Wiener Justizversagen: Freigesprochene Migranten aus Fall Mia schon wieder straffällig

Was muss eigentlich noch passieren, bis die österreichische Justiz endlich aufwacht? Kaum waren sie aus dem Gerichtssaal spaziert, haben zwei der im skandalösen Fall Mia freigesprochenen Migranten schon wieder zugeschlagen. Diesmal sollen sie einen Raub in einer Wiener Parkgarage begangen haben. Der Fall zeigt einmal mehr, wie fahrlässig unsere Nachbarn mit der Sicherheit ihrer Bürger umgehen.

Ein Freispruch mit fatalen Folgen

Erinnern wir uns: Im Fall der damals zwölfjährigen Mia hatten mehrere junge Migranten vor Gericht gestanden. Der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs stand im Raum, doch die österreichische Justiz sprach sie frei. Ein Urteil, das nicht nur in Österreich, sondern weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus für Empörung sorgte. Zu Recht, wie sich nun zeigt.

Denn kaum waren die Herren auf freiem Fuß, schlugen sie offenbar erneut zu. Die Kronen Zeitung berichtet, dass zwei der damals Freigesprochenen nun wegen eines Raubüberfalls in Untersuchungshaft sitzen. Der Anwalt eines 17-jährigen Tatverdächtigen, ein gewisser Mirsad Musliu, bestätigte die Festnahme seines Mandanten. Mehr wollte er nicht sagen – verständlich, wenn man bedenkt, was für eine Klientel er da vertritt.

Ein System, das versagt

Was hier geschieht, ist symptomatisch für ein Justizsystem, das seine Schutzfunktion gegenüber der eigenen Bevölkerung sträflich vernachlässigt. Während man bei autochthonen Österreichern gerne mal beide Augen zudrückt, wenn es um härtere Strafen geht, scheint man bei migrantischen Straftätern geradezu reflexartig den Freispruch zu zücken.

„Es gilt die Unschuldsvermutung" – dieser Satz wird zur Farce, wenn dieselben Personen immer wieder straffällig werden und trotzdem mit Samthandschuhen angefasst werden.

Besonders pikant: Gegen mehrere Mitglieder derselben Gruppe laufen bereits weitere Ermittlungen. Es geht um schwere Sexualdelikte und Gewalthandlungen gegen ein weiteres minderjähriges Opfer. Man fragt sich unwillkürlich: Wie viele Kinder müssen noch zu Opfern werden, bis endlich durchgegriffen wird?

Die Rechnung zahlen die Bürger

Diese Entwicklung ist kein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Problems. Die Kriminalität in Deutschland und Österreich hat ein Rekordniveau erreicht. Messerangriffe, Vergewaltigungen, Raubüberfälle – die Liste wird täglich länger. Und wer sind die Täter? In erschreckend vielen Fällen handelt es sich um Menschen, die eigentlich gar nicht hier sein sollten.

Die Politik schaut tatenlos zu oder beschäftigt sich lieber mit Gendersternchen und Klimapanik. Währenddessen werden unsere Straßen immer unsicherer, unsere Kinder immer gefährdeter. Es ist höchste Zeit für einen Politikwechsel – in Österreich wie in Deutschland. Wir brauchen Politiker, die wieder für ihre Bürger regieren, nicht gegen sie.

Ein Blick in die Zukunft

Was können wir aus diesem Fall lernen? Erstens: Kuscheljustiz funktioniert nicht. Wer einmal straffällig geworden ist, besonders bei Gewalt- und Sexualdelikten, der wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder. Zweitens: Die Integration ist gescheitert. Menschen, die unsere Werte nicht teilen und unsere Gesetze nicht respektieren, haben hier nichts verloren.

Es ist an der Zeit, dass wir uns wieder auf unsere traditionellen Werte besinnen. Familie, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit – das sind die Grundpfeiler einer funktionierenden Gesellschaft. Nicht Multikulti-Romantik und falsch verstandene Toleranz.

Der Fall der beiden erneut straffällig gewordenen Migranten aus dem Fall Mia sollte ein Weckruf sein. Für die österreichische Justiz, aber auch für uns in Deutschland. Denn was dort passiert, könnte morgen auch bei uns Realität sein – wenn es das nicht schon längst ist.