliche Sammelsurium linksextremer Gruppierungen: "Antifaschistische Gruppen", "antirassistische Organisierungen" und die unvermeidlichen Jugendorganisationen der etablierten Parteien. Es sind dieselben Kräfte, die bereits im Januar den AfD-Bundesparteitag in Riesa mit Gewalt zu verhindern suchten.

Die Bilanz von Riesa spricht Bände: Brandsatzwürfe, Pyrotechnik-Attacken, sechs verletzte Polizisten. Das Auto des brandenburgischen AfD-Politikers Hans-Christoph Berndt wurde mit Stickern und einer Windel beklebt - die infantile Symbolik passt zum geistigen Niveau der selbsternannten Demokratieschützer. Im Nachhinein jammerten die Blockierer dann über die harten Bedingungen während der polizeilichen Einkesselung. Wer mit Gewalt die demokratischen Rechte anderer angreift, sollte sich über die Konsequenzen nicht wundern.

Der Staat als Komplize

Das eigentlich Skandalöse ist nicht nur das Verhalten der linksextremen Gruppen - es ist die stillschweigende Duldung durch den Staat. Wo sind Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft, wenn offen zur Verhinderung demokratischer Versammlungen aufgerufen wird? Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes ist eindeutig: Wer nicht verbotene Versammlungen zu verhindern sucht, macht sich strafbar. Doch statt präventiv einzuschreiten, wird weggeschaut.

Noch perfider: Viele dieser "zivilgesellschaftlichen" Gruppen werden direkt oder indirekt mit Steuergeldern finanziert. Der Staat füttert also jene, die seine eigene Rechtsordnung mit Füßen treten. Es ist ein Teufelskreis, in dem die Bundesregierung und diverse Landesregierungen über steuerfinanzierte Stiftungen und NGOs genau jene Kräfte stärken, die unsere Demokratie von innen aushöhlen.

Die neue Jugend formiert sich trotzdem

Die "Generation Deutschland" lässt sich von den Drohungen nicht einschüchtern. Der neue Vorsitzende Jean-Pascal Hohm, Landtagsabgeordneter in Brandenburg, stellt klar: "Die Junge Alternative hat sicher nicht alles richtig gemacht, aber sie war nicht rechtsextrem. Wir werden als neue Jugendorganisation disziplinierter auftreten, jedoch mit aller Entschlossenheit für unsere Überzeugungen einstehen."

Es ist bezeichnend, dass die Junge Alternative sich im März selbst aufgelöst hat - ein Zeichen demokratischer Reife und Selbstreflexion. Doch selbst dieser Neuanfang wird von den selbsternannten Demokratiewächtern nicht akzeptiert. Sie wollen keine politische Auseinandersetzung, sie wollen die totale Vernichtung des politischen Gegners.

Ein Lackmustest für unsere Demokratie

Was Ende November in Gießen geschehen wird, ist mehr als nur eine lokale Auseinandersetzung. Es ist ein Lackmustest für den Zustand unserer Demokratie. Werden die Sicherheitsbehörden das Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen? Oder kapituliert der Rechtsstaat erneut vor dem linken Mob?

Die Erfahrungen der letzten Jahre stimmen pessimistisch. Ob bei Blockaden von AfD-Parteitagen, Angriffen auf konservative Veranstaltungen oder der systematischen Einschüchterung andersdenkender Bürger - immer wieder zeigt sich das gleiche Muster: Linksextreme Gewalt wird verharmlost, die Täter zu "Aktivisten" verklärt, während gleichzeitig jede konservative Regung unter Generalverdacht gestellt wird.

Es ist höchste Zeit, dass die schweigende Mehrheit in diesem Land aufwacht. Die zunehmende politische Gewalt von links ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf die Grundfesten unserer freiheitlichen Ordnung. Wer heute die Versammlungsfreiheit der AfD-Jugend angreift, wird morgen auch vor anderen demokratischen Rechten nicht haltmachen.

Die wahren Demokratiefeinde enttarnen sich selbst

Die Ereignisse in Gießen werden einmal mehr zeigen, wer in diesem Land wirklich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht - und wer diese Werte nur als Fassade für die eigene totalitäre Agenda missbraucht. Die selbsternannten "Antifaschisten" haben ihre Masken längst fallen lassen. Sie sind die wahren Feinde einer offenen, pluralistischen Gesellschaft.

Es bleibt zu hoffen, dass die Sicherheitsbehörden ihrer Verantwortung gerecht werden und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit konsequent durchsetzen. Alles andere wäre eine Kapitulation vor dem linksextremen Mob und ein weiterer Sargnagel für unsere ohnehin angeschlagene Demokratie. Die Bürger dieses Landes haben es satt, dass mit zweierlei Maß gemessen wird. Sie fordern zu Recht: Gleiches Recht für alle - ohne Ansehen der politischen Gesinnung.