Merz-Regierung dreht Ampel-Wahnsinn zurück: Heizungsgesetz fällt, Umweltverbände werden entmachtet

Nach Jahren ideologischer Blockadepolitik scheint in Berlin endlich wieder Vernunft einzukehren. Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Donnerstag weitreichende Beschlüsse gefasst, die das Land aus der grünen Sackgasse führen könnten. Das verhasste Heizungsgesetz wird abgeschafft, die Klagewut der Umweltverbände eingedämmt und der Infrastrukturausbau zur nationalen Priorität erklärt.

Schluss mit grüner Verhinderungspolitik

Die Beseitigung aller Infrastruktur-Engpässe werde zum "überragenden öffentlichen Interesse" erklärt, verkündete Merz nach der Sitzung des Koalitionsausschusses. Was für eine Wohltat nach Jahren, in denen jeder Feldhamster wichtiger war als funktionierende Straßen und Schienen! Von der Elektrifizierung von Bahnstrecken bis zum Ausbau von Lkw-Parkplätzen – alles soll nun endlich vorangehen. CSU-Chef Markus Söder brachte es auf den Punkt: "Insbesondere dann, wenn es gefordert wird, dann liefern wir."

Besonders pikant: Das Umweltverbandsklagerecht wird drastisch eingeschränkt. Künftig gelten klarere Regeln für Klagen gegen Infrastrukturprojekte. Einwendungen zählen nur noch, wenn sich die betreffende Person oder Vereinigung bereits im Verwaltungsverfahren beteiligt habe. Dies beuge Missbrauch vor, heißt es im Ergebnispapier. Man könnte auch sagen: Die professionellen Verhinderer, die jahrelang jeden Fortschritt blockiert haben, werden endlich in ihre Schranken verwiesen.

Das Ende des Heizungs-Irrsinns

Der wohl symbolträchtigste Beschluss betrifft das berüchtigte Heizungsgesetz – jenes Monstrum grüner Bevormundung, das Millionen Hausbesitzer in Angst und Schrecken versetzte. "Es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen", erklärte Merz lakonisch. Bis Jahresende sollen Eckpunkte erarbeitet werden, im Frühjahr 2026 folge dann die parlamentarische Umsetzung.

"Die Beseitigung aller Engpässe wird zum überragenden öffentlichen Interesse erklärt."

Was für ein Unterschied zur Ampel-Chaospolitik! Statt ideologischer Verbote und Zwangsmaßnahmen scheint nun wieder Pragmatismus einzukehren. Die Bürger dürften aufatmen – endlich müssen sie nicht mehr fürchten, ihre funktionierende Heizung auf Befehl grüner Ideologen herausreißen zu müssen.

Vernunft auch bei Altersvorsorge und Bürgergeld

Auch in anderen Bereichen zeigt die neue Regierung, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die private Altersvorsorge für junge Menschen soll mit höheren staatlichen Zuschüssen gefördert werden. Die Grundzulage für Eigenbeiträge steige ab 2029 von 30 auf 35 Cent je Euro. Für Kinder sollen monatlich zehn Euro in ein privates Altersvorsorgedepot eingezahlt werden.

Beim Bürgergeld will die Koalition kommende Woche den Reformentwurf im Kabinett auf den Weg bringen. Arbeitsministerin Bärbel Bas betonte, es gehe darum, nicht die falschen Menschen mit Sanktionen zu treffen – insbesondere psychisch kranke Menschen. Ein vernünftiger Ansatz, der zeigt: Man kann soziale Verantwortung übernehmen, ohne gleich ein bedingungsloses Grundeinkommen für Arbeitsverweigerer zu schaffen.

Deutschland braucht diese Wende

Nach Jahren grüner Gängelung und ideologischer Experimente scheint Deutschland endlich wieder auf Kurs zu kommen. Die Merz-Regierung beweist in ihren ersten Monaten, dass Politik auch anders geht: pragmatisch, bürgernah und am Wohl des Landes orientiert. Statt Verbote und Bevormundung stehen wieder Fortschritt und Eigenverantwortung im Mittelpunkt.

Natürlich werden die üblichen Verdächtigen Sturm laufen. Die Umweltverbände werden ihre Privilegien nicht kampflos aufgeben, und die Grünen werden das Ende ihres Heizungs-Wahnsinns als Weltuntergang verkaufen. Doch die Mehrheit der Bürger dürfte erleichtert sein: Endlich regiert in Berlin wieder der gesunde Menschenverstand.

Es bleibt zu hoffen, dass die neue Regierung ihren Kurs beibehält und sich nicht von den unvermeidlichen Protesten der Berufsverhinderer beirren lässt. Deutschland hat genug Zeit verloren – jetzt muss gehandelt werden.