Von der Leyens Realitätsverlust: Wenn die EU-Kommissionschefin überall nur noch Feinde wittert

Die Europäische Union gleicht zunehmend einer belagerten Festung – zumindest wenn man den jüngsten Äußerungen ihrer Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Glauben schenken darf. In ihrer Rede zur Lage der EU präsentierte sich die deutsche Politikerin als Feldherrin in einem Mehrfrontenkrieg, umzingelt von lauter Feinden. Ein bemerkenswerter Auftritt, der mehr über den desolaten Zustand der europäischen Politik aussagt, als von der Leyen vermutlich beabsichtigt hatte.

Die selbstgewählte Isolation Europas

Was sich wie eine Szene aus einem schlechten Politdrama anhört, ist bittere Realität geworden: Die EU-Kommissionschefin scheint tatsächlich zu glauben, die halbe Welt habe sich gegen Europa verschworen. Russland sei ohnehin der Erzfeind – das überrascht nach Jahren der Sanktionspolitik niemanden mehr. Doch von der Leyen legte nach: Nicht nur wolle sie neue Strafmaßnahmen verhängen, sondern nun auch noch das eingefrorene russische Staatsvermögen antasten. Ein Schritt, der selbst unter Völkerrechtlern höchst umstritten ist.

Doch damit nicht genug der Konfrontation. Auch die Vereinigten Staaten unter Präsident Trump bekamen ihr Fett weg. Die von Washington als Reaktion auf die milliardenschweren EU-Bußgelder gegen amerikanische Tech-Konzerne verhängten Strafzölle seien inakzeptabel, ließ von der Leyen den US-Präsidenten wissen. Eine bemerkenswerte Chuzpe für eine Politikerin, deren eigene Wirtschaftsregion gerade in die Rezession schlittert.

Israel im Fadenkreuz – ein gefährlicher neuer Kurs

Besonders brisant erscheint jedoch die neue Gangart gegenüber Israel. Zahlungen würden eingestellt, das Handelsabkommen könne suspendiert werden, und "extremistische" Minister sollten mit Sanktionen belegt werden, verkündete von der Leyen. Man fragt sich unwillkürlich: Seit wann maßt sich die EU an, über die demokratisch gewählte Regierung eines souveränen Staates zu richten? Gerade in Zeiten, in denen Israel sich gegen iranische Bedrohungen zur Wehr setzen muss, sendet Brüssel Signale der Distanzierung.

Nur China kam diesmal ungeschoren davon – vermutlich ein Versehen. Schließlich liegt die EU auch mit Peking seit Jahren im Clinch über Handelspraktiken, Menschenrechte und geopolitische Ambitionen. Vielleicht hatte von der Leyen schlicht vergessen, auch noch die Volksrepublik auf ihre Feindesliste zu setzen.

Die "neue Weltordnung" nach Brüsseler Art

Von der Leyen sprach großspurig von einer "neuen Weltordnung", in der ein "neues Europa entstehen" müsse. Doch was sich hinter diesen wohlklingenden Phrasen verbirgt, ist nichts anderes als die zunehmende Irrelevanz der Europäischen Union auf der Weltbühne. Während sich neue Machtblöcke wie die BRICS-Staaten formieren und alte Allianzen neu definiert werden, verharrt Brüssel in einer Mischung aus moralischer Überheblichkeit und realpolitischer Naivität.

Die selbstgewählte Isolation hat System. Statt Brücken zu bauen und pragmatische Lösungen zu suchen, gefällt sich die EU-Führung in der Rolle des moralischen Weltgewissens. Sanktionen hier, Strafzölle dort, erhobene Zeigefinger allerorten – so sieht die Außenpolitik einer Union aus, die offenbar vergessen hat, dass Diplomatie auch die Kunst des Möglichen ist.

Der Preis der Konfrontation

Die Konsequenzen dieser Politik sind bereits spürbar. Die europäische Wirtschaft leidet unter den Sanktionen mindestens genauso wie die sanktionierten Länder. Die Energiepreise explodieren, die Inflation galoppiert, und die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen schwindet dahin. Gleichzeitig wenden sich immer mehr Länder alternativen Partnerschaften zu – sei es in Asien, Afrika oder Lateinamerika.

Besonders pikant: Während von der Leyen die Welt in Freund und Feind einteilt, bröckelt der Zusammenhalt innerhalb der EU selbst. Die neue deutsche Regierung unter Friedrich Merz mag zwar formal hinter der Kommissionschefin stehen, doch hinter den Kulissen rumort es gewaltig. Immer mehr Mitgliedsstaaten hinterfragen den Konfrontationskurs und plädieren für pragmatischere Ansätze.

Ein Blick in den Spiegel täte not

Vielleicht sollte sich Ursula von der Leyen einmal fragen, warum sie überall nur noch Feinde sieht. Könnte es sein, dass nicht die ganze Welt sich gegen Europa verschworen hat, sondern dass die EU-Politik selbst das Problem ist? Wer ständig mit dem moralischen Zeigefinger wedelt, andere belehrt und sanktioniert, darf sich nicht wundern, wenn die Sympathien schwinden.

Die Geschichte lehrt uns, dass Imperien nicht an äußeren Feinden zugrunde gehen, sondern an innerer Schwäche und Realitätsverlust. Die Europäische Union scheint diesen Weg mit Volldampf zu beschreiten. Statt sich auf ihre Stärken zu besinnen – wirtschaftliche Zusammenarbeit, gemeinsame Werte, kulturelle Vielfalt – verfängt sie sich in geopolitischen Machtspielen, für die ihr schlicht die Mittel fehlen.

Es wäre an der Zeit, dass die EU-Führung den eingangs erwähnten Ratgeber von Andrew Carnegie zur Hand nimmt. "Wie man Freunde gewinnt" – das täte Brüssel dringend not. Denn wer nur noch von Feinden umgeben ist, sollte sich ernsthafte Gedanken über die eigene Politik machen. Die Alternative ist der weitere Abstieg in die Bedeutungslosigkeit – und das kann weder im Interesse Europas noch seiner Bürger sein.

Die Ironie der Geschichte: Während von der Leyen überall Feinde wittert, sind es vor allem die eigenen Bürger, die sich zunehmend von dieser EU abwenden. Die steigenden Wahlerfolge konservativer und rechtskonservativer Parteien in ganz Europa sprechen eine deutliche Sprache. Die Menschen haben genug von einer Politik, die ihre Interessen ignoriert und stattdessen ideologische Luftschlösser baut. Es wird Zeit für eine grundlegende Kurskorrektur – bevor es zu spät ist.