Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Merz-Regierung will Patienten zur Kasse bitten

Die neue Große Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz scheint entschlossen, die arbeitende Bevölkerung für die Fehler der vergangenen Jahre bluten zu lassen. Der CDU-Virologe Hendrik Streeck forderte nun eine Kostenbeteiligung für Arztbesuche – ein Schlag ins Gesicht für alle Beitragszahler, die seit Jahren die explodierenden Kosten der unkontrollierten Massenmigration schultern müssen.

Die wahren Kostentreiber werden verschwiegen

Streeck sprach von einer „unsolidarischen Vollkasko-Mentalität" und forderte eine „moderate, sozialverträgliche Selbstbeteiligung". Doch der Virologe verschweigt bewusst die eigentlichen Ursachen der Misere: Millionen von Migranten, die niemals einen Cent in die Sozialsysteme eingezahlt haben, belasten die Krankenkassen mit geschätzten zehn Milliarden Euro jährlich – allein durch Bürgergeldempfänger, von denen etwa die Hälfte Ausländer sind.

Die Notaufnahmen der Krankenhäuser gleichen längst orientalischen Basaren. Großfamilien blockieren mit Bagatellfällen die Versorgung wirklich Kranker, bedrohen Klinikpersonal und erzwingen Behandlungen mit Einschüchterungstaktiken. Wer schon einmal das zweifelhafte Vergnügen hatte, mit einem Dutzend lärmender Angehöriger in einer Notaufnahme zu sitzen, kennt die Realität, die Politiker wie Streeck konsequent ausblenden.

Deutsche sollen für gescheiterte Migrationspolitik zahlen

Besonders perfide erscheint Streecks Vorschlag vor dem Hintergrund, dass Asylbewerber den Status von Privatpatienten genießen und auf Kosten der deutschen Steuerzahler behandelt werden. Ukrainische Flüchtlinge sind vom ersten Tag an versichert, ohne je eingezahlt zu haben. Doch statt diese Ungerechtigkeit anzuprangern, sollen nun ausgerechnet die fleißigen Beitragszahler zur Kasse gebeten werden.

Bundeskanzler Merz sekundierte seinem Parteikollegen mit der zynischen Bemerkung, die Deutschen würden ihre Gesundheit „zu ernst" nehmen. Mit durchschnittlich zehn Arztbesuchen pro Jahr stelle Deutschland einen „zweifelhaften europäischen Rekord" auf. Was er verschweigt: Ein erheblicher Teil dieser Besuche geht auf das Konto von Migranten, die das deutsche Gesundheitssystem als kostenlosen Selbstbedienungsladen betrachten.

System steht vor dem Zusammenbruch

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Den Krankenkassen fehlten im vergangenen Jahr sechs Milliarden Euro. Setzt sich dieser Trend fort, könnten die Beitragssätze von derzeit 17 Prozent auf über 20 Prozent steigen. Doch anstatt die wahren Ursachen zu benennen und die Leistungen für nicht-beitragszahlende Migranten einzuschränken, soll die arbeitende Bevölkerung noch tiefer in die Tasche greifen.

Die Kassenverbände haben mittlerweile Klage gegen die Bundesregierung eingereicht, weil für Bürgergeldempfänger zu wenig überwiesen werde. Die bittere Ironie: Selbst bei einem Erfolg der Klage würde es wieder die Steuerzahler treffen, die die Differenz ausgleichen müssten.

Zwei-Klassen-Medizin wird Realität

Was Streeck als „bessere Steuerung von Prozessen" verkauft, ist nichts anderes als der Einstieg in eine Zwei-Klassen-Medizin. Während deutsche Beitragszahler künftig überlegen müssen, ob sie sich einen Arztbesuch leisten können, werden Migranten weiterhin kostenlos die „gesamte Palette an Hightech-Diagnostik" in Anspruch nehmen – schließlich wissen die Ärzte genau, dass die Sozialämter bei diesem Klientel höhere Kostensätze akzeptieren.

Die Folgen dieser Politik sind bereits heute spürbar: Termine bei Fachärzten sind für gesetzlich Versicherte kaum noch zu bekommen. Ein Lymphkranker berichtete kürzlich, dass ihm ein Arzttermin erst für März 2026 angeboten wurde. Gleichzeitig werden Migranten bevorzugt behandelt – aus Angst vor Gewalt oder weil die Abrechnung über die Sozialämter lukrativer ist.

Die wahre Agenda wird sichtbar

Hinter Streecks Vorstoß steckt mehr als nur der Versuch, die Kassenlage zu sanieren. Es ist der nächste Schritt in der systematischen Demontage des deutschen Sozialstaats zugunsten einer globalisierten Umverteilungsmaschinerie. Die hart arbeitende deutsche Bevölkerung soll nicht nur für die gescheiterte Energiewende, die Deindustrialisierung und die Kriegstreiberei in der Ukraine zahlen, sondern nun auch noch für die medizinische Vollversorgung von Millionen Menschen, die niemals etwas zum System beigetragen haben.

Die Merz-Regierung, die mit dem Versprechen angetreten war, keine neuen Schulden zu machen, plant bereits ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur. Gleichzeitig sollen die Bürger bei ihrer Gesundheitsversorgung sparen. Diese Prioritätensetzung offenbart die wahren Absichten der neuen Großen Koalition: Deutschland soll zur Melkkuh für die ganze Welt werden, während die eigene Bevölkerung auf der Strecke bleibt.

Es ist höchste Zeit, dass die Deutschen aufwachen und erkennen, wohin diese Politik führt. Ein Gesundheitssystem, das nur für Deutsche geschaffen wurde, kann nicht die medizinische Versorgung der halben Welt schultern. Wer das dennoch versucht, zerstört nicht nur das System, sondern opfert die Gesundheit und das Leben der eigenen Bevölkerung auf dem Altar einer fehlgeleiteten Willkommenspolitik.