Brüssels Schattenkrieg: 500 EU-finanzierte Organisationen arbeiten gegen Ungarns gewählte Regierung

Was sich wie eine Verschwörungstheorie anhört, ist bittere Realität: Das ungarische Amt für den Schutz der Souveränität hat aufgedeckt, dass etwa 500 Organisationen mit EU-Geldern systematisch gegen die demokratisch gewählte Regierung von Viktor Orbán arbeiten. Diese erschreckende Enthüllung wirft ein grelles Licht auf die wahren Machtverhältnisse in Europa und zeigt, wie Brüssel seine finanziellen Muskeln spielen lässt, um missliebige Regierungen zu destabilisieren.

Das Netzwerk der Einflussnahme

Die Untersuchung des ungarischen Souveränitätsamtes förderte insgesamt 1.479 ungarische Begünstigte zutage, die direkt von der Europäischen Kommission finanzierte Projekte durchführen. Besonders brisant: Etwa 500 dieser Organisationen stehen im Verdacht, gezielt für politische Aktivitäten gegen die Orbán-Regierung bezahlt zu werden. An der Spitze der "Goldgräber", wie sie das Amt treffend bezeichnet, steht wenig überraschend die Central European University von George Soros.

Die Dimensionen dieser Einflussnahme sind schwindelerregend. Während Soros' Universität, die Ökotárs Foundation und die Minority Rights Group Milliarden Forint kassieren, erhalten andere Organisationen wie das Hungarian Helsinki Committee, Political Capital und das Republikon Institute Hunderte Millionen. Diese Summen fließen über die EU-Fonds CERV und Horizon - scheinbar harmlose Fördertöpfe, die sich bei genauerer Betrachtung als Kriegskassen gegen konservative Regierungen entpuppen.

David gegen Goliath im Informationskrieg

Das Machtungleichgewicht könnte kaum grotesker sein. Während Ungarn mit bescheidenen Mitteln versucht, seine Souveränität zu verteidigen, verfügt die EU über Milliarden Euro für ihre Destabilisierungskampagnen. Zusätzlich zu den direkten Förderungen pumpen Organisationen wie die Open Society Foundation weitere Milliarden in den Kampf gegen konservative Regierungen.

"Die EU hat Zugang zu Milliarden von Euro für solche Aktivitäten, zusätzlich zu den Milliarden, die von Organisationen wie der Open Society Foundation zur Verfügung stehen, die alle gegen konservative Regierungen ausgerichtet sind."

Besonders perfide ist die Rolle staatlich finanzierter Medien wie der Deutschen Welle, die mit fast 400 Millionen Euro jährlich gefüttert wird. Diese vermeintlich objektiven Nachrichtenquellen diffamieren Orbán routinemäßig als "Autokraten" und sprechen von einem "Regime", das "Ungarns Demokratie angreift". Die wahre Attacke auf die Demokratie kommt jedoch aus Brüssel - durch die systematische Untergrabung demokratisch gewählter Regierungen mittels ausländischer Finanzierung.

Die Maske fällt

Was das ungarische Souveränitätsamt hier aufgedeckt hat, sollte jeden aufrechten Demokraten alarmieren. Es handelt sich um nichts weniger als den Versuch, die politische Willensbildung eines souveränen EU-Mitgliedstaates von außen zu manipulieren. Die EU, die sich gerne als Hüterin der Demokratie inszeniert, entlarvt sich als Puppenspieler, der missliebige Regierungen mit allen Mitteln bekämpft.

Diese Enthüllungen werfen fundamentale Fragen auf: Wie kann es sein, dass eine supranationale Organisation mit Steuergeldern gegen demokratisch legitimierte Regierungen vorgeht? Warum tolerieren wir, dass Brüssel ein Schattenreich von NGOs finanziert, deren einziges Ziel die Destabilisierung konservativer Regierungen ist?

Die ungarische Regierung hat völlig recht, wenn sie diese ausländische Einmischung aufdeckt und bekämpft. Es ist höchste Zeit, dass auch andere EU-Mitgliedstaaten genauer hinschauen, welche "zivilgesellschaftlichen" Organisationen in ihren Ländern mit Brüsseler Geld operieren. Die Verteidigung der nationalen Souveränität gegen diese Form der modernen Kriegsführung ist keine Option - sie ist eine demokratische Pflicht.