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15.07.2025
07:08 Uhr

Steiermark räumt auf: Schwarz-blaue Koalition beendet linke Klientelpolitik

Die steirische Landesregierung setzt konsequent ihren angekündigten Sparkurs um und beendet damit die jahrzehntelange Förderpraxis für ideologisch motivierte NGOs. Was linke Kreise als "Kahlschlag" beklagen, könnte sich als längst überfällige Korrektur einer fehlgeleiteten Subventionspolitik erweisen. Die ersten Effekte zeigen bereits: Das Steuergeld der Bürger wird künftig nicht mehr für fragwürdige "Antidiskriminierungsprojekte" und Integrationsmärchen verschwendet.

Das Ende der Steuergeldverschwendung

Seit dem 1. Juli müssen zahlreiche NGOs in der Steiermark mit deutlich weniger Geld auskommen. Betroffen sind vor allem jene Vereine, die sich jahrelang auf Kosten der Steuerzahler eine goldene Nase verdient haben, während sie unter dem Deckmantel der "Integration" und "Antidiskriminierung" linke Ideologie verbreiteten. Die schwarz-blaue Regierung zieht damit endlich die Reißleine bei einer Politik, die Parallelgesellschaften förderte statt Integration einzuforderte.

Besonders pikant: Ausgerechnet jene Organisationen jammern nun am lautesten, die sich jahrzehntelang als moralische Instanzen aufspielten und jeden Kritiker ihrer Arbeit reflexartig in die rechte Ecke stellten. Der Verein Zebra etwa beklagt ein "finanzielles Loch in Millionenhöhe" - was die Frage aufwirft, warum eine NGO überhaupt derart hohe Summen an Steuergeldern verschlingen durfte.

Die Realität hinter den Krokodilstränen

Was die betroffenen NGOs als dramatische Einschnitte darstellen, offenbart bei genauerer Betrachtung die wahre Dimension der bisherigen Verschwendung. Der Verein ISOP müsse "sieben bis acht Kollegen" kündigen - bei einem Verein, der sich hauptsächlich damit beschäftigt, jugendliche Flüchtlinge zu "begleiten". Man fragt sich unwillkürlich: Wie viele Mitarbeiter braucht es eigentlich, um Menschen zu erklären, dass sie die Sprache des Landes lernen sollten, in dem sie leben möchten?

"Wir haben sehr, sehr lange Wartelisten", klagt Marianne Hammani-Birnstingl vom Verein Danaida über die reduzierten Deutschkurse für Migrantinnen. Doch warum sollte der Steuerzahler für etwas aufkommen, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte?

Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark operiere nun im "Notbetrieb" und könne keine "Hasspostings mehr bearbeiten". Ein Schelm, wer dabei an die zahllosen Fälle denkt, in denen legitime Kritik an der Migrationspolitik als "Hass" diffamiert wurde. Vielleicht ist es gar nicht so schlecht, wenn diese selbsternannten Meinungswächter künftig weniger Zeit haben, missliebige Äußerungen zu verfolgen.

Ein überfälliger Paradigmenwechsel

Die steirische Landesregierung setzt mit ihrem Sparkurs ein wichtiges Signal: Die Zeiten, in denen linke NGOs nach Belieben in die Staatskasse greifen konnten, sind vorbei. Statt weiterhin Millionen in Projekte zu pumpen, die nachweislich keine Integration fördern, sondern Parallelgesellschaften zementieren, wird das Geld der Bürger künftig hoffentlich sinnvoller eingesetzt.

Es ist bezeichnend, dass die betroffenen Organisationen von "Widersprüchen" sprechen, wenn ihre Förderungen gekürzt werden. Der wahre Widerspruch lag doch darin, dass jahrzehntelang Steuergelder für Projekte ausgegeben wurden, die das genaue Gegenteil dessen bewirkten, was sie vorgaben zu erreichen. Während man Millionen in "interkulturelle Beratung" steckte, explodierten die Kriminalitätsraten, entstanden No-Go-Areas und wurde die deutsche Gesellschaft immer weiter gespalten.

Die wahren Profiteure werden sichtbar

Nun, da der Geldhahn zugedreht wird, zeigt sich das wahre Gesicht vieler dieser Organisationen. Statt sich zu fragen, wie sie ihre Arbeit effizienter gestalten könnten, wird reflexartig nach mehr Steuergeld gerufen - diesmal vom Bund oder der EU. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle hofft auf alternative Fördertöpfe, anstatt zu hinterfragen, ob ihre Arbeit überhaupt einen gesellschaftlichen Mehrwert hat.

Die Kürzungen in der Steiermark könnten bundesweit Schule machen. Es wäre höchste Zeit, dass auch andere Bundesländer dem Beispiel folgen und die Förderung ideologisch motivierter NGOs überprüfen. Das Geld der Bürger sollte für echte Probleme eingesetzt werden - für Sicherheit, Bildung und Infrastruktur - statt für linke Gesellschaftsexperimente, die nachweislich gescheitert sind.

Die schwarz-blaue Koalition in der Steiermark beweist Mut und Entschlossenheit. Sie zeigt, dass es möglich ist, dem linken Establishment die Stirn zu bieten und eine Politik zu machen, die sich an den Interessen der eigenen Bürger orientiert statt an den Wunschträumen weltfremder Ideologen. Andere Bundesländer sollten sich daran ein Beispiel nehmen.

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