Spaniens Widerstand gegen NATO-Wahnsinn: Wenn 5 Prozent zur Utopie werden

Während die NATO-Strategen in ihren klimatisierten Büros von einer Aufrüstungsorgie träumen, die selbst den Kalten Krieg in den Schatten stellen würde, zeigt ausgerechnet eine spanische Sozialistin, was gesunder Menschenverstand bedeutet. Verteidigungsministerin Margarita Robles stellte sich vor dem Verteidigungsausschuss des Senats in Madrid mit deutlichen Worten gegen das von den USA propagierte 5-Prozent-Ziel für Militärausgaben. "Das ist absolut unmöglich – für jedes Land", so ihre klare Ansage.

Die Realität hinter den Zahlen

Was auf den ersten Blick nach einer harmlosen Prozentzahl klingt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als finanzpolitischer Irrsinn. Für Deutschland würde dies bedeuten, jährlich etwa 225 Milliarden Euro in die Rüstung zu pumpen – fast die Hälfte des gesamten Bundeshaushalts. Die Schweiz müsste ihre Verteidigungsausgaben von derzeit 8,75 Milliarden auf über 41 Milliarden Franken versiebenfachen. Selbst für die wirtschaftsstarken Nationen Europas wäre dies ein finanzieller Selbstmord.

Robles brachte es auf den Punkt: "Wir können sagen, was wir wollen, aber es gibt schlicht keine Industrie, die das verkraftet." Die europäische Rüstungsindustrie, die bereits jetzt an ihre Kapazitätsgrenzen stößt, könnte solche Investitionen niemals absorbieren. Es fehlt an Fachpersonal, Rohstoffen und Produktionskapazitäten.

Der Mythos vom russischen Expansionsdrang

Die Befürworter der massiven Aufrüstung argumentieren stets mit der angeblichen Bedrohung durch Russland. Doch wie realistisch ist die Vorstellung, dass russische Panzer durch Sevilla rollen werden? Die NATO verfügt bereits heute über ein Vielfaches der militärischen Ressourcen Russlands. Dreißig Mitgliedstaaten mit ihrer geballten wirtschaftlichen und militärischen Macht gegen ein Land – wer hier noch von Unterlegenheit spricht, betreibt bewusste Panikmache.

Interessanterweise zeigt sich gerade in Spanien, dass nicht alle europäischen Sozialdemokraten ihre Vernunft an der Garderobe der transatlantischen Bündnistreue abgegeben haben. Während deutsche Politiker aller Couleur sich in Kriegsrhetorik überbieten, behält Madrid einen kühlen Kopf.

Die wahren Profiteure

Cui bono? Wem nützt diese Aufrüstungsspirale? Die Antwort liegt auf der Hand: Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, deren Aktien bereits jetzt mit einem KGV von knapp 100 in schwindelerregenden Höhen notieren, oder amerikanische Giganten wie Lockheed Martin. Während die Bürger Europas unter Inflation, maroden Infrastrukturen und zusammenbrechenden Sozialsystemen leiden, sollen Billionen in eine Industrie fließen, die vom Geschäft mit der Angst lebt.

Die spanische Ministerin wies auch die Behauptung zurück, Ministerpräsident Pedro Sánchez habe sich dem 5-Prozent-Ziel angeschlossen. "Es gab keine Unterschrift. Niemand hat gesehen, wie der Premierminister etwas unterzeichnet hat – weil es so nicht funktioniert", stellte sie klar. Stattdessen habe Spanien in einem Briefwechsel mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte ein realistisches Ziel von 2,1 Prozent des BIP festgehalten.

Zeit für einen Kurswechsel

Es ist höchste Zeit, dass mehr europäische Politiker dem spanischen Beispiel folgen. Statt Milliarden in Waffen zu versenken, die hoffentlich niemals zum Einsatz kommen, sollten diese Gelder in Bildung, Infrastruktur und die Bewältigung realer Herausforderungen fließen. Die permanente Eskalationsrhetorik und die damit verbundene Aufrüstungsspirale führen Europa nicht zu mehr Sicherheit, sondern in den wirtschaftlichen Ruin.

Spaniens Haltung zeigt: Es gibt noch Politiker in Europa, die den Mut haben, dem Wahnsinn zu widersprechen. Die Frage ist nur, wie lange sie dem Druck aus Washington und Brüssel noch standhalten können. Denn wie die Erfahrung zeigt, werden unbequeme Stimmen in der EU gerne mit Sanktionen, Drohungen und politischem Druck zum Schweigen gebracht.

Vielleicht sollten sich mehr Länder fragen, ob die Mitgliedschaft in einem Bündnis, das solche utopischen Forderungen stellt, überhaupt noch zeitgemäß ist. Die Schweiz jedenfalls kann sich glücklich schätzen, diesem Irrsinn nicht angehören zu müssen.