EU-Milliardengrab: Von der Leyens Zwei-Billionen-Coup erschüttert Brüssel

Die Europäische Union taumelt wieder einmal von einer Krise in die nächste. Diesmal ist es Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen höchstpersönlich, die mit ihrem jüngsten Husarenstück für Aufruhr sorgt. Ihr Plan für einen Zwei-Billionen-Euro-Haushalt – wohlgemerkt der größte in der Geschichte der EU – offenbart einmal mehr, wie weit sich Brüssel von demokratischen Grundprinzipien entfernt hat.

Geheimoperation im Elfenbeinturm

Was sich hinter den verschlossenen Türen der EU-Kommission abgespielt haben soll, liest sich wie ein Lehrstück in autokratischer Machtausübung. Monatelang habe von der Leyen ihren Mega-Haushaltsplan unter Verschluss gehalten – selbst vor ihren eigenen Kommissaren. Erst in letzter Minute, kurz vor der geplanten Veröffentlichung, sei das brisante Papier intern zirkuliert. Die Reaktionen? Ein Aufschrei der Empörung, wie die Financial Times berichtet.

Ein hochrangiger Diplomat habe von einem "noch nie dagewesenen" Zustand gesprochen. Niemand habe gewusst, was er bekomme oder zahlen solle – bis zur letzten Minute. Diese Geheimniskrämerei erinnert fatal an die SMS-Affäre der Kommissionspräsidentin während ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin. Damals verschwanden auf mysteriöse Weise Nachrichten von ihrem Diensthandy. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Der große Griff in die Taschen der Bürger

Doch was genau plant die mächtigste Frau Europas? Der neue Haushalt solle ab 2028 stolze zwei Billionen Euro umfassen – eine Steigerung von satten 800 Milliarden Euro gegenüber dem aktuellen Budget. Finanziert werden soll dieses Füllhorn durch neue EU-weite Abgaben auf Unternehmen, Tabak und Elektroschrott. Mit anderen Worten: Die ohnehin schon gebeutelten europäischen Bürger und Unternehmen sollen noch tiefer in die Tasche greifen, um die Brüsseler Umverteilungsmaschinerie am Laufen zu halten.

Besonders pikant: Während überall in Europa die nationalen Regierungen ihre Haushalte konsolidieren müssten, plane Brüssel eine beispiellose Ausgabenorgie. Deutschland, als größter Nettozahler der Union, habe den Vorschlag umgehend abgelehnt. Ein Regierungssprecher habe erklärt, ein umfassender Anstieg des EU-Haushalts sei inakzeptabel, wenn alle Mitgliedstaaten gerade ihre nationalen Budgets konsolidierten.

Chaos in der Kommission

Die Art und Weise, wie dieser Haushaltsplan durchgepeitscht werden sollte, spreche Bände über den Zustand der EU-Demokratie. Die entscheidende Sitzung zur Verabschiedung habe mit stundenlanger Verspätung begonnen, sei mehrfach unterbrochen worden und erst um zwei Uhr morgens zu Ende gegangen. Kommissare hätten sich beschwert, sie hätten erst Minuten vor der Abstimmung ihre Zahlen erhalten. Ein Beamter habe von einem "reinen Abnicken" gesprochen, das der Kommissionsarbeit unwürdig sei.

Von der Leyens Verteidigung klinge wie blanker Hohn: Sie habe mit jedem einzelnen Kommissar gesprochen, es habe viele Diskussionen gegeben – nicht alle seien zufrieden gewesen. Diese Aussage offenbare das ganze Dilemma: Eine nicht demokratisch gewählte Kommissionspräsidentin entscheide im Alleingang über Billionenbeträge und erwarte von ihren Kollegen blindes Vertrauen.

Der Preis der Zentralisierung

Dieser Vorfall zeige einmal mehr, wohin die Reise in der EU gehe: Immer mehr Macht werde in Brüssel konzentriert, immer weniger Mitsprache hätten die Mitgliedstaaten und ihre Bürger. Die EU, einst als Friedensprojekt und Wirtschaftsgemeinschaft gegründet, mutiere zusehends zu einem bürokratischen Moloch, der sich selbst genüge.

Während die hart arbeitenden Menschen in Deutschland und anderen EU-Ländern unter Inflation, steigenden Energiepreisen und wirtschaftlicher Unsicherheit litten, plane Brüssel neue Rekordausgaben. Das Geld werde nicht etwa in sinnvolle Investitionen fließen, sondern in immer neue Regulierungen, Gender-Programme und ideologische Projekte, die am Ende niemandem nützten außer der aufgeblähten Brüsseler Bürokratie.

Ein Weckruf für alle Bürger

Es sei höchste Zeit, dass die Bürger Europas aufwachten und erkennten, was in Brüssel gespielt werde. Die EU in ihrer jetzigen Form sei nicht mehr das, wofür sie einmal stand. Statt Wohlstand und Freiheit bringe sie Bevormundung und finanzielle Belastungen. Statt Demokratie herrsche Technokratie.

Die Schweiz täte gut daran, sich von diesem sinkenden Schiff fernzuhalten. Jeder Vertrag, der eine engere Anbindung an die EU bedeute, sei ein Schritt in die falsche Richtung. Die Eidgenossen sollten ihre Souveränität und direkte Demokratie verteidigen – Werte, die in Brüssel längst auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet seien.

Von der Leyens Zwei-Billionen-Plan sei mehr als nur ein weiterer Haushaltsstreit. Er sei ein Symbol für alles, was in der EU schiefläuft: Intransparenz, Machtkonzentration und eine völlige Abkopplung von den Bedürfnissen der Bürger. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Vorfall endlich zu einem Umdenken führe – bevor es zu spät ist.