Wahlrecht ohne Deutschkenntnisse: Grüne hofieren arabischsprachige Neubürger in NRW

Die Grünen in Unna haben wieder einmal bewiesen, dass ihnen die Abschaffung deutscher Identität wichtiger ist als demokratische Grundprinzipien. Mit einer speziellen Informationsveranstaltung für frisch Eingebürgerte, die komplett ins Arabische übersetzt werden soll, erreicht die Anbiederung an migrantische Wählerschichten einen neuen Tiefpunkt. Der Clou dabei: Die Zielgruppe verfügt offenbar über so geringe Deutschkenntnisse, dass ein Dolmetscher erforderlich ist – und trotzdem dürfen diese Menschen bei der Kommunalwahl am 14. September ihre Stimme abgeben.

Integration auf Grün: Hauptsache wählen, Deutsch ist Nebensache

In ihrer Facebook-Einladung werben die Grünen unverhohlen um die Gunst der Neubürger: "Du bist neu eingebürgert, darfst zum ersten Mal wählen". Man wolle zeigen, wie sich die Grünen für Integration einsetzen, heißt es weiter. Doch welche Art von Integration kann das sein, wenn die Betroffenen nicht einmal die Landessprache beherrschen? Die Antwort liegt auf der Hand: Es geht den Grünen nicht um echte Integration, sondern um die systematische Erschließung neuer Wählerpotenziale.

Die Veranstaltung soll grundlegende Fragen klären – etwa welche Aufgaben der Stadtrat hat oder worin der Unterschied zwischen Kommunal- und Bundespolitik besteht. Dass solche elementaren Informationen auf Arabisch vermittelt werden müssen, wirft ein erschreckendes Licht auf die Einbürgerungspraxis in Deutschland. Offenbar genügt es mittlerweile, einen deutschen Pass zu besitzen, um über die Geschicke unseres Landes mitentscheiden zu dürfen – Sprachkenntnisse sind zur Nebensache verkommen.

Der grüne Verrat am Rechtsstaat

Was die Grünen hier als "Überwindung sprachlicher Barrieren" verkaufen, ist in Wahrheit ein Frontalangriff auf rechtsstaatliche Prinzipien. Laut Staatsangehörigkeitsgesetz müssen Einbürgerungsbewerber ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen. Dass nun Menschen, die ohne Dolmetscher nicht einmal einer simplen Wahlveranstaltung folgen können, bereits eingebürgert sind und wählen dürfen, zeigt das ganze Ausmaß des politischen Versagens.

Die Grünen handeln dabei mit voller Absicht. Sie wissen genau, dass sie bei der autochthonen deutschen Bevölkerung zunehmend an Rückhalt verlieren. Ihre Politik der Deindustrialisierung, der Klimahysterie und der Identitätszerstörung stößt bei immer mehr Bürgern auf Ablehnung. Also erschließen sie sich neue Wählerschichten – Menschen, die von staatlichen Transferleistungen abhängig sind und denen die Grünen genau das versprechen: noch mehr Umverteilung, noch mehr "Willkommenskultur", noch mehr Sonderrechte für Migranten.

Die Folgen für unsere Demokratie

Diese Entwicklung hat verheerende Konsequenzen für unsere Demokratie. Wenn Menschen ohne ausreichende Sprachkenntnisse und damit ohne die Möglichkeit, sich umfassend über politische Zusammenhänge zu informieren, wahlberechtigt sind, wird das Fundament unserer Gesellschaft untergraben. Wie sollen diese Neubürger komplexe politische Debatten verfolgen, Wahlprogramme verstehen oder sich eine fundierte Meinung bilden?

Die Antwort ist so einfach wie beunruhigend: Sie sollen es gar nicht. Sie sollen lediglich ihr Kreuz bei jener Partei machen, die ihnen die meisten Vorteile verspricht – und das sind in der Regel die Grünen mit ihrer Politik der offenen Grenzen und der bedingungslosen Alimentierung. Es entsteht eine gefährliche Abhängigkeitsspirale: Die Grünen schaffen sich eine Klientel, die auf staatliche Unterstützung angewiesen ist und deshalb jene Partei wählt, die diese Unterstützung garantiert.

Ein Blick in die Zukunft

Was in Unna geschieht, ist kein Einzelfall, sondern Teil einer bundesweiten Strategie. Die Grünen wissen, dass ihre Zeit abläuft. Bei der nächsten Bundestagswahl droht ihnen das Schicksal der FDP – der Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Also versuchen sie mit allen Mitteln, sich neue Wählerschichten zu erschließen, koste es, was es wolle.

Doch diese Rechnung könnte nicht aufgehen. Denn auch unter Migranten wächst die Erkenntnis, dass die grüne Politik Deutschland in den Abgrund führt. Viele von ihnen sind hierher gekommen, um zu arbeiten und ihren Kindern eine bessere Zukunft zu bieten. Sie sehen mit Sorge, wie die Grünen mit ihrer Klimapolitik Arbeitsplätze vernichten, wie die Kriminalität explodiert und wie das Bildungssystem vor die Wand gefahren wird.

Die wahre Integration findet nicht auf grünen Wahlveranstaltungen mit Dolmetschern statt, sondern im Alltag – in der Schule, am Arbeitsplatz, im Sportverein. Dort, wo Menschen unterschiedlicher Herkunft gemeinsam etwas aufbauen, wo sie die deutsche Sprache lernen und unsere Werte verinnerlichen. Die Grünen hingegen zementieren mit ihrer Politik die Parallelgesellschaften und verhindern echte Integration.

Es wird Zeit, dass die Bürger – egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund – dieser verhängnisvollen Politik eine klare Absage erteilen. Deutschland braucht keine Parteien, die Neubürger in ihrer Muttersprache umwerben, sondern solche, die auf gemeinsamen Werten, auf Leistung und auf dem Bekenntnis zu unserem Land aufbauen. Nur so kann Integration gelingen, nur so kann Deutschland seine Zukunft sichern.