Grüne Märchenstunde: Özdemir träumt von "ökologischer Marktwirtschaft"

Der baden-württembergische Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, hat sich in einem Interview mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" als Retter des Liberalismus inszeniert. Man müsse "die Leerstelle beim Liberalismus besetzen", verkündete er vollmundig. Ein Liberalismus, der "Freiheit und Verantwortung zusammen denkt" - als hätte die FDP nicht jahrzehntelang genau das versucht und wäre dabei kläglich gescheitert.

Die grüne Planwirtschaft im Schafspelz

Was Özdemir als "ökologische Marktwirtschaft" verkauft, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als alter Wein in neuen Schläuchen. Der Staat solle "einen Rahmen setzen, verlässlich und mit Weitblick", tönt der Grünen-Politiker. Übersetzt bedeutet das: Noch mehr Regulierung, noch mehr Verbote, noch mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft. Die Grünen haben schließlich in ihrer Regierungszeit eindrucksvoll bewiesen, wohin ihr "verlässlicher Rahmen" führt - in die wirtschaftliche Stagnation.

Besonders pikant wird es, wenn Özdemir von "Vertrauen in die Fähigkeit der Marktwirtschaft" spricht. Dieselbe Partei, die mit Heizungsverboten, Atomausstieg und überbordender Bürokratie die deutsche Wirtschaft an die Wand gefahren hat, will uns nun weismachen, sie vertraue auf marktwirtschaftliche Lösungen? Das ist ungefähr so glaubwürdig wie ein Vegetarier, der eine Metzgerei eröffnet.

Der Staat als "Ermöglicher" - eine gefährliche Illusion

Özdemirs Vision vom Staat als "Ermöglicher" klingt zunächst harmlos, offenbart aber das grundlegende Missverständnis der Grünen von wirtschaftlichen Zusammenhängen. Ein Staat, der bestimmt, wo Investitionen "an der richtigen Stelle landen", ist kein Ermöglicher, sondern ein Lenker. Diese Art von Planwirtschaft hat noch nie funktioniert - weder in der DDR noch in anderen sozialistischen Experimenten.

"Das Ziel grüner Wirtschaftspolitik muss sein, dass wir eine Dynamik ökologischer Innovationen und Investitionen auslösen"

Diese Aussage zeigt das ganze Dilemma: Innovation lässt sich nicht von oben verordnen. Sie entsteht dort, wo freie Unternehmer Chancen sehen und Risiken eingehen können - nicht dort, wo der Staat mit Subventionen und Verboten die Richtung vorgibt.

Das Sondervermögen-Desaster

Besonders dreist wird Özdemir, wenn er der Bundesregierung vorwirft, das Sondervermögen zu "verspern" und Zukunftsinvestitionen zu verschlafen. Dabei war es doch die grüne Ideologie, die Milliarden in ineffiziente Windräder und Solaranlagen gepumpt hat, während die kritische Infrastruktur verfällt. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat mit ihrem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur bereits genug Schaden angerichtet - und das trotz Merz' Versprechen, keine neuen Schulden zu machen.

Die "freiheitliche Klimapolitik", die Özdemir propagiert, ist ein Widerspruch in sich. Klimapolitik nach grünem Muster bedeutet immer Einschränkung von Freiheiten: Fahrverbote, Heizungsvorschriften, Ernährungsdiktate. Das hat mit Liberalismus ungefähr so viel zu tun wie ein Gefängnis mit einem Freizeitpark.

Die wahre Alternative: Echte Marktwirtschaft

Was Deutschland wirklich braucht, ist keine grün angestrichene Planwirtschaft, sondern eine Rückkehr zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards. Weniger Staat, mehr Eigenverantwortung. Weniger Subventionen, mehr Wettbewerb. Und vor allem: Ein Ende der ideologischen Experimente auf Kosten der Bürger und Unternehmen.

Wer sein Vermögen vor den wirtschaftlichen Folgen dieser Politik schützen will, sollte über eine Beimischung von physischen Edelmetallen nachdenken. Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als krisenfeste Wertanlage bewährt - ganz ohne staatliche "Ermöglicher" und grüne Planwirtschaft.