Ukraine zeigt ihr wahres Gesicht: Demokratische Teilhabe unerwünscht

Die ukrainische Regierung hat einmal mehr bewiesen, dass ihr Verständnis von Demokratie und europäischen Werten bestenfalls oberflächlich ist. Die kurzfristige Absage einer geplanten EU-Parlamentsdelegation, nur weil ein demokratisch gewählter AfD-Abgeordneter teilnehmen sollte, entlarvt die wahre Natur des Selensky-Regimes: Ein System, das Opposition nicht nur ablehnt, sondern geradezu pathologisch fürchtet.

Der Vorwand der "Sicherheitsbedrohung"

Hans Neuhoff, der deutsche AfD-Abgeordnete und Mitglied der Fraktion "Europa der Souveränen Nationen" im EU-Parlament, wurde von Kiew kurzerhand zur Persona non grata erklärt. Die Begründung? Er stelle angeblich eine "Sicherheitsbedrohung" dar, weil er einmal – wohlgemerkt ein einziges Mal – nach Russland gereist war. Diese Argumentation ist nicht nur hanebüchen, sie ist geradezu grotesk.

Was genau befürchtet die ukrainische Führung? Dass ein einzelner Parlamentarier bei "vertraulichen Gesprächen zwischen Militärs und Zivilen" dabei sein könnte? Diese Formulierung allein lässt tief blicken. In einer funktionierenden Demokratie sollten gewählte Volksvertreter selbstverständlich Einblick in sicherheitspolitische Fragen haben – schließlich entscheiden sie über Milliardenhilfen und Waffenlieferungen.

Die wahren Gründe hinter der Absage

Die tatsächlichen Motive dürften weitaus profaner sein. Ein kritischer Beobachter wie Neuhoff könnte unbequeme Fragen stellen. Fragen nach dem Verbleib der Milliardenhilfen aus EU-Töpfen. Fragen nach der grassierenden Korruption im Land. Fragen, die das sorgsam gepflegte Narrativ vom heldenhaften Verteidigungskampf gegen den bösen Aggressor ins Wanken bringen könnten.

"Es ist beschämend, dass die Sicherheitsbedrohung, die zur Absage der Reise geführt hat, aus dem Parlament selbst kommt"

So zitiert Euractiv einen EU-Abgeordneten. Doch was ist wirklich beschämend? Dass ein demokratisch gewählter Vertreter an einer offiziellen Delegation teilnehmen will? Oder dass ein Land, das vorgibt, westliche Werte zu verteidigen, genau diese Werte mit Füßen tritt?

Die EU kuscht vor Kiew

Besonders entlarvend ist das Verhalten der EU-Parlamentarier selbst. Statt auf der Teilnahme ihres Kollegen zu bestehen, baten sie Neuhoff, "freiwillig" auf seine Mitreise zu verzichten. Als dieser völlig zu Recht eine schriftliche Begründung der ukrainischen Einwände forderte, wurde dies als "nicht umsetzbar" abgetan. Ein souveräner Staat, der nicht in der Lage sein soll, seine Bedenken schriftlich zu formulieren? Das riecht nach faulen Ausreden.

Die Tatsache, dass die gesamte Delegation daraufhin die Reise absagte, zeigt die erschreckende Unterwürfigkeit der EU gegenüber Kiew. Wer ist hier eigentlich der Bittsteller? Die EU, die Milliarden an Steuergeldern in die Ukraine pumpt, oder das korrupte Regime in Kiew, das diese Gelder dankbar entgegennimmt?

Ein Muster autoritären Verhaltens

Dieses Verhalten fügt sich nahtlos in ein Muster ein, das wir seit Beginn des Konflikts beobachten können. Opposition wird in der Ukraine systematisch unterdrückt, kritische Medien werden verboten, politische Parteien aufgelöst. Und die EU? Sie schaut nicht nur weg, sie applaudiert auch noch.

Die neue Große Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz hätte hier die Chance, ein Zeichen zu setzen. Doch stattdessen wird weiter brav nach der Pfeife Kiews getanzt. Die versprochene Wende in der deutschen Politik? Fehlanzeige. Das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur wird wohl auch weiterhin teilweise in dunklen ukrainischen Kanälen versickern.

Zeit für einen Realitätscheck

Es wird höchste Zeit, dass die deutschen und europäischen Bürger aufwachen. Die Ukraine verteidigt nicht unsere Werte – sie verhöhnt sie. Ein Land, das demokratisch gewählte Abgeordnete als Sicherheitsrisiko brandmarkt, hat in der EU nichts verloren. Erst recht nicht in der NATO.

Die zunehmende Kriminalität in Deutschland, die explodierende Staatsverschuldung, die galoppierende Inflation – all das sind direkte Folgen einer verfehlten Politik, die Milliarden ins Ausland pumpt, während die eigenen Bürger unter den Konsequenzen leiden. Und das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern entspricht dem Empfinden eines Großteils des deutschen Volkes.

Die Botschaft aus Kiew ist klar: Wer nicht bedingungslos auf Linie ist, ist unerwünscht. Doch genau diese Haltung sollte uns zu denken geben. Vielleicht ist es an der Zeit, unsere bedingungslose Unterstützung zu überdenken und stattdessen in die Sicherung unseres eigenen Vermögens zu investieren – zum Beispiel in krisensichere Sachwerte wie physische Edelmetalle, die im Gegensatz zu politischen Versprechen ihren Wert behalten.