Musks DOGE-Bilanz: Wenn der Sumpf zurückschlägt

Elon Musk zieht eine ernüchternde Bilanz seiner Zeit beim Department of Government Efficiency (DOGE). In einem ausführlichen Interview mit Katie Miller räumte der Tech-Milliardär ein, dass die Initiative zur Bekämpfung von Verschwendung und Betrug in der US-Regierung zwar "einigermaßen erfolgreich" gewesen sei, er diese Aufgabe aber kein zweites Mal übernehmen würde. Der Grund: Die massiven Vergeltungsaktionen des Washingtoner Establishments gegen sein Unternehmen Tesla.

Der Preis des Widerstands

Auf die Frage, ob er DOGE noch einmal machen würde, antwortete Musk nachdenklich: "Ich hätte mich stattdessen auf meine Unternehmen konzentriert. Die Autos hätten nicht gebrannt..." Diese kryptische Bemerkung bezieht sich auf die erschreckenden Brandanschläge militanter Linksextremisten auf Tesla-Fahrzeuge in Autohäusern - eine direkte Reaktion auf Musks Engagement bei DOGE.

Die Vergeltungsmaßnahmen gegen Musk und Tesla waren beispiellos in ihrer Koordination und Brutalität. Linke NGOs und Aktivisten-Gruppen orchestrierten eine regelrechte Kampagne gegen den Elektroautohersteller. Progressive Politiker wünschten öffentlich den Absturz der Tesla-Aktie herbei, während die demokratische Parteimaschine systematisch versuchte, die Marke zu beschädigen.

Wenn man den Geldfluss stoppt

"Sie wollen wirklich, dass das Geld weiterfließt. Wenn man es stoppt, gibt es eine sehr starke Reaktion darauf, den Geldfluss zu stoppen."

Diese Worte Musks offenbaren die hässliche Wahrheit über Washington: Der Sumpf verteidigt seine Pfründe mit allen Mitteln. DOGE hatte es gewagt, die jahrzehntelangen Verschwendungsorgien zu beenden, bei denen Steuergelder in dubiose NGOs und demokratische Vorfeldorganisationen flossen. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten.

214 Milliarden Dollar - Ein Tropfen auf den heißen Stein?

Bis Anfang Dezember konnte DOGE nach eigenen Angaben Einsparungen von geschätzten 214 Milliarden Dollar erzielen. Diese Zahl mag beeindruckend klingen, liegt aber weit unter den von Musk während des Wahlkampfs versprochenen 2 Billionen Dollar. Doch die wahre Bedeutung von DOGE liegt möglicherweise nicht in der absoluten Dollarsumme.

Der eigentliche Erfolg bestand darin, die korrupten Finanzierungskanäle von USAID zu NGOs aufzudecken und zu kappen. Jahrelang flossen hier Steuergelder in ein undurchsichtiges Netzwerk, das letztendlich die demokratische Parteimaschine fütterte. Dass die linken Aktivisten und progressiven Politiker so heftig reagierten, zeigt nur, wie empfindlich DOGE einen Nerv getroffen hatte.

Die Lehren aus dem DOGE-Experiment

Was Musks DOGE-Abenteuer schonungslos offenlegte, war die Bereitschaft der Demokraten und ihrer extremistischen Unterstützer, zu Gewalt zu greifen, um ihre Pfründe zu verteidigen. Dieselbe politische Maschinerie, die Trump und die "America First"-Bewegung bekämpft, scheute auch vor Brandanschlägen auf Tesla-Fahrzeuge nicht zurück.

Die Ironie dabei: Während konservative Politiker und Bürger friedlich für Reformen kämpfen, greifen die selbsternannten "Verteidiger der Demokratie" zu terroristischen Methoden. Die Brandanschläge auf Tesla-Showrooms waren keine spontanen Aktionen frustrierter Einzeltäter, sondern Teil einer koordinierten Kampagne gegen jeden, der es wagt, den Status quo in Washington herauszufordern.

Der tiefe Staat schlägt zurück

Musks Erfahrung mit DOGE ist eine Warnung an alle, die glauben, man könne den Washingtoner Sumpf einfach so trockenlegen. Die etablierten Kräfte verfügen über ein Arsenal an Druckmitteln - von medialen Schmutzkampagnen über wirtschaftliche Sabotage bis hin zu physischer Gewalt. Dass ein Mann wie Musk, der über nahezu unbegrenzte Ressourcen verfügt, kapitulieren musste, zeigt die Macht des tiefen Staates.

Die Bundesregierung unter Friedrich Merz täte gut daran, aus Musks Erfahrungen zu lernen. Auch in Deutschland existieren ähnliche Netzwerke aus NGOs, Aktivisten und politischen Akteuren, die sich aus Steuermitteln finanzieren und jeden Reformversuch mit allen Mitteln bekämpfen würden. Die 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur, die Merz trotz gegenteiliger Versprechen plant, werden zweifellos auch in solche dubiosen Kanäle fließen.

Musks DOGE mag in absoluten Zahlen hinter den Erwartungen zurückgeblieben sein. Doch die Initiative hat etwas viel Wertvolleres erreicht: Sie hat die wahre Natur des Establishments entlarvt. Wenn selbst moderate Sparmaßnahmen zu Brandanschlägen führen, dann wissen wir, mit wem wir es zu tun haben. Der Sumpf wird sich nicht kampflos trockenlegen lassen - aber genau deshalb müssen wir weiterkämpfen.