Macrons Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit: Der Traum vom digitalen Überwachungsstaat

Während Emmanuel Macron in Paris politisch am Boden liegt, träumt er von einem Europa, in dem jeder Mausklick überwacht und jede kritische Stimme zum Verstummen gebracht wird. Was der französische Präsident als "Schutz der Demokratie" verkauft, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als perfider Plan zur totalen Kontrolle des digitalen Raums. Ein australisches Medium hat nun schonungslos offengelegt, welche dystopische Vision der Élysée-Palast für Europa bereithält.

Die Maske fällt: Zurück zur Staatspropaganda

Macrons jüngste Äußerungen lassen tief blicken. Der Mann, dessen Vertrauenswerte bei katastrophalen 11 Prozent dümpeln, fordert allen Ernstes, die Europäer sollten sich von sozialen Medien abwenden und stattdessen zu "traditionellen öffentlichen Medien" zurückkehren. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Ein Präsident, der von seinem eigenen Volk ausgebuht wird, will bestimmen, woher die Bürger ihre Informationen beziehen dürfen.

Die Dreistigkeit dieser Forderung ist atemberaubend. Über 40 Prozent der Menschen unter 30 informieren sich heute über soziale Medien – und das aus gutem Grund. Sie haben die Nase voll von staatlich gelenkten Nachrichtensendungen und subventionierten Zeitungen, die ihnen vorschreiben wollen, was sie zu denken haben. Doch genau dorthin will Macron sie zurückzwingen.

Der perfide Plan: Digitale Identität als Maulkorb

Besonders perfide ist Macrons Kampf gegen die Online-Anonymität. Unter dem Vorwand, gegen "gefälschte Accounts" vorzugehen – natürlich angeblich alle aus Russland gesteuert –, plant er nichts Geringeres als die vollständige Abschaffung der anonymen Meinungsäußerung im Internet. Die technische Infrastruktur dafür existiert bereits: Die EU-Verordnung eIDAS verpflichtet jeden Mitgliedstaat zur Ausgabe digitaler Identitäten.

"Seine Vision ist die eines Europas, in dem freie Meinungsäußerung nur toleriert wird, wenn sie nachverfolgbar ist, und in dem Plattformen präventiv alles zum Schweigen bringen, was den Blick eines Regulierers auf sich ziehen könnte."

Was hier droht, ist ein digitaler Überwachungsstaat, in dem jeder Kommentar, jeder Post, jede kritische Äußerung direkt einer Person zugeordnet werden kann. Ein Albtraum für jeden, der noch an Meinungsfreiheit glaubt – ein feuchter Traum für jeden Autokraten.

Brüssel als willfähriger Helfer

Das Tragische an der ganzen Situation: Während Macron in Frankreich politisch am Ende ist, hören die Bürokraten in Brüssel weiterhin auf ihn. Der Digital Services Act gibt Regulierern bereits heute die Macht, alles zu überwachen, was sie als "systemische Risiken" bezeichnen – ein Gummibegriff, unter den praktisch jede unliebsame Meinung fallen kann.

Mit Bußgeldern von bis zu 6 Prozent des globalen Umsatzes werden Plattformen zur vorauseilenden Zensur gezwungen. Das Ergebnis kennen wir bereits: Überkonformität und die schleichende Erosion der freien Meinungsäußerung. Fügt man die digitale Identitätspflicht hinzu, entsteht ein Kontrollsystem, das George Orwell vor Neid erblassen ließe.

Der wahre Grund: Angst vor dem mündigen Bürger

Warum dieser Feldzug gegen die sozialen Medien? Die Antwort ist simpel: Macron und seine Gesinnungsgenossen in Brüssel fürchten nichts mehr als informierte Bürger, die sich ihre eigene Meinung bilden. Wenn er X (ehemals Twitter) vorwirft, von "rechtsradikalem Inhalt dominiert" zu sein, meint er in Wahrheit: Hier äußern sich Menschen kritisch zur EU-Politik, hier wird die Migrationskrise beim Namen genannt, hier trauen sich Bürger, gegen den Mainstream anzuschreiben.

Die Behauptung, soziale Medien würden nur von "maximaler Aufregung" und "Werbeeinnahmen" getrieben, ist dabei besonders zynisch. Als ob die staatlich subventionierten Medien, die Macron so sehr ans Herz legt, nicht ihre eigene Agenda verfolgten – nämlich die der Regierung.

Ein Weckruf für Europa

Was Macron als "Wiederbelebung der Demokratie" verkauft, ist in Wahrheit ihre Beerdigung. Es ist die Vision eines Europas, in dem Debatten nur noch mit staatlicher Lizenz stattfinden dürfen, in dem jede kritische Stimme sofort identifiziert und mundtot gemacht werden kann.

Die gute Nachricht: Immer mehr Europäer durchschauen dieses Spiel. Die Wahlergebnisse in Osteuropa, die Paris und Brüssel so sehr beunruhigen, zeigen es deutlich. Die Menschen haben genug von bevormundenden Eliten, die ihnen vorschreiben wollen, was sie zu denken und wo sie sich zu informieren haben.

Es ist höchste Zeit, dass wir uns gegen diese Angriffe auf unsere Grundrechte zur Wehr setzen. Denn eines ist sicher: Wenn Macrons Vision Wirklichkeit wird, dann wird aus dem freien Europa ein digitales Gefängnis, in dem nur noch eine Meinung erlaubt ist – die der Regierung.