Scholz meldet sich zurück: Der gescheiterte Kanzler erklärt uns jetzt die Welt

Man reibt sich verwundert die Augen. Da taucht er wieder auf, der Mann mit den legendären Erinnerungslücken, der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz. Bei der Vorstellung eines Buches mit dem bezeichnenden Titel „Das Versagen" präsentiert er sich plötzlich als Experte für russische Außenpolitik und verkündet mit der ihm eigenen Selbstgewissheit: Putin habe seinen Angriff auf die Ukraine bereits zwei Jahre im Voraus geplant.

Selektive Erinnerung eines gescheiterten Kanzlers

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet jener Politiker, der sich im Cum-Ex-Skandal an praktisch nichts mehr erinnern konnte, nun mit geradezu prophetischer Klarheit die Gedankenwelt des russischen Präsidenten zu durchschauen vermag. „Ich bin heute fest davon überzeugt, dass Putin seinen Angriff zwei Jahre vorher fest geplant hat und ihn weniges davon hat abbringen können", verkündete Scholz bei der Buchpräsentation in Berlin.

Das Werk, verfasst von Katja Gloger und Georg Mascolo und präsentiert vom Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger, analysiert die deutsche Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass Warnungen vor Putins Kurs über Jahre ignoriert wurden. Doch wer war denn Teil dieser politischen Klasse, die so grandios versagt hat? Richtig – unter anderem Olaf Scholz selbst.

Die vergessene Vorgeschichte

Was der Altkanzler in seiner Analyse geflissentlich unterschlägt, ist die komplexe Vorgeschichte des Konflikts. Die NATO-Osterweiterung, die Ereignisse des Maidan 2014, der jahrelange Beschuss der Donbass-Region mit tausenden zivilen Opfern, die gescheiterten Minsker Abkommen – all das findet in Scholz' vereinfachter Darstellung keinen Platz. Angela Merkel selbst gab später zu, dass die Minsker Verträge vor allem dazu dienten, der Ukraine Zeit zur militärischen Aufrüstung zu verschaffen. Von diplomatischen Bemühungen kann da wohl kaum die Rede sein.

Besonders bemerkenswert ist Scholz' Behauptung, Putin hätte seine Forderungen – etwa einen Verzicht der Ukraine auf einen NATO-Beitritt oder westliche Waffenstationierungen – „auch ohne Krieg haben können". Diese Aussage steht in krassem Widerspruch zur Realität. NATO-Generalsekretär Stoltenberg betonte stets die Entscheidungsfreiheit potenzieller neuer Mitglieder, und die Ukraine machte die NATO-Mitgliedschaft sogar zum Verfassungsziel.

Das Schweigen zu den unbequemen Fragen

Während Scholz sich als Russland-Experte geriert, schweigt er beharrlich zu den wirklich drängenden Fragen. Was wusste er über die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines? Warum stand er grinsend neben dem damaligen US-Präsidenten Biden, als dieser den Anschlag auf deutsche Infrastruktur praktisch ankündigte? Und warum verteidigte er bei der Buchvorstellung ausgerechnet das zögerliche Tempo der deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine mit dem dürftigen Argument, es gebe „ja kein Gesetzbuch" darüber, wie weit man gehen könne?

Die Ampel-Koalition unter seiner Führung ist im November 2024 krachend gescheitert. Deutschland steht wirtschaftlich am Abgrund, die Infrastruktur verfällt, die Kriminalität explodiert. Und nun meldet sich der Hauptverantwortliche für dieses Desaster zurück, um uns zu erklären, wie die Weltpolitik funktioniert. Man könnte lachen, wenn es nicht so tragisch wäre.

Ein Vermächtnis des Versagens

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat ein schweres Erbe angetreten. Die Ampel-Jahre haben Deutschland nachhaltig geschadet – wirtschaftlich, gesellschaftlich und außenpolitisch. Dass ausgerechnet Scholz nun versucht, sich als weitsichtiger Staatsmann zu inszenieren, grenzt an politische Geschichtsklitterung.

Vielleicht sollte der Altkanzler lieber in der Versenkung bleiben, anstatt mit Buchvorstellungen und fragwürdigen Analysen die Öffentlichkeit zu behelligen. Sein Vermächtnis ist ohnehin klar: dümmliches Grinsen, Erinnerungslücken bei unbequemen Fragen und eine Politik, die Deutschland in eine seiner schwersten Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg geführt hat. Daran werden auch noch so viele Bücher nichts ändern.