
Macrons Machtspiel: Frankreichs Präsident droht mit mysteriösen Konsequenzen nach Rekord-Rücktritt
Die politische Krise in Frankreich erreicht einen neuen Höhepunkt: Nach nur 27 Tagen im Amt hat Premierminister Sébastien Lecornu seinen Rücktritt eingereicht und damit einen unrühmlichen Rekord in der Geschichte der Fünften Republik aufgestellt. Während Deutschland unter der Großen Koalition zumindest den Anschein von Stabilität wahrt, versinkt unser Nachbarland immer tiefer im politischen Chaos.
Ein Präsident in der Sackgasse
Emmanuel Macron, der sich einst als jugendlicher Erneuerer inszenierte, steht vor den Trümmern seiner Politik. Seine kryptische Ankündigung, sich bei einem Scheitern der letzten Verhandlungen "seiner Verantwortung" zu stellen, wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet. Was genau plant der französische Präsident? Ein Rücktritt? Die Auflösung der Nationalversammlung? Oder ist es nur eine weitere seiner theatralischen Gesten, mit denen er seit Jahren die französische Politik lähmt?
Die Worte Lecornus bei seinem Abgang sprechen Bände: "Man kann nicht Premierminister sein, wenn die entsprechenden Bedingungen dafür nicht stimmen." Ein vernichtendes Urteil über den Zustand der französischen Demokratie unter Macron. Wenn selbst handverlesene Premierminister nach nicht einmal einem Monat das Handtuch werfen, offenbart dies das komplette Versagen des Macron-Systems.
Parteipolitik vor Landeswohl
Besonders entlarvend ist Lecornus Kritik an den Regierungs- und Oppositionsparteien: "Sie führen sich weiterhin alle so auf, als hätten sie alle eine absolute Mehrheit. Jede Partei will, dass die anderen ihr komplettes Programm übernehmen." Diese Unfähigkeit zum Kompromiss, diese Fixierung auf parteipolitische Eitelkeiten statt auf das Wohl des Landes - es sind Symptome einer politischen Klasse, die den Bezug zur Realität verloren hat.
"Es hätte nur etwas Bescheidenheit und weniger große Egos gebraucht und die Regierung hätte funktioniert. Man muss immer das Land seiner Partei vorziehen"
Diese Worte des gescheiterten Premierministers sollten nicht nur in Paris, sondern auch in Berlin Gehör finden. Denn auch hierzulande erleben wir, wie parteipolitische Grabenkämpfe und ideologische Verbohrtheit das Land lähmen.
Berlin beschwichtigt - wie immer
Geradezu grotesk mutet die Reaktion aus Berlin an. Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte, es gebe "keinen Anlass, an der Stabilität Frankreichs zu zweifeln". Man fragt sich, welche Realität in den Berliner Regierungsbüros wahrgenommen wird. Ein Premierminister, der nach 27 Tagen aufgibt, ein Präsident, der mit nebulösen Drohungen um sich wirft, und eine politische Landschaft, die völlig fragmentiert ist - wenn das Stabilität sein soll, möchte man nicht wissen, was in Berlin als Krise gilt.
Diese reflexhafte Beschwichtigungshaltung ist symptomatisch für die deutsche Politik. Statt die Probleme beim Namen zu nennen, wird schöngeredet und relativiert. Dabei wäre es gerade jetzt wichtig, die Lehren aus dem französischen Chaos zu ziehen.
Die Forderung nach Neuwahlen
Jordan Bardella vom Rassemblement National forderte umgehend Neuwahlen - eine logische Konsequenz angesichts der offensichtlichen Regierungsunfähigkeit. Doch Macron lehnt ab. Er klammert sich an die Macht, während das Land in der Krise versinkt. Diese Verweigerungshaltung kennen wir nur zu gut aus der deutschen Politik, wo ebenfalls lieber an gescheiterten Koalitionen festgehalten wird, als dem Volk eine neue Entscheidung zu ermöglichen.
Die französische Krise sollte uns eine Warnung sein. Wenn politische Eliten ihre eigenen Interessen über das Gemeinwohl stellen, wenn Ideologie wichtiger wird als pragmatische Lösungen, wenn Machterhalt zum Selbstzweck wird - dann ist der Niedergang programmiert. Frankreich zeigt uns heute, was Deutschland morgen blühen könnte, wenn wir nicht endlich umsteuern.
Was Macron mit seiner Ankündigung, sich "seiner Verantwortung" zu stellen, wirklich meint, werden die kommenden Tage zeigen. Eines ist jedoch sicher: Die politische Instabilität in unserem wichtigsten Nachbarland wird auch Auswirkungen auf Deutschland und Europa haben. In Zeiten wie diesen zeigt sich einmal mehr der Wert von Stabilität und Beständigkeit - Eigenschaften, die man bei physischen Edelmetallen findet, nicht aber in der aktuellen Politik.
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