EU-Staaten setzen Asylverfahren für Syrer aus - Rückkehrwelle nach Assad-Sturz erwartet

In einem bemerkenswerten Schritt haben insgesamt 15 EU-Mitgliedsstaaten ihre Asylverfahren für syrische Staatsbürger vorläufig eingestellt. Diese Entwicklung folgt dem überraschenden Sturz des Assad-Regimes in Syrien und könnte weitreichende Folgen für die europäische Migrationspolitik haben.

Vorsichtiges Abwarten in der Europäischen Union

Die Direktorin der EU-Asylagentur EUAA, Nina Gregori, habe die zurückhaltende Position der EU-Staaten bestätigt. Diese Vorsicht erscheine durchaus angebracht, bedenke man die jahrelange Erfahrung mit vorschnellen migrationspolitischen Entscheidungen der vergangenen Jahre. Die momentane Aussetzung der Verfahren sei durch EU-Regularien gedeckt - ein seltener Fall von rechtlich einwandfreiem Handeln in der oft chaotischen europäischen Asylpolitik.

Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik?

Besonders interessant erscheint die Prognose der EUAA-Direktorin, dass die Zahl der Schutzsuchenden aus Syrien voraussichtlich sinken werde. Der Grund: Das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land benötige seine Bürger nun dringend für den Wiederaufbau. Eine Erkenntnis, die dem jahrelang praktizierten "Willkommens-Narrativ" deutlich widerspricht.

Finanzielle Anreize für Rückkehrer

Bemerkenswert ist auch der Vorstoß der EU-Asylagentur, finanzielle Unterstützung für rückkehrwillige Syrer anzubieten. In Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sollen entsprechende Programme aufgelegt werden. Eine Entwicklung, die vor wenigen Jahren noch undenkbar erschien und die das Scheitern der bisherigen Integrationspolitik offenbart.

Die ersten Rückkehrer sind bereits in sozialen Netzwerken zu beobachten - wenn auch noch keine Massenbewegung, so doch ein deutliches Signal für einen Paradigmenwechsel.

Realistische Einschätzung statt ideologischer Verblendung

Allerdings räumt die Asyl-Chefin ein, dass nicht alle in Europa lebenden Syrer zurückkehren würden. Viele hätten sich bereits ein neues Leben aufgebaut, seien integriert und ihre Kinder besuchten hier Schulen. Eine realistische Einschätzung, die zeigt, dass die Versäumnisse der vergangenen Jahre in der Migrationspolitik nicht mehr rückgängig zu machen sind.

Diese Entwicklung wirft ein bezeichnendes Licht auf die bisherige Asyl- und Migrationspolitik der EU. Während jahrelang eine unkontrollierte Zuwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts stattfand, zeigt sich nun, dass viele der als "Flüchtlinge" bezeichneten Menschen durchaus in ihre Heimat zurückkehren könnten - wenn die Umstände es erlauben und entsprechende Anreize geschaffen werden.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob die EU-Staaten aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und eine vernünftige Balance zwischen humanitärer Hilfe und den Interessen der eigenen Bevölkerung finden können.