Merz' gefährlicher Kurswechsel: Bundeskanzler liebäugelt mit Sanktionen gegen Israel

Was ist nur in Friedrich Merz gefahren? Der Mann, der sich noch vor wenigen Monaten als verlässlicher Partner Israels inszenierte, vollführt nun eine politische Pirouette, die selbst hartgesottene Beobachter sprachlos macht. Auf einer Pressekonferenz am Montagabend öffnete der Bundeskanzler die Büchse der Pandora: Deutschland behält sich Sanktionen gegen Israel vor.

Der Umfaller des Jahres

"Wir behalten uns solche Schritte vor", ließ Merz verlauten, als hätte er nicht noch im April erklärt, Waffenlieferungen an Israel seien der "Prüfstein für die Unterstützung Israels". Die Union, die damals noch in der Opposition ein Waffenembargo als Verrat an der deutsch-israelischen Freundschaft geißelte, macht nun genau das salonfähig, was sie einst verteufelte. Man könnte meinen, der Kanzlersessel hätte eine wundersame Amnesie-Wirkung.

Besonders pikant: Merz hatte noch nicht einmal den Anstand, diese fundamentale Kehrtwende mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu zu besprechen, bevor er seine Luftbrücken-Show abzog. Erst nach der öffentlichen Ankündigung griff er zum Telefonhörer - ein diplomatischer Fauxpas, der seinesgleichen sucht.

Die EU als moralische Instanz? Ein schlechter Witz

Die Europäische Union, die über ihre dubiosen Kanäle jahrelang Millionen in palästinensische Gebiete pumpte - Gelder, die nicht selten in Terrortunneln und Raketenwerkstätten versickerten - spielt sich nun als Richterin über Israel auf. 17 von 27 EU-Außenministern fordern eine Überprüfung des Assoziierungsabkommens. Ihr Argument? Israel verstoße gegen Menschenrechte.

"Wir haben uns heute nicht dazu entschieden, solche vorzuschlagen", so Merz in seiner typisch windigen Art. Man überlege noch, welche Möglichkeiten es "gegebenenfalls" gebe.

Diese Formulierung ist ein Meisterwerk der politischen Feigheit. Nicht Fisch, nicht Fleisch - aber die Tür für künftige Sanktionen weit aufgestoßen.

Der wahre Grund: Angst vor der eigenen Courage

Wer zwischen den Zeilen liest, erkennt das eigentliche Motiv dieser Volte: Die Bundesregierung fürchtet sich vor den eigenen importierten Problemen. Auf Deutschlands Straßen marschieren regelmäßig Zehntausende, die ihre Sympathien für terroristische Organisationen kaum verhehlen. Statt dieser gefährlichen Entwicklung entgegenzutreten, knickt Merz ein.

Die Kriminalitätsstatistiken sprechen eine deutliche Sprache: Messerangriffe, antisemitische Übergriffe, No-Go-Areas in deutschen Großstädten. All das ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Fehlpolitik, die nun ihre hässliche Fratze zeigt. Anstatt endlich durchzugreifen, macht sich die Bundesregierung zum Erfüllungsgehilfen radikaler Kräfte.

Deutsche Geiseln? Fehlanzeige!

Besonders beschämend: Während Merz über Sanktionen philosophiert, befinden sich noch immer deutsche Staatsbürger in den Händen der Hamas-Terroristen. Von einem energischen Einsatz für ihre Freilassung? Keine Spur. Stattdessen übernimmt man lieber die Propaganda-Narrative der Entführer.

Die historische Dimension des Verrats

Deutschland, das Land, das eine besondere historische Verantwortung gegenüber dem jüdischen Staat trägt, vollzieht unter Merz eine Wende, die unsere Vorfahren im Grabe rotieren lässt. 86 Jahre nach den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte macht sich Berlin zum Handlanger derer, die Israels Existenzrecht in Frage stellen.

Die EU-Kommission legt nach und fordert die Aussetzung des Wissenschaftsabkommens Horizon mit Israel. Man fragt sich: Wann werden die ersten Boykottaufrufe gegen jüdische Geschäfte folgen? Die Parallelen zu den 1930er Jahren sind erschreckend - nur dass sie diesmal unter dem Deckmantel der "Menschenrechte" daherkommen.

Trump wird's richten müssen

Es bleibt zu hoffen, dass der amerikanische Präsident diesem unwürdigen Schauspiel ein Ende bereitet. Mit seinen angekündigten Zollerhöhungen von 20% auf EU-Importe hat Trump bereits ein scharfes Schwert in der Hand. Sollte Deutschland tatsächlich Sanktionen gegen Israel verhängen, dürfte die Antwort aus Washington nicht lange auf sich warten lassen.

Fazit: Ein Kanzler ohne Kompass

Friedrich Merz erweist sich einmal mehr als politisches Fähnchen im Wind. Heute hü, morgen hott - Hauptsache, der Machterhalt ist gesichert. Dass er dabei fundamentale Werte über Bord wirft und Deutschland international zur Lachnummer macht, scheint ihm egal zu sein.

Die wahren Verlierer dieser Politik sind nicht nur die Israelis, die sich einmal mehr von ihrem vermeintlichen Partner im Stich gelassen fühlen müssen. Es sind vor allem die Deutschen selbst, die mit ansehen müssen, wie ihr Land Stück für Stück seine moralische Integrität verliert. Wer vor dem radikalen Islam kuscht und gleichzeitig demokratische Verbündete fallen lässt, hat jeglichen Anspruch auf Führung verspielt.

Es wird Zeit, dass das deutsche Volk diesem unwürdigen Treiben ein Ende setzt. Bei den nächsten Wahlen muss die Quittung für diesen Verrat folgen. Deutschland braucht Politiker, die wieder für deutsche Interessen einstehen - nicht gegen sie.