Endlich durchgegriffen: Klima-Extremisten müssen über eine Million Euro blechen

Es hat lange gedauert, doch nun zeigt die deutsche Justiz endlich Zähne. Das Landgericht Hamburg verurteilte zehn sogenannte "Aktivisten" der selbsternannten "Letzten Generation" zu einer Schadenersatzzahlung von 403.000 Euro plus 700.000 Euro Prozesskosten. Der Grund: ihre rücksichtslose Blockade des Hamburger Flughafens im Juli 2023. Ein überfälliges Signal, dass der Rechtsstaat nicht länger tatenlos zusieht, wenn radikale Chaoten die Freiheit tausender unbeteiligter Bürger mit Füßen treten.

Der Tag, an dem der Wahnsinn eskalierte

Am 13. Juli 2023 drangen die selbsternannten Weltretter unbefugt auf das Rollfeld des Hamburger Flughafens ein und klebten sich fest. Stundenlang ging nichts mehr. Hunderte Flüge fielen aus oder mussten umgeleitet werden. Familien verpassten ihren wohlverdienten Urlaub, Geschäftsleute wichtige Termine, Kranke möglicherweise lebensrettende Behandlungen. Doch das interessierte die Klima-Fanatiker nicht. Ihr ideologischer Kreuzzug stand über allem.

Die Lufthansa, die stellvertretend für mehrere Airlines klagte, bezifferte den entstandenen Schaden auf über eine Million Euro. Fluggastentschädigungen, technische Ausfälle, Umleitungskosten und entgangene Umsätze summierten sich zu einer gewaltigen Schadensbilanz. Das Gericht erkannte glasklar: Die Aktivisten hätten "zielgerichtet und rechtswidrig" in den hochsensiblen Geschäftsbetrieb eingegriffen.

Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten

Besonders bemerkenswert ist die Urteilsbegründung der Hamburger Richter. Sie würdigten zwar ausdrücklich, dass Klimaschutz ein wichtiges gesellschaftliches Anliegen sei. Doch - und hier liegt der entscheidende Punkt - rechtfertige dies in keiner Weise die "bewusste Überschreitung strafrechtlicher Grenzen". Eine Ohrfeige für all jene, die glauben, ihre vermeintlich hehren Ziele würden jedes Mittel heiligen.

"Die bewusste Überschreitung strafrechtlicher Grenzen" könne durch kein noch so nobles Ziel gerechtfertigt werden, stellte das Gericht unmissverständlich klar.

Diese klare Ansage war überfällig. Zu lange haben Gerichte mit Samthandschuhen angefasst, was nichts anderes als organisierte Kriminalität unter dem Deckmantel des Klimaschutzes darstellt. Während der brave Bürger für jedes Falschparken zur Kasse gebeten wird, kamen die selbsternannten Weltretter bislang meist mit einem blauen Auge davon.

Die Rechnung kommt - und sie ist gesalzen

Doch damit nicht genug. Das Gericht ging noch einen Schritt weiter und verhängte eine Unterlassungsverfügung. Sollte einer der zehn Verurteilten erneut eine ähnliche Aktion durchführen, drohen Ordnungsgelder von bis zu 250.000 Euro - oder ersatzweise bis zu zwei Jahre Haft. Und sollten die Klima-Chaoten die geforderte Summe nicht aufbringen können? Dann wandern sie ebenfalls hinter Gitter.

Diese Entwicklung war längst überfällig. Die "Letzte Generation" terrorisierte in den Jahren 2022 und 2023 systematisch die deutsche Bevölkerung. Straßenblockaden, bei denen sich die Extremisten festklebten, gehörten zum Standardrepertoire. Rettungswagen kamen nicht durch, Menschen verpassten wichtige Arzttermine, Handwerker konnten ihrer Arbeit nicht nachgehen. Der volkswirtschaftliche Schaden ging in die Millionen.

Die üblichen Verdächtigen

Eine der bekanntesten Figuren dieser Bewegung ist Anja Windl, in sozialen Medien spöttisch "Klima-Shakira" genannt. Die deutsche Staatsbürgerin steht derzeit in mehreren Verfahren vor Gericht - wegen Nötigung, Widerstands gegen die Staatsgewalt und Sachbeschädigung. Österreich wollte sie bereits des Landes verweisen, doch natürlich legte die Berufsaktivistin Einspruch ein.

Windl und ihre Mitstreiter behaupten stets, ihr Protest sei "gewaltfrei und notwendig". Doch was ist gewaltfrei daran, Menschen gegen ihren Willen festzuhalten? Was ist notwendig daran, die Existenzen hart arbeitender Bürger zu gefährden? Die Antwort liegt auf der Hand: nichts.

Ein Wendepunkt in der Rechtsprechung?

Das Hamburger Urteil könnte einen Wendepunkt markieren. Nachdem die Staatsanwaltschaften bereits prüfen, die "Letzte Generation" als kriminelle Vereinigung einzustufen, zeigt nun auch die Zivilgerichtsbarkeit klare Kante. Die Zeiten, in denen Richter milde lächelnd Bewährungsstrafen verhängten, während die Täter höhnisch grinsend den Gerichtssaal verließen, könnten vorbei sein.

Es ist ein ermutigendes Signal für all jene, die sich fragen, ob der Rechtsstaat noch funktioniert. Für die schweigende Mehrheit, die täglich zur Arbeit fährt, Steuern zahlt und sich an Gesetze hält. Diese Menschen haben es satt, von einer radikalen Minderheit in Geiselhaft genommen zu werden.

Die wahre Klimapolitik findet woanders statt

Während die Klima-Kleber ihre destruktiven Aktionen als alternativlos darstellen, arbeiten echte Umweltschützer konstruktiv an Lösungen. Ingenieure entwickeln effizientere Technologien, Unternehmer investieren in erneuerbare Energien, Wissenschaftler forschen an innovativen Konzepten. Sie alle eint: Sie respektieren die Rechte ihrer Mitmenschen und arbeiten innerhalb des demokratischen Systems.

Die "Letzte Generation" hingegen steht für das Gegenteil: Selbstgerechtigkeit, Rücksichtslosigkeit und einen erschreckenden Mangel an Respekt vor der Freiheit anderer. Dass sie sich dabei als Retter der Menschheit inszenieren, macht ihre Aktionen nur noch unerträglicher.

Ein überfälliges Signal

Das Hamburger Urteil sendet ein klares Signal: Der Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen. Wer glaubt, unter dem Deckmantel des Klimaschutzes Straftaten begehen zu können, wird zur Rechenschaft gezogen. Die Zeiten der Nachsicht sind vorbei.

Es bleibt zu hoffen, dass andere Gerichte diesem Beispiel folgen. Denn nur wenn Extremisten konsequent zur Verantwortung gezogen werden, kann unsere Gesellschaft funktionieren. Die große Mehrheit der Bürger hat ein Recht darauf, unbehelligt ihrer Arbeit nachzugehen, in den Urlaub zu fliegen oder schlicht ihr Leben zu leben - ohne von selbsternannten Weltrettern daran gehindert zu werden.

Die über eine Million Euro, die die Klima-Chaoten nun aufbringen müssen, mögen für manche hart erscheinen. Doch gemessen am angerichteten Schaden und dem Leid, das sie über unzählige Menschen gebracht haben, ist es nicht mehr als gerecht. Vielleicht lernen sie daraus, dass in einem Rechtsstaat niemand über dem Gesetz steht - auch nicht jene, die sich für moralisch überlegen halten.