Wenn Regenbogenfahnen auf Palästina-Tücher treffen: Berlins absurde Demo-Realität

Was passiert eigentlich, wenn sich die queere Szene mit dem Palästina-Aktivismus vermischt? Die Antwort lieferte Berlin am Samstag in Form einer grotesken Demonstration, die selbst für Hauptstadt-Verhältnisse neue Maßstäbe setzte. Während beim regulären Christopher Street Day Hunderttausende friedlich für ihre Rechte demonstrierten, eskalierte zeitgleich eine "Internationalist Queer Pride for Liberation" genannte Veranstaltung vollständig.

10.000 Demonstranten - 800 davon mit "pro-palästinischem Bezug"

Die Polizei sprach von etwa 10.000 Teilnehmern, wobei sie besonders hervorhob, dass darunter "rund 800 Personen mit pro-palästinischem Bezug" gewesen seien. Eine bemerkenswerte Formulierung, die zeigt, wie sensibel mittlerweile mit diesem Thema umgegangen werden muss. Doch was als Demonstration für "antikolonialen, antirassistischen, antikapitalistischen Freiheitskampf" angekündigt war, entpuppte sich schnell als das, was kritische Beobachter befürchtet hatten: Ein Sammelbecken für antisemitische Parolen und Gewaltexzesse.

Die Veranstaltung, die am Südkreuz startete und eigentlich bis 21 Uhr am Oranienplatz hätte enden sollen, musste vorzeitig von der Polizei aufgelöst werden. Der Grund? Wiederholte Angriffe auf Beamte, Flaschenwürfe, gezielte Schläge mit Fahnenstangen und antisemitische Parolen. Mehrere Polizisten wurden verletzt, über 30 Personen festgenommen - Tendenz steigend.

Die unheilige Allianz der Widersprüche

Besonders pikant erscheint die Verbindung zwischen queerer Bewegung und Palästina-Solidarität. Während in Gaza homosexuelle Menschen verfolgt werden und die Hamas alles andere als LGBTQ-freundlich agiert, marschieren in Berlin queere Aktivisten Seite an Seite mit Palästina-Flaggen schwenkenden Demonstranten. Diese kognitive Dissonanz scheint niemanden zu stören - Hauptsache, man kann gemeinsam gegen den vermeintlichen "Kolonialismus" und "Kapitalismus" protestieren.

"Da, wo Antisemitismus, wo Gewalt gegen Polizeikräfte angewendet wird, wird die Polizei robust und konsequent mit ganzer Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters einschreiten"

So äußerte sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner im Vorfeld der Demonstration. Dass es überhaupt so weit kommen musste, wirft jedoch Fragen auf. Warum wird eine Veranstaltung genehmigt, bei der schon im Vorfeld absehbar war, dass sie zum Sammelbecken für antisemitische Kräfte werden könnte?

Die Polizei in der Zwickmühle

Interessanterweise steht die Berliner Polizei selbst in der Kritik. Der Menschenrechtskommissar des Europarats wirft ihr vor, bei Gaza-Demonstrationen "exzessive Gewalt" anzuwenden und die Meinungsfreiheit einzuschränken. Ein klassisches Dilemma: Greift die Polizei hart durch, hagelt es internationale Kritik. Lässt sie gewähren, eskaliert die Situation und Antisemitismus breitet sich ungehindert aus.

Die Realität zeigt jedoch, dass die Beamten am Samstag keine andere Wahl hatten. Wenn Demonstranten mit Fahnenstangen auf Polizisten einschlagen und Farbbeutel werfen, ist die Grenze der friedlichen Meinungsäußerung eindeutig überschritten. Dass die Versammlungsleitung trotz mehrmaliger Aufforderungen nicht in der Lage war, auf die Teilnehmer einzuwirken, spricht Bände über die tatsächlichen Intentionen dieser Veranstaltung.

Ein Symptom größerer Probleme

Diese Demonstration ist nur ein weiteres Symptom der zunehmenden Radikalisierung und Gewaltbereitschaft auf deutschen Straßen. Die unheilige Allianz zwischen verschiedenen aktivistischen Gruppen, die sich unter dem Banner des "Antikolonialismus" versammeln, führt zu immer absurderen Konstellationen. Dass ausgerechnet die queere Community, die in vielen islamisch geprägten Ländern massiv unterdrückt wird, sich mit Kräften solidarisiert, die genau diese Unterdrückung befürworten, zeigt die ideologische Verblendung vieler Aktivisten.

Es ist höchste Zeit, dass die Politik klare Kante zeigt. Antisemitismus hat auf deutschen Straßen nichts zu suchen - egal unter welchem Deckmantel er daherkommt. Die Ereignisse vom Samstag zeigen einmal mehr, dass Deutschland ein massives Problem mit importiertem Antisemitismus hat, der sich zunehmend mit linksradikalen Ideologien vermischt. Diese gefährliche Mischung bedroht nicht nur die jüdische Gemeinschaft, sondern den gesellschaftlichen Frieden insgesamt.

Die Tatsache, dass parallel zum friedlichen CSD mit Hunderttausenden Teilnehmern eine derartige Gewaltorgie stattfinden konnte, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Spaltung unserer Gesellschaft. Während die einen für Toleranz und Akzeptanz demonstrieren, nutzen andere diese Plattform für Hass und Gewalt. Es wird Zeit, dass wir uns wieder auf unsere traditionellen Werte besinnen und klarmachen: In Deutschland gilt das Grundgesetz - und nicht die Scharia oder irgendwelche antikolonialen Fantasien.