Schweizer Geschenke an Trump: Grüne Politiker wittern Korruption und fordern Ermittlungen

Was für ein Schauspiel bietet die Schweizer Politik derzeit! Während die eidgenössischen Geschäftsleute erfolgreich einen Handelsdeal mit den USA aushandeln und damit drohende Strafzölle abwenden, kommen ausgerechnet zwei grüne Parlamentarier daher und wollen ihren eigenen Landsleuten ans Leder. Raphael Mahaim und Greta Gysin von der Grünen Partei haben die Staatsanwaltschaft aufgefordert zu prüfen, ob Geschenke an US-Präsident Donald Trump – darunter eine Rolex-Uhr und ein Goldbarren – gegen Schweizer Antikorruptionsgesetze verstoßen haben könnten.

Erfolgreiche Wirtschaftsdiplomatie oder strafbare Bestechung?

Die Fakten sprechen eigentlich für sich: Die Schweiz konnte mit den USA ein Rahmenabkommen aushandeln, das die drohenden Strafzölle von 39 Prozent auf moderate 15 Prozent reduziert. Ein diplomatischer Erfolg, der zehn Tage nach einem Treffen von Schweizer Wirtschaftsführern mit Trump im Oval Office zustande kam. Vertreter von Schwergewichten wie MSC, Rolex, Partners Group, Mercuria, Richemont und MKS waren dabei – allesamt Unternehmen, die Tausende von Arbeitsplätzen in der Schweiz sichern.

Doch was machen die Grünen? Anstatt diesen Verhandlungserfolg zu würdigen, der der Schweizer Wirtschaft Millionen erspart, spielen sie die Moralapostel. In ihrem Brief an die Staatsanwaltschaft schreiben sie pathetisch: "Der Zweck heiligt nicht alle Mittel, besonders wenn es um die Achtung wichtiger Bestimmungen unserer Rechtsordnung geht." Man möchte ihnen zurufen: Willkommen in der realen Welt der internationalen Diplomatie!

Die grüne Doppelmoral

Besonders pikant wird die Angelegenheit, wenn man bedenkt, dass die Grünen sonst keine Gelegenheit auslassen, die Wirtschaft mit immer neuen Regulierungen und Klimaauflagen zu gängeln. Jetzt, wo Schweizer Unternehmer erfolgreich für ihr Land verhandeln, werden sie kriminalisiert. Nach Schweizer Recht drohen bei "ungebührlichen Vorteilen" für ausländische Amtsträger bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe. Die Frage ist nur: Wo fängt ein diplomatisches Geschenk an und wo hört es auf?

"Die öffentlich-private Zusammenarbeit hat eine dringend benötigte Lösung für den schweizerisch-amerikanischen Zollstreit geliefert", kommentierte Alfred Gantner, Mitgründer der Partners Group, der am Treffen teilnahm.

Und er hat recht. Während Deutschland unter seiner links-grünen Politik wirtschaftlich immer weiter zurückfällt, zeigt die Schweiz, wie pragmatische Wirtschaftsdiplomatie funktioniert. Die Schweizer Unternehmer haben verstanden, dass man mit Trump auf Augenhöhe verhandeln muss – und dazu gehören in der internationalen Geschäftswelt nun einmal auch symbolische Gesten.

Ein Lehrstück über grüne Realitätsferne

Was die beiden Grünen-Politiker hier vorführen, ist symptomatisch für eine Politik, die sich lieber in moralischer Überlegenheit sonnt, als praktische Lösungen zu suchen. Während Schweizer Unternehmen Arbeitsplätze sichern und Millionenverluste durch Strafzölle abwenden, beschäftigen sich Mahaim und Gysin lieber mit juristischen Spitzfindigkeiten.

Man stelle sich vor, die Schweiz hätte nicht gehandelt: 39 Prozent Strafzölle hätten die Exportwirtschaft massiv getroffen, Arbeitsplätze wären gefährdet gewesen, und die Konsumenten hätten höhere Preise zahlen müssen. Aber das scheint die grünen Ideologen nicht zu interessieren. Hauptsache, man kann sich moralisch überlegen fühlen.

Gold als krisensichere Alternative

Interessanterweise war eines der Geschenke ein Goldbarren – ein Symbol für Wertbeständigkeit und Vertrauen. In Zeiten, in denen die Politik immer unberechenbarer wird und grüne Ideologen erfolgreiche Geschäftsleute kriminalisieren wollen, zeigt sich einmal mehr: Physisches Gold bleibt eine der sichersten Anlageformen. Während Politiker kommen und gehen, behält das Edelmetall seinen Wert – unabhängig von politischen Launen und ideologischen Grabenkämpfen.

Die Schweizer Wirtschaftsführer haben gezeigt, wie man in der heutigen Welt erfolgreich verhandelt. Dass ihnen dafür nun juristische Scherereien drohen, sagt mehr über den Zustand der grünen Politik aus als über die Integrität der beteiligten Unternehmer. Es bleibt zu hoffen, dass die Staatsanwaltschaft diese politisch motivierte Anzeige schnell ad acta legt und sich wichtigeren Dingen zuwendet.