Obama und die Demokraten inszenieren Empörungswelle – doch wo war ihr Aufschrei bei echter Zensur?

Die politische Theaterbühne in Washington erlebt wieder einmal ein besonders durchschaubares Schauspiel. Barack Obama, der ehemalige Präsident, der während seiner Amtszeit selbst nicht gerade zimperlich mit kritischen Journalisten umging, entdeckt plötzlich seine Liebe zur Meinungsfreiheit. Anlass für diese späte Erleuchtung sei die angebliche Absetzung einer Talkshow, die prompt zu einem orchestrierten Aufschrei der Demokraten führte.

Die Heuchelei der selbsternannten Meinungsfreiheits-Verteidiger

Es grenzt an Realsatire, wenn ausgerechnet jene politischen Kräfte, die in den vergangenen Jahren systematisch konservative Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs verbannten, sich nun als Hüter der freien Rede gerieren. Obama wirft der Trump-Regierung vor, "Cancel Culture" auf eine neue Ebene zu heben – eine Behauptung, die angesichts der jahrelangen Zensurpraxis unter demokratischer Ägide geradezu grotesk anmutet.

Wo war Obamas Empörung, als während der Corona-Jahre kritische Wissenschaftler mundtot gemacht wurden? Wo blieb sein Protest, als konservative Accounts zu Tausenden von Social-Media-Plattformen verbannt wurden? Die Antwort liegt auf der Hand: Es ging nie um Meinungsfreiheit an sich, sondern stets nur um die eigene politische Agenda.

Der "No Political Enemies Act" – ein durchsichtiges Manöver

Die Demokraten präsentieren nun mit großem Tamtam ihren Gesetzesvorschlag gegen "politische Verfolgung". Senator Chris Murphy inszeniert sich dabei als Verteidiger der Demokratie und warnt vor "markerschütternden" Entwicklungen. Doch die Timing und Motivation dieses Vorstoßes könnten kaum durchsichtiger sein.

"Das ist ein entscheidender Moment für das Land", tönt Murphy – als hätte es die systematische Unterdrückung konservativer Meinungen in den vergangenen Jahren nie gegeben.

Besonders pikant wird die Angelegenheit, wenn man bedenkt, dass dieselben Politiker, die jetzt von "Autokratie" faseln, jahrelang ein System der informellen Zensur durch Big Tech unterstützten. Die Zusammenarbeit zwischen Regierungsbehörden und Social-Media-Konzernen zur Unterdrückung unliebsamer Narrative während der Biden-Administration scheint bereits aus dem kollektiven Gedächtnis getilgt.

Die wahre Bedrohung der Meinungsfreiheit

Die eigentliche Gefahr für die freie Meinungsäußerung ging in den vergangenen Jahren nicht von konservativen Kräften aus, sondern von einem unheiligen Bündnis aus progressiven Politikern, willfährigen Medien und ideologisch motivierten Tech-Konzernen. Diese Allianz schuf ein Klima der Angst, in dem abweichende Meinungen zu Karriereende und gesellschaftlicher Ächtung führten.

Chuck Schumer vergleicht Trump allen Ernstes mit Xi Jinping und Putin – eine Verharmlosung echter Diktaturen, die nur zeigt, wie weit sich die demokratische Rhetorik von der Realität entfernt hat. Während in China Menschen für kritische Posts verschwinden und in Russland Journalisten ermordet werden, diskutiert Amerika über die temporäre Aussetzung einer Fernsehsendung.

Die Doppelmoral der Medienkonzerne

Obamas Kritik an Medienunternehmen, die angeblich vor Trump "kapitulieren", ist besonders bemerkenswert. Dieselben Konzerne, die jahrelang bereitwillig die Agenda der Demokraten unterstützten und konservative Inhalte zensierten, werden nun plötzlich als Opfer dargestellt. Die Wahrheit ist: Diese Unternehmen folgen schlicht dem politischen Wind – gestern links, heute vielleicht etwas weniger.

Die wahre Lehre aus diesem politischen Theater sollte eine andere sein: Meinungsfreiheit darf niemals Spielball parteipolitischer Interessen werden. Wer sie nur dann verteidigt, wenn die eigene Seite betroffen ist, hat ihre fundamentale Bedeutung nicht verstanden.

Ein Blick in die Zukunft

Die Erfolgsaussichten des demokratischen Gesetzesvorschlags sind verschwindend gering – und das ist auch gut so. Nicht weil Meinungsfreiheit unwichtig wäre, sondern weil dieser Vorstoß nichts weiter als ein durchsichtiges politisches Manöver darstellt. Die wahre Arbeit für echte Meinungsfreiheit beginnt damit, sie konsequent für alle zu verteidigen – nicht nur für die eigene politische Blase.

In einer Zeit, in der Deutschland unter der Großen Koalition mit eigenen Herausforderungen kämpft und die Kriminalität auf Rekordniveau steigt, sollten wir aus den amerikanischen Verwerfungen lernen. Echte Meinungsfreiheit bedeutet, auch unbequeme Wahrheiten aussprechen zu dürfen – sei es über gescheiterte Migrationspolitik, überbordende Klimaideologie oder die Erosion traditioneller Werte.

Die Demokraten mögen ihr politisches Theater fortsetzen. Doch immer mehr Bürger durchschauen diese Inszenierungen und erkennen: Wahre Freiheit verteidigt man nicht mit selektiver Empörung, sondern mit konsequenten Prinzipien. Und diese Erkenntnis könnte langfristig wichtiger sein als jeder Gesetzesvorschlag aus Washington.