Bundesregierung zahlt Schwerkriminellen 1000 Euro für die Heimreise – Deutschland schiebt sich arm

Man könnte meinen, es handle sich um einen schlechten Scherz, doch die Realität übertrifft mal wieder jede Satire: Die Bundesregierung hat am Freitagmorgen 81 straffällig gewordene Afghanen nach Kabul abgeschoben – und jedem von ihnen ein fürstliches Handgeld von 1000 Euro in die Tasche gesteckt. Während der deutsche Steuerzahler sich abstrampelt, um über die Runden zu kommen, bekommen Vergewaltiger und Totschläger noch ein nettes Taschengeld für den Heimweg.

Ein Flug ins Absurde

Der Abschiebeflug startete mit etwas Verspätung um 8:35 Uhr vom Flughafen Leipzig/Halle. An Bord befanden sich ausschließlich schwer vorbestrafte Afghanen, die wegen Delikten wie Totschlag, Vergewaltigung und schwerer Körperverletzung verurteilt worden waren. Ursprünglich seien etwa 100 Personen für den Flug vorgesehen gewesen, doch nicht alle schafften es an Bord – vermutlich fehlten wieder einmal die nötigen Dokumente. Ein Schelm, wer dabei an bewusste Verschleppungstaktiken denkt.

Die Vorbereitungen für diesen Flug liefen unter strengster Geheimhaltung ab. Man könnte fast meinen, die Regierung schäme sich für ihre eigene Aktion. Und das zu Recht, denn was hier als großer Erfolg verkauft wird, ist in Wahrheit ein Armutszeugnis deutscher Migrationspolitik.

Gerichtlich verordneter Wahnsinn

Besonders pikant: Das Bundesverwaltungsgericht habe geurteilt, dass diese Zahlung geleistet werden müsse, um einer "Verelendung" im Heimatland vorzubeugen. Man fragt sich unwillkürlich, ob sich die Richter auch Gedanken über die Verelendung der Opfer dieser Straftäter gemacht haben. Während Rentner in Deutschland Pfandflaschen sammeln müssen, sorgt sich die Justiz um das Wohlergehen von Schwerkriminellen in Afghanistan.

Selbst aus den Reihen der CDU kommt Kritik. Hessens Innenminister Roman Poseck bezeichnete die Zahlung als "mehr als ärgerlich" – eine diplomatische Untertreibung, die den Nagel dennoch auf den Kopf trifft. Doch die Große Koalition unter Friedrich Merz scheint sich lieber in juristischen Spitzfindigkeiten zu verlieren, als endlich durchzugreifen.

PR-Spektakel statt konsequente Politik

Diese Abschiebungen, die nach drei Jahren Unterbrechung wegen der Taliban-Herrschaft erst im vergangenen August wieder aufgenommen wurden, gleichen eher einer Farce als einer ernsthaften Migrationspolitik. Die Flüge seien äußerst begrenzt und würden von Kritikern oft als reine PR-Aktionen gewertet – eine Einschätzung, die angesichts der Zahlen nur allzu berechtigt erscheint.

Einige Bundesländer hätten eigentlich deutlich mehr Kandidaten für Abschiebungen bereit gehabt, doch die Kapazitäten reichten mal wieder nicht aus. Man könnte fast meinen, die Regierung wolle gar nicht wirklich abschieben, sondern nur den Anschein erwecken, etwas gegen die ausufernde Kriminalität durch Migranten zu unternehmen.

Die bittere Wahrheit

Was bleibt, ist ein bitterer Nachgeschmack: Während die Kriminalität in Deutschland auf einem Rekordniveau angelangt ist und die Bürger sich zunehmend unsicher in ihrem eigenen Land fühlen, verschenkt die Regierung Steuergelder an Schwerkriminelle. Die Message an potenzielle Straftäter könnte deutlicher nicht sein: Kommt nach Deutschland, begeht hier eure Verbrechen, und wenn es zu heiß wird, bekommt ihr noch ein nettes Handgeld für die Heimreise.

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland wieder Politiker bekommt, die für die Sicherheit und das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung einstehen, statt sich in falsch verstandener Humanität zu ergehen. Die zunehmende Kriminalität und die vielen Messerangriffe sind direkte Folgen dieser Fehlpolitik – eine Einschätzung, die nicht nur unsere Redaktion teilt, sondern mittlerweile auch ein Großteil des deutschen Volkes.

Solange jedoch Gerichte und Politik Hand in Hand arbeiten, um Straftätern den roten Teppich auszurollen, während die eigenen Bürger im Stich gelassen werden, wird sich an dieser Misere nichts ändern. Deutschland braucht endlich eine konsequente Abschiebepolitik – ohne Handgeld, ohne falsche Rücksichtnahme und vor allem ohne endlose Verzögerungen. Nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat wiederhergestellt werden.