Scholz' Abschiebepläne: Tausende Menschen betroffen

In einer ungewöhnlichen Wende in der Migrationsdebatte hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Absicht bekundet, Abschiebungen "im großen Stil" durchzuführen. Ein Statement, das sowohl bei Befürwortern als auch bei Kritikern für Aufsehen sorgt.

Die Debatte um Abschiebungen

Die Frage der Abschiebungen ist ein heiß diskutiertes Thema in Deutschland. Nun hat Bundeskanzler Scholz in einem Interview mit dem Spiegel angekündigt, die Zahlen der Abschiebungen aus Deutschland deutlich erhöhen zu wollen.

„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“

Diese Aussage könnte man als eine Abkehr von der bisherigen Migrationspolitik der SPD werten, die eher für eine liberale Einwanderungspolitik bekannt ist. Doch wie viele Menschen wären von dieser drastischen Maßnahme betroffen?

53.000 Personen betroffen?

Laut SPD-Innenexperte Ingo Schäfer waren Ende Juli dieses Jahres etwa 53.000 Personen in Deutschland ausreisepflichtig und ohne eine aufenthaltsrechtliche Duldung. Diese Zahlen stammen aus aktuellen Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Interessanterweise ist die Anzahl der Abschiebungen in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Während im Jahr 2019 noch rund 22.000 Personen abgeschoben wurden, waren es im vergangenen Jahr lediglich 12.000. Eine Tatsache, die Schäfer als alarmierend ansieht und die er ändern möchte.

Die Gründe für die sinkenden Abschiebezahlen

Warum ist die Zahl der Abschiebungen im vergangenen Jahr zurückgegangen? Scholz führt mehrere Gründe an, darunter mangelnde Erreichbarkeit der zuständigen Behörden und unzureichende Digitalisierung der Ausländerbehörden. Auch die langen Verfahrensdauern bei Abschiebungen sind ein Problem, in manchen Bundesländern können diese bis zu 39 Monate dauern.

Es bleibt abzuwarten, ob Scholz' Pläne tatsächlich umgesetzt werden und welche Auswirkungen dies auf die betroffenen Menschen und die gesellschaftliche Stimmung in Deutschland haben wird. Es ist jedoch klar, dass dieses Thema weiterhin für hitzige Debatten sorgen wird.

Die Reaktionen

Bislang sind die Reaktionen auf Scholz' Aussagen gemischt. Während einige seine harte Haltung begrüßen, sehen andere darin eine gefährliche Abkehr von den humanitären Werten, die Deutschland traditionell hochhält. Es ist klar, dass diese Debatte noch lange nicht beendet ist.