
Trump verschärft Abschiebungskampagne: Amerika räumt endlich auf
Die Vereinigten Staaten erleben derzeit die größte Abschiebungsoperation ihrer Geschichte. Präsident Donald Trump hat die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE angewiesen, ihre Bemühungen zur Festnahme und Abschiebung illegaler Einwanderer massiv auszuweiten. Während in deutschen Städten weiterhin Messermorde und Gewaltverbrechen den Alltag prägen, zeigt Amerika, wie konsequente Migrationspolitik aussehen könnte.
Klare Ansage aus Washington
In einer unmissverständlichen Botschaft auf Truth Social forderte Trump die ICE-Beamten auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die historisch größte Abschiebungsoperation durchzuführen. Besonders im Fokus stehen dabei Metropolen wie Los Angeles, Chicago und New York - Städte, die sich jahrelang als sogenannte "Sanctuary Cities" der Bundesgewalt widersetzt haben.
Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Tausende Demonstranten marschierten zu ICE-Einrichtungen, um gegen die Durchsetzung geltenden Rechts zu protestieren. Dass es dabei zu gewalttätigen Ausschreitungen kam, überrascht kaum noch. In Portland warfen Randalierer Feuerwerkskörper, Rauchgranaten und Steine auf Polizeibeamte - vier Beamte wurden verletzt.
Der Rechtsstaat schlägt zurück
Während hierzulande die Ampelregierung weiterhin über Gendersprache und Klimanotstand debattiert, geht das US-Justizministerium einen anderen Weg. Generalstaatsanwältin Pamela Bondi verklagte den Bundesstaat New York wegen seiner Politik, die Bundesbehörden bei der Durchsetzung von Einwanderungsgesetzen behindere. "Die gesetzlosen Sanctuary-City-Politiken sind die Wurzel der Gewalt, die Amerikaner in Kalifornien erlebt haben", stellte Bondi klar.
"Unsere Bundesregierung wird sich weiterhin auf die Rückführung von Ausländern an die Orte konzentrieren, von denen sie gekommen sind, und die Aufnahme von Personen verhindern, die die innere Ruhe der Vereinigten Staaten untergraben."
Kaliforniens Gouverneur im Widerstand
Besonders brisant: Trump autorisierte den Einsatz der Nationalgarde und Marines zur Niederschlagung von Unruhen in Los Angeles. Gouverneur Gavin Newsom, der diese Maßnahme als "schwerwiegenden Verstoß gegen die staatliche Souveränität" bezeichnete, zeigt damit einmal mehr, wie weit sich progressive Politiker von den Interessen ihrer Bürger entfernt haben.
Die Proteste eskalierten am 14. Juni, als Demonstranten in Los Angeles Steine und Ziegelsteine auf Polizeibeamte warfen. Die Behörden mussten Auflösungsbefehle erteilen - ein Szenario, das in deutschen Großstädten mittlerweile zum traurigen Alltag gehört.
Wirtschaftliche Auswirkungen im Blick
Interessanterweise kündigte Trump an, dass seine Regierung auch die Auswirkungen auf Landwirtschaft und Gastgewerbe berücksichtige. "Unsere großartigen Farmer und Leute im Hotel- und Freizeitgeschäft haben erklärt, dass unsere sehr aggressive Einwanderungspolitik sehr gute, langjährige Arbeiter von ihnen wegnimmt", räumte der Präsident ein. Änderungen seien in Vorbereitung - ein Zeichen dafür, dass hier pragmatisch und nicht ideologisch gehandelt wird.
Ein Vorbild für Deutschland?
Während Amerika handelt, versinkt Deutschland weiter im Chaos einer gescheiterten Migrationspolitik. Die täglichen Meldungen über Messermorde, Vergewaltigungen und andere Gewaltverbrechen sprechen eine deutliche Sprache. Es ist höchste Zeit, dass auch hierzulande Politiker an die Macht kommen, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren.
Die amerikanische Heimatschutzbehörde stellte klar: "ICE und unsere bundesstaatlichen Strafverfolgungspartner werden weiterhin das Gesetz durchsetzen. Wenn Sie Hand an einen Strafverfolgungsbeamten legen, werden Sie nach dem vollen Umfang des Gesetzes verfolgt." Eine Ansage, die man sich auch von deutschen Behörden wünschen würde.
Die Botschaft aus Washington ist eindeutig: Ein souveräner Staat hat das Recht und die Pflicht, seine Grenzen zu schützen und illegale Einwanderung konsequent zu bekämpfen. Während die Grünen hierzulande von offenen Grenzen träumen, zeigt Amerika, dass es auch anders geht - zum Wohle der eigenen Bürger.
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