Bundesregierung forciert Abschiebungen: Syrer im Visier – Deutschland zuerst?

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz scheint endlich Ernst zu machen mit dem, was Millionen Deutsche seit Jahren fordern: eine konsequente Abschiebepolitik. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt nun wieder Asylanträge "alleinreisender Männer" aus Syrien prüfen – ein längst überfälliger Schritt, der zeigt, dass die Zeiten der grenzenlosen Willkommenskultur vorbei sein könnten.

Das Ende der Schonzeit

Bis Ende September galt noch ein Aufschub bei Entscheidungen über Asylanträge von Syrern. Diese Schonfrist ist nun vorbei. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entscheide wieder über Verfahren aus der Gruppe der jungen, arbeitsfähigen, alleinreisenden Männer, teilte ein Sprecher mit. Besonders pikant: Im Fokus stehen Menschen sunnitischen Glaubens – jene Bevölkerungsgruppe, die in Syrien die Mehrheit stellt und nach dem Sturz Assads keine Verfolgung mehr befürchten müsse.

Die Prioritätensetzung ist klar und richtig: Wer als junger, gesunder Mann allein nach Deutschland gekommen ist, während Frauen und Kinder zurückblieben, der sollte sich warm anziehen. Die Zeiten, in denen solche "Flüchtlinge" unbehelligt in deutschen Sozialsystemen verweilen konnten, neigen sich dem Ende zu.

Heimreisen als Widerrufsgrund

Besonders brisant: Auch Widerrufsverfahren bei nachgewiesenen Heimreisen von Schutzberechtigten würden wieder bearbeitet. Wer als angeblich Verfolgter munter in die Heimat reist, um Urlaub zu machen oder Verwandte zu besuchen, der macht sich selbst zum Lügner. Dass solche Fälle überhaupt geduldet wurden, zeigt das ganze Ausmaß des Versagens der vorherigen Ampel-Regierung.

Die üblichen Verdächtigen protestieren

Wie zu erwarten, laufen Grüne und Linke Sturm gegen die neue Linie. "Syrien ist weder sicher noch stabil", jammert die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat. Die Innenexpertin der Linken, Clara Bünger, spricht gar von Menschenrechtsverletzungen. Man fragt sich: Welche Menschenrechte meinen diese Damen? Das Recht junger Männer, auf Kosten deutscher Steuerzahler zu leben, während ihre Landsleute das Land wieder aufbauen?

Die Realität sieht anders aus: Der Bürgerkrieg ist beendet, Assad ist Geschichte. Tausende Syrer feierten auf deutschen Straßen den Sturz des Regimes – ein deutliches Zeichen, dass die Gefahr vorbei ist. Wer feiert, kann auch zurückkehren.

Union zeigt Rückgrat

Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Union, bringt es auf den Punkt: "Der Bürgerkrieg und das Regime von Assad sind beendet - für sunnitische Araber sehe ich damit keinen Grund mehr, der gegen eine Rückkehr nach Syrien spricht." Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) unterstützt den Kurs: Straftäter müssten außer Landes gebracht werden, und dem Neuzugang an Flüchtlingen müssten Grenzen gesetzt werden.

Diese klare Haltung war unter der Ampel-Regierung undenkbar. Endlich scheint die Politik zu begreifen, dass Deutschland nicht das Sozialamt der Welt sein kann. Die Bürger haben genug von steigender Kriminalität, überfüllten Sozialsystemen und einer Politik, die fremde Interessen über die eigenen stellt.

Die Wahrheit über "Schutzbedürftige"

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Ein Großteil der syrischen Asylbewerber sind junge Männer im wehrfähigen Alter. Während sie in deutschen Flüchtlingsheimen sitzen oder durch unsere Innenstädte flanieren, bauen ihre Landsleute das Land wieder auf. Diese Männer werden in Syrien gebraucht – für den Wiederaufbau, für die Wirtschaft, für die Zukunft ihres Landes.

Asylrechtsexperte Daniel Thym bestätigt, was viele längst wissen: Bei alleinreisenden Männern sunnitischen Glaubens seien die Chancen für eine Ablehnung besonders hoch. Die ersten Gerichtsurteile unterstützten diese Einschätzung. Es wird Zeit, dass diese Erkenntnisse auch in konkrete Politik umgesetzt werden.

Deutschland zuerst – endlich?

Die neue Linie des Innenministeriums könnte ein Wendepunkt sein. Nach Jahren der unkontrollierten Zuwanderung, explodierender Kriminalitätsraten und überlasteter Sozialsysteme scheint die Politik endlich zu handeln. Die Botschaft ist klar: Asyl ist Schutz auf Zeit, nicht ein Freifahrtschein für ein Leben in deutschen Sozialsystemen.

Natürlich wird es Widerstand geben. Die üblichen Verdächtigen werden von Menschenrechten faseln und düstere Szenarien malen. Doch die Mehrheit der Deutschen hat genug. Sie wollen ihr Land zurück, sie wollen Sicherheit auf den Straßen, sie wollen, dass ihre Steuergelder für sie selbst und nicht für Wirtschaftsmigranten ausgegeben werden.

"Asyl ist Schutz auf Zeit, die Betroffenen sind zurückzuführen" – so bringt es der AfD-Innenpolitiker Gottfried Curio auf den Punkt. Eine Aussage, die vor wenigen Jahren noch als rechtsextrem gegolten hätte, ist heute Mainstream.

Ein Hoffnungsschimmer für Deutschland

Die Entscheidung, wieder Asylanträge junger syrischer Männer zu prüfen und Abschiebungen voranzutreiben, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Es zeigt, dass die neue Regierung unter Friedrich Merz bereit ist, unpopuläre aber notwendige Entscheidungen zu treffen.

Deutschland kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen. Es ist Zeit, dass unsere Politiker das begreifen und entsprechend handeln. Die Sicherheit und das Wohlergehen der eigenen Bürger müssen wieder Priorität haben. Wer wirklich schutzbedürftig ist, wird weiterhin Hilfe erhalten. Aber die Zeiten, in denen jeder, der das Zauberwort "Asyl" ausspricht, automatisch bleiben kann, müssen vorbei sein.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob die neue Regierung ihren Worten auch Taten folgen lässt. Die Bürger werden genau hinschauen – und bei der nächsten Wahl entsprechend entscheiden. Deutschland hat eine zweite Chance verdient. Nutzen wir sie.