Deutschland rüstet massiv auf: Zehn Milliarden für den Bevölkerungsschutz

Die neue Große Koalition unter Kanzler Friedrich Merz scheint endlich verstanden zu haben, was die Ampel-Vorgänger jahrelang verschlafen haben: Deutschland ist verwundbar geworden. Innenminister Alexander Dobrindt kündigte nun einen "Pakt für den Bevölkerungsschutz" an, der mit zehn Milliarden Euro bis 2029 den größten Modernisierungsschub seit Jahrzehnten darstellen soll. Ein überfälliger Schritt, möchte man meinen – doch warum erst jetzt?

Das Erbe der Naivität

Nach dem Ende des Kalten Krieges verfiel Deutschland in einen gefährlichen Dämmerschlaf. Bunker wurden zu Diskotheken umfunktioniert, Sirenen verstummten, und der Zivilschutz verkam zur Randnotiz in verstaubten Aktenordnern. Die rot-grüne Friedensseligkeit der vergangenen Jahrzehnte rächt sich nun bitter. Während unsere europäischen Nachbarn ihre Schutzkonzepte kontinuierlich modernisierten, träumte man hierzulande vom ewigen Frieden.

Die Realität sieht anders aus: Der Ukraine-Krieg tobt vor unserer Haustür, der Nahost-Konflikt eskaliert dramatisch, und hybride Bedrohungen nehmen täglich zu. Dazu kommt die hausgemachte Sicherheitskrise durch eine verfehlte Migrationspolitik, die unsere Städte unsicherer gemacht hat als je zuvor.

Was der Milliardenpakt verspricht

Dobrindt verspricht "Investitionen in Fahrzeuge, Fähigkeiten und Funktionalität". Konkret bedeutet das: 1.500 neue Einsatzfahrzeuge für Brandschutz und Krankentransporte, mobile Kommandozentralen, moderne Sirenenanlagen und digitale Warnsysteme. Auch die Zusammenarbeit zwischen Hilfsorganisationen, THW und Bundeswehr soll durch gemeinsame Übungen gestärkt werden.

"Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz", verkündete der CSU-Politiker selbstbewusst. Eine späte Einsicht, die Millionen Deutsche schon lange fordern.

Die bittere Wahrheit über unsere Schutzräume

Besonders erschreckend ist der Zustand unserer Schutzinfrastruktur: Gerade einmal 579 öffentliche Schutzräume für etwa 480.000 Menschen stehen zur Verfügung. Bei über 83 Millionen Einwohnern bedeutet das: Weniger als 0,6 Prozent der Bevölkerung hätten im Ernstfall einen gesicherten Platz. Ein Armutszeugnis für eine Nation, die sich gerne als Hightech-Standort präsentiert.

Die Schweiz hingegen verfügt über Schutzplätze für ihre gesamte Bevölkerung. Finnland hat ein ausgeklügeltes System von Schutzräumen in U-Bahn-Stationen und öffentlichen Gebäuden. Und Deutschland? Hat jahrzehntelang auf Kosten der Sicherheit gespart.

Warum diese Kehrtwende gerade jetzt?

Die neue Regierung unter Friedrich Merz scheint begriffen zu haben, dass Sicherheit kein Luxus, sondern eine Grundvoraussetzung für Freiheit und Wohlstand ist. Die wachsenden internationalen Krisen, Extremismusgefahren und die zunehmende Kriminalität im eigenen Land zwingen zum Handeln. Dass ausgerechnet ein CSU-Innenminister diese Initiative vorantreibt, überrascht nicht – Bayern war schon immer Vorreiter in Sicherheitsfragen.

Doch zehn Milliarden Euro klingen nach viel, sind aber angesichts der jahrzehntelangen Vernachlässigung nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Zum Vergleich: Allein für fragwürdige Klimaprojekte wurden in den vergangenen Jahren Hunderte Milliarden verpulvert.

Ein Schritt in die richtige Richtung – aber reicht das?

Der angekündigte Pakt ist zweifellos ein wichtiges Signal. Endlich scheint die Politik zu verstehen, dass Sicherheit nicht verhandelbar ist. Doch die Umsetzung wird zeigen, ob es sich um mehr als nur Ankündigungspolitik handelt. Die Bürger haben ein Recht auf Schutz – ein Recht, das viel zu lange vernachlässigt wurde.

In Zeiten, in denen physische Sicherheit wieder zur existenziellen Frage wird, sollten auch private Vorsorgemaßnahmen nicht vergessen werden. Neben einem funktionierenden Zivilschutz gehört dazu auch die finanzielle Absicherung durch krisenfeste Werte. Gold und Silber haben sich über Jahrhunderte als verlässlicher Schutz in unsicheren Zeiten bewährt – eine Erkenntnis, die in der aktuellen Weltlage aktueller denn je erscheint.