Vance kehrt nach München zurück: Europas Politiker müssen sich auf unbequeme Wahrheiten einstellen

Die Nachricht dürfte in den Berliner Regierungskreisen für nervöses Räuspern sorgen: US-Vizepräsident JD Vance plant offenbar, auch in diesem Jahr an der Münchner Sicherheitskonferenz teilzunehmen. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen laufen in der amerikanischen Botschaft in Berlin bereits die Vorbereitungen, erste Termine sollen angesetzt worden sein. Für die europäische Politikelite könnte dies erneut ein unangenehmes Wochenende werden.

Vorbereitungen in vollem Gange

Offiziell bestätigt ist die Teilnahme des Vizepräsidenten zwar noch nicht. Ein Sprecher der Münchner Sicherheitskonferenz hielt sich bedeckt und erklärte, man äußere sich grundsätzlich nicht zu einzelnen Teilnehmern. Gleichzeitig ließ er jedoch durchblicken, dass die Konferenz auf eine „hochrangige amerikanische Delegation" hoffe und Vance selbstverständlich eingeladen worden sei. Eine diplomatische Formulierung, die kaum Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Planungen lässt.

Neben dem Vizepräsidenten haben auch weitere Schwergewichte der amerikanischen Politik ihre Teilnahme in Aussicht gestellt. US-Außenminister Marco Rubio sowie mehrere Kongressmitglieder, darunter der republikanische Senator Lindsey Graham, werden erwartet. Aus Berliner Regierungskreisen verlautet zudem, dass Bundeskanzler Friedrich Merz sich für die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz Europas viel Zeit nehmen und an zwei Tagen in München präsent sein wolle.

Die Rede, die Europa erschütterte

Im vergangenen Jahr hatte Vance mit seiner Ansprache auf der Münchner Sicherheitskonferenz für ein politisches Erdbeben gesorgt. Der US-Vizepräsident hatte Europa schonungslos den Spiegel vorgehalten und eine Beschneidung der Meinungsfreiheit auf dem alten Kontinent angeprangert. Seine Worte hallten noch lange nach:

„Wir müssen über demokratische Werte nicht nur reden – wir müssen sie leben."

Vance zog damals historische Parallelen zum Kalten Krieg und fragte provokant, welche Seite in diesem Kampf Dissidenten zensiert, Kirchen geschlossen und Wahlen annulliert habe. Die Antwort gab er gleich selbst: Sicher nicht die Guten. Und Gott sei Dank hätten diese den Kalten Krieg verloren. Doch wenn er sich heute Europa anschaue, wundere er sich, was mit einigen seiner Gewinner passiert sei.

Scharfe Kritik an EU und Deutschland

Besonders hart ging Vance mit der Europäischen Union und Deutschland ins Gericht. Er kritisierte EU-Kommissare, die Bürger warnten, man werde soziale Medien in Zeiten von Unruhen sperren, sobald man etwas sehe, was als „hasserfüllte Inhalte" bezeichnet werde. Deutschland bekam sein Fett weg für Polizeirazzien gegen Bürger, die „antifeministische" Kommentare gepostet hatten – im Rahmen eines sogenannten „Aktionstages zur Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet".

Auch die deutsche „Brandmauer" zur AfD nahm Vance aufs Korn. Für eine solche Ausgrenzung demokratisch gewählter Parteien dürfe es in einer echten Demokratie keinen Raum geben, so der Vizepräsident unmissverständlich.

Empörte Reaktionen der deutschen Politik

Die Reaktionen der deutschen Politikelite fielen damals erwartungsgemäß aus. Grünen-Politiker Konstantin von Notz bezeichnete die Rede als „kurzes, uninspiriertes, unterkomplexes und populistisches Statement". Der damalige Verteidigungsminister Boris Pistorius schimpfte, das sei „nicht akzeptabel". Robert Habeck forderte Vance auf, sich herauszuhalten. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sprach von einem „bizarren intellektuellen Tiefflug". Selbst Friedrich Merz, heute Bundeskanzler, nannte die Rede einen „übergriffigen Umgang insbesondere mit uns Deutschen".

Man könnte meinen, die Wahrheit schmerzt. Denn was Vance ansprach, bewegt Millionen von Bürgern in Deutschland und Europa: die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit, die Bevormundung durch Brüsseler Bürokraten und eine politische Klasse, die sich von den Sorgen der Menschen längst entfremdet hat.

Was erwartet Europa diesmal?

Die Spannung vor der diesjährigen Konferenz ist greifbar. Wird Vance erneut unbequeme Wahrheiten aussprechen? Wird er die europäische Migrationspolitik kritisieren, die zu einer beispiellosen Kriminalitätswelle geführt hat? Oder die wirtschaftliche Schwäche Europas anprangern, während die USA unter Trump einen protektionistischen Kurs fahren?

Eines ist sicher: Die europäischen Politiker werden sich warm anziehen müssen. Denn anders als die weichgespülten Reden, die man auf solchen Konferenzen gewohnt ist, spricht Vance Klartext. Das mag für manche unbequem sein, ist aber genau das, was Europa braucht – einen Weckruf aus dem selbstgefälligen Schlummer.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet Mitte Februar statt. Man darf gespannt sein, ob die deutsche Politik diesmal zuhört – oder wieder nur beleidigt reagiert.