Trump erklärt Bidens Autopen-Dokumente für nichtig: Ein Schlag gegen die Schattenpräsidentschaft

In einem bemerkenswerten Schritt hat Präsident Donald Trump am Dienstag sämtliche während der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden per Autopen unterzeichnete Dokumente für null und nichtig erklärt. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben und wirft ein grelles Licht auf die fragwürdigen Praktiken der vorherigen Administration.

Die Autopen-Affäre: Wenn Maschinen regieren

"Alle Dokumente, Proklamationen, Exekutivverordnungen, Memoranden oder Verträge, die auf Anordnung des nun berüchtigten und nicht autorisierten 'AUTOPEN' innerhalb der Verwaltung von Joseph R. Biden Jr. unterzeichnet wurden, sind hiermit null, nichtig und ohne weitere Kraft oder Wirkung", verkündete Trump in einem Social-Media-Beitrag. Diese Worte markieren möglicherweise das Ende einer der größten Täuschungen in der amerikanischen Politikgeschichte.

Besonders brisant: Auch sämtliche Begnadigungen und Strafumwandlungen, die mit dem mechanischen Unterschriftensystem unterzeichnet wurden, seien vollständig und endgültig beendet. Trump forderte alle Empfänger solcher Dokumente auf, zur Kenntnis zu nehmen, dass diese keine rechtliche Wirkung mehr hätten.

Die erschreckenden Zahlen hinter dem Skandal

Nach Trumps Angaben seien sage und schreibe 92 Prozent aller während Bidens Präsidentschaft unterzeichneten Dokumente per Autopen signiert worden. Diese Zahl lässt tief blicken und wirft die Frage auf: Wer regierte eigentlich wirklich die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren?

"Die radikalen linken Verrückten, die Biden am schönen Resolute Desk im Oval Office umkreisten, nahmen ihm die Präsidentschaft weg"

Diese scharfe Kritik Trumps trifft den Kern eines Problems, das viele Amerikaner schon lange vermuteten: Biden sei möglicherweise nur eine Marionette gewesen, während andere die Fäden zogen.

Der Untersuchungsbericht enthüllt systematischen Betrug

Ein im Oktober veröffentlichter Bericht des Aufsichtsausschusses des Repräsentantenhauses unter Leitung von James Comer enthüllte erschreckende Details. Die Bundesuntersuchung stellte fest, dass hochrangige Mitarbeiter des Weißen Hauses "den Autopen und eine laxe Befehlskettenpolitik missbrauchten, um exekutive Maßnahmen durchzusetzen". Noch gravierender: Sie konnten keine Dokumentation vorlegen, die beweisen würde, dass diese Dokumente tatsächlich autorisiert waren.

Der Ausschuss fand Beweise dafür, dass Bidens Mitarbeiter seinen geistigen und körperlichen Verfall absichtlich vertuschten. "Es gab tatsächlich eine Vertuschung des kognitiven Verfalls des Präsidenten, und es gibt keine Aufzeichnungen, die belegen, dass Präsident Biden selbst alle ihm zugeschriebenen exekutiven Entscheidungen getroffen hat", heißt es im Bericht.

Die rechtlichen Konsequenzen

Trump drohte sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen: Sollte Biden behaupten, er sei am Autopen-Prozess beteiligt gewesen, werde er wegen Meineids angeklagt. Diese Drohung unterstreicht die Ernsthaftigkeit der Vorwürfe und zeigt, dass Trump gewillt ist, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Während Rechtsexperten darauf hinweisen, dass US-Präsidenten zwar frühere Exekutivverordnungen widerrufen können, die Aufhebung von Begnadigungen jedoch verfassungsrechtlich problematisch sein könnte, bleibt die politische Sprengkraft dieser Enthüllungen unbestritten.

Ein Vermächtnis der Täuschung

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Biden erließ während seiner Präsidentschaft 4.245 Gnadenakte - mehr als jeder andere Präsident. Darunter befanden sich 80 Begnadigungen und 4.165 Strafumwandlungen. Zusätzlich unterzeichnete er 162 Exekutivverordnungen. Doch wie viele davon kamen tatsächlich von ihm?

Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass mehrere hochrangige Berater und Mitarbeiter während der Untersuchung die Aussage verweigerten - aus Angst, sich selbst zu belasten. Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf die Zustände in der Biden-Administration.

Die Autopen-Affäre ist mehr als nur ein technisches Detail der Verwaltungspraxis. Sie symbolisiert den Verfall demokratischer Prinzipien und die Erosion der präsidialen Autorität. Wenn ein Präsident nicht einmal mehr seine eigenen Dokumente unterzeichnet, wer führt dann wirklich die Geschäfte? Die amerikanische Bevölkerung hat ein Recht darauf zu erfahren, wer in den vergangenen Jahren tatsächlich die Entscheidungen traf, die ihr Leben beeinflussten.

Trumps entschlossenes Vorgehen gegen diese Praxis sendet ein klares Signal: Die Ära der Schattenpräsidentschaft ist vorbei. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Enthüllungen noch ans Licht kommen werden und welche rechtlichen Konsequenzen dieser beispiellose Skandal nach sich ziehen wird.