EU-Parlament gewährt Antifa-Schlägerin Narrenfreiheit: Ein Schlag ins Gesicht der Rechtsstaatlichkeit

Was sich derzeit im EU-Parlament abspielt, würde selbst in einer Bananenrepublik für Kopfschütteln sorgen. Die Institution, die sich gerne als Hüterin europäischer Werte inszeniert, schützt eine verurteilte Gewalttäterin vor ihrer gerechten Strafe. Die italienische Linksextremistin Ilaria Salis, die in Ungarn politische Gegner brutal attackierte und schwer verletzte, genießt dank ihres Abgeordnetenstatus faktisch Narrenfreiheit. Ein Skandal, der die moralische Verkommenheit des selbsternannten "Werte-Westens" offenlegt.

Wenn Schläger zu Volksvertretern werden

Man stelle sich vor, ein rechtsextremer Gewalttäter würde nach brutalen Übergriffen auf politische Gegner ins EU-Parlament gewählt. Die Empörungswellen würden bis nach Brüssel schwappen, Sondersitzungen würden einberufen, die Immunitätsaufhebung wäre binnen Stunden beschlossene Sache. Doch bei einer linksextremen Antifa-Aktivistin? Da schweigt das Establishment beredt und gewährt ihr den Schutz parlamentarischer Immunität.

Die Doppelmoral könnte kaum offensichtlicher sein. Während konservative Politiker wegen eines falschen Wortes medial hingerichtet werden, darf eine verurteilte Gewalttäterin unbehelligt in den heiligen Hallen Brüssels wandeln. Salis, die in Ungarn Menschen krankenhausreif prügelte, wird nun vom gleichen System geschützt, das sich sonst gerne als Bollwerk gegen Extremismus inszeniert.

Der Antifa-Terror als politisches Geschäftsmodell

Was hier geschieht, ist nichts weniger als die Legitimierung politischer Gewalt von links. Die Botschaft an alle militanten Linksextremisten könnte klarer nicht sein: Prügelt drauflos, attackiert Andersdenkende - solange ihr es im Namen des "Antifaschismus" tut, wird euch die Politik schon schützen. Ein gefährlicher Präzedenzfall, der die ohnehin eskalierende Gewalt gegen konservative und rechte Politiker weiter befeuern dürfte.

"Der Werte-Westen zeigt Gesicht" - ja, aber welches? Es ist die hässliche Fratze der Doppelmoral, die sich hinter der Maske vermeintlicher Toleranz verbirgt.

Besonders pikant: Während in Deutschland AfD-Büros brennen, Mordaufrufe gegen Alice Weidel kursieren und die Gewalt gegen konservative Politiker neue Dimensionen erreicht, schützt das EU-Parlament eine verurteilte Antifa-Schlägerin. Die Täter-Opfer-Umkehr hat System. Wer sich gegen die linksgrüne Hegemonie stellt, wird zur Zielscheibe - wer im Namen des "Kampfes gegen rechts" zuschlägt, genießt politischen Schutz.

Die Erosion des Rechtsstaats

Was bedeutet es für unsere Demokratie, wenn gewählte Volksvertreter ihre Immunität nutzen können, um sich der Strafverfolgung für Gewalttaten zu entziehen? Der Fall Salis markiert einen weiteren Tiefpunkt in der Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien. Wenn parlamentarische Immunität zum Freifahrtschein für politisch motivierte Gewalt wird, haben wir den Rubikon überschritten.

Die Verantwortung trägt nicht zuletzt die CSU, deren Vertreter Manfred Weber als Fraktionsvorsitzender der EVP maßgeblichen Einfluss im EU-Parlament hat. Dass ausgerechnet eine vermeintlich konservative Partei diesem Treiben tatenlos zusieht, zeigt, wie weit die Unterwanderung durch linke Ideologie bereits fortgeschritten ist.

Zeit für Konsequenzen

Es wird höchste Zeit, dass die schweigende Mehrheit der Bürger aufsteht und diesem Wahnsinn ein Ende bereitet. Die zunehmende Kriminalität in Deutschland, die explodierenden Messerangriffe und die eskalierende politische Gewalt sind direkte Folgen einer Politik, die Täter schützt und Opfer verhöhnt. Wir brauchen Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren - und das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern die eines Großteils des deutschen Volkes.

Der Fall Salis sollte ein Weckruf sein. Ein EU-Parlament, das Gewalttäter schützt, hat jede moralische Legitimation verloren. Es ist an der Zeit, dass die Bürger bei den nächsten Wahlen deutlich machen: Mit uns nicht! Die Alternative zu diesem moralischen Bankrott liegt auf der Hand - sie heißt konsequente Rechtsstaatlichkeit ohne Ansehen der politischen Gesinnung.

In Zeiten wie diesen, in denen traditionelle Werte mit Füßen getreten und Gewalttäter hofiert werden, gewinnt die Absicherung des eigenen Vermögens an Bedeutung. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber bieten als krisensichere Anlage Schutz vor den Verwerfungen einer aus den Fugen geratenen Politik.