SPD in der Identitätskrise: Wenn die Genossen endlich merken, dass sie keine Grünen sind

Es ist schon bemerkenswert, wenn ausgerechnet ein SPD-Ministerpräsident seiner eigenen Partei erklären muss, wofür sie eigentlich stehen sollte. Olaf Lies, seines Zeichens niedersächsischer Regierungschef, hat nun öffentlich ausgesprochen, was viele Bürger längst denken: Die SPD habe sich in ihrer grünen Verblendung verloren und müsse endlich wieder zu ihren Wurzeln zurückfinden.

Die späte Erkenntnis des Herrn Lies

"Wir müssen nicht grüner als die Grünen sein", verkündete Lies gegenüber dem Tagesspiegel. Eine bahnbrechende Erkenntnis, möchte man meinen, die allerdings reichlich spät kommt. Jahrelang hat sich die einst stolze Arbeiterpartei dem grünen Zeitgeist angebiedert, hat Klimapolitik über Arbeitsplätze gestellt und sich dabei von ihrer Kernklientel entfremdet. Nun, da die Umfragewerte im Keller sind und die Große Koalition unter Friedrich Merz regiert, dämmert es den Genossen plötzlich.

Besonders pikant ist Lies' Forderung nach "Jobs, Jobs, Jobs". Als ob die SPD jemals Arbeitsplätze geschaffen hätte! Es sind die Unternehmer, die Industrie und der Mittelstand, die für Beschäftigung sorgen – trotz und nicht wegen sozialdemokratischer Politik. Die SPD hat sich stattdessen jahrelang damit beschäftigt, den Sozialstaat auszubauen und Bürgergeldempfänger zu hofieren.

Die vergessene Mitte

Lies berichtet von Rückmeldungen aus der Arbeitswelt: Pflegekräfte und Industriearbeiter fühlten sich von der SPD vergessen. "Ich gehe jeden Tag zur Arbeit, sogar nachts, sogar am Wochenende, im Schichtdienst. Redet Ihr auch mal von uns?", zitiert er die hart arbeitende Bevölkerung. Diese Menschen haben recht! Während die SPD sich in Gendersternchen und Klimapanik verlor, vergaß sie jene, die dieses Land am Laufen halten.

"Die SPD muss zeigen, worauf sie sich mit ganzer Kraft konzentriert: Jobs, Jobs, Jobs"

Es ist geradezu grotesk, dass Lies nun die "hart arbeitende Mitte der Gesellschaft" wiederentdeckt. Jahrelang hat seine Partei genau diese Menschen mit immer höheren Steuern und Abgaben belastet, um ihre sozialromantischen Experimente zu finanzieren. Die Quittung bekommen sie nun bei jeder Wahl präsentiert.

Klimaschutz bleibt heilige Kuh

Natürlich kann sich Lies nicht vollständig vom grünen Dogma lösen. Der Klimaschutz sei "heute nicht weniger wichtig als vor fünf Jahren", betont er pflichtschuldig. Immerhin räumt er ein, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung verändert habe. Die Menschen sorgten sich mehr um ihre wirtschaftliche Existenz als um den Weltuntergang in hundert Jahren. Welch revolutionäre Erkenntnis!

Die Realität ist: Die Bürger haben genug von einer Politik, die ihnen ständig ein schlechtes Gewissen einreden will. Sie wollen keine Verbote, keine Bevormundung und keine ideologiegetriebene Transformation. Sie wollen schlicht in Ruhe leben und arbeiten können, ohne dass ihnen der Staat ständig in die Tasche greift oder vorschreibt, wie sie zu heizen, zu fahren oder zu essen haben.

Rot-Grün als Zukunftsvision?

Besonders weltfremd wirkt Lies' Festhalten an einer rot-grünen Mehrheit für die Landtagswahl 2027 in Niedersachsen. Hat er die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt? Die Bürger haben die Nase voll von dieser unheiligen Allianz, die Wohlstand vernichtet und Freiheiten einschränkt. Die neue Große Koalition unter Merz mag ihre Schwächen haben, aber zumindest ist sie ein Signal, dass die grüne Bevormundungspolitik ihre Grenzen erreicht hat.

Die SPD steht vor einer fundamentalen Entscheidung: Entweder sie besinnt sich tatsächlich auf ihre sozialdemokratischen Wurzeln und vertritt wieder die Interessen der arbeitenden Bevölkerung, oder sie versinkt weiter in der Bedeutungslosigkeit. Lies' Appell ist ein erster Schritt, aber Worte allein werden nicht reichen. Es braucht eine grundlegende Kehrtwende – weg von der grünen Ideologie, hin zu einer Politik für die Menschen, die dieses Land aufgebaut haben und täglich am Laufen halten.

Die Zeit der Sonntagsreden ist vorbei. Die SPD muss liefern oder verschwinden.