Salzgitter prescht vor: Arbeitspflicht für Asylbewerber soll deutsche Städte revolutionieren

Was in ostdeutschen Landkreisen bereits erfolgreich praktiziert wird, könnte nun zum bundesweiten Modell werden. Die niedersächsische Großstadt Salzgitter hat als erste westdeutsche Kommune beschlossen, eine Arbeitspflicht für Asylbewerber zu prüfen. Der Stadtrat votierte mehrheitlich für einen Antrag, der Flüchtlinge zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten soll – für 80 Cent pro Stunde.

Ein überfälliger Schritt in die richtige Richtung

Während die Ampel-Koalition jahrelang tatenlos zusah, wie die Sozialsysteme unter der Last unkontrollierter Migration ächzten, ergreifen nun endlich Kommunen die Initiative. Die Regelung, die auf dem Asylbewerberleistungsgesetz basiert, sieht vor, dass Asylbewerber in kommunalen oder gemeinnützigen Einrichtungen arbeiten müssen. Wer sich ohne triftigen Grund weigert, dem drohen Kürzungen der staatlichen Unterstützung – ein längst überfälliges Signal.

CDU-Oberbürgermeister Frank Klingebiel betonte zwar, die Regelung dürfe nicht als Zwangsarbeit verstanden werden. Doch warum eigentlich nicht? Wer von der Solidarität der deutschen Steuerzahler profitiert, sollte auch bereit sein, einen Beitrag zur Gemeinschaft zu leisten. Die meisten Asylbewerber würden ohnehin arbeiten wollen, so Klingebiel. Umso unverständlicher ist es, dass diese Selbstverständlichkeit erst jetzt in Angriff genommen wird.

Ostdeutsche Landkreise als Vorreiter

In Thüringen haben die Landkreise Greiz, Saale-Orla und Saale-Holzland bereits bewiesen, dass das Konzept funktioniert. Auch in Sachsen-Anhalt, etwa im Landkreis Harz und im Burgenlandkreis, sammelt man positive Erfahrungen. Einige Flüchtlinge hätten durch die verpflichtenden Arbeitseinsätze sogar reguläre Anstellungen gefunden – ein Beweis dafür, dass Fördern und Fordern der richtige Weg ist.

"Die Regelung könnte ein Vorbild für ganz Deutschland werden", erklärte CDU-Ratsherr Thomas Huppertz. Eine Einschätzung, die hoffen lässt, dass endlich Vernunft in die deutsche Migrationspolitik einzieht.

Grüne Bedenkenträger am Werk

Wenig überraschend kam Kritik von der Fraktion Grüne-Die Partei. Ein Ratsherr monierte einen zu hohen Aufwand bei zu geringem Nutzen. Diese reflexhafte Ablehnung jeglicher Maßnahmen, die Eigenverantwortung von Migranten einfordern, ist symptomatisch für eine Politik, die Deutschland in die aktuelle Misere geführt hat. Während die Kriminalitätsstatistiken explodieren und die Sozialsysteme kollabieren, sorgen sich die Grünen um den bürokratischen Aufwand.

Ein Modell mit Zukunft

Die Initiative aus Salzgitter zeigt, dass auf kommunaler Ebene endlich gehandelt wird, wo die Bundespolitik versagt. Mit 100.000 Einwohnern ist Salzgitter keine kleine Gemeinde – wenn das Konzept hier funktioniert, gibt es keinen Grund, warum es nicht bundesweit umgesetzt werden sollte.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz täte gut daran, sich an solchen pragmatischen Lösungen zu orientieren. Statt weitere Milliarden in fragwürdige Integrationsprojekte zu pumpen, sollte endlich das Prinzip der Gegenleistung etabliert werden. Wer in Deutschland Schutz sucht, muss auch bereit sein, sich einzubringen.

Es ist höchste Zeit, dass Deutschland wieder zu einer Politik zurückfindet, die die Interessen der eigenen Bürger in den Mittelpunkt stellt. Die Arbeitspflicht für Asylbewerber ist ein erster, wichtiger Schritt in diese Richtung. Bleibt zu hoffen, dass weitere Städte und Gemeinden dem Beispiel Salzgitters folgen werden – bevor es endgültig zu spät ist.