Brennende Straßen in Los Angeles: Wenn Medien-Märchen auf harte Realität treffen

Es brennt wieder einmal in den Straßen von Los Angeles. Diesmal sind es keine Waldbrände, sondern der lodernde Zorn militanter Aktivisten, die sich gegen die konsequente Durchsetzung amerikanischen Rechts auflehnen. Während Randalierer Polizeiautos anzünden, Geschäfte plündern und Bundesbeamte attackieren, üben sich deutsche Medien in einer geradezu grotesken Realitätsverweigerung. Die Tagesschau spricht allen Ernstes von "größtenteils friedlichen" Demonstranten – ein Euphemismus, der angesichts brennender Straßenzüge wie blanker Hohn klingt.

Die Eskalation der Gewalt

Was als Protest gegen die Abschiebungsbehörde ICE begann, hat sich längst zu einem regelrechten Aufstand entwickelt. Hunderte Randalierer ziehen durch die Innenstadt, schwenken mexikanische Flaggen und hinterlassen eine Spur der Verwüstung. Selbstfahrende Taxis des Anbieters Waymo werden bestellt, nur um sie anschließend in Brand zu setzen – ein dystopisches Bild, das die Verwahrlosung der einst glamourösen Metropole symbolisiert.

Die lokale Polizei, deren Führung selbst kritisch gegenüber der Einwanderungsbehörde eingestellt ist, zeigt sich völlig überfordert. Ein Zustand, der fatal an die Ausschreitungen während der "Black Lives Matter"-Unruhen im Jahr 2020 erinnert, als ganze Stadtviertel in Flammen aufgingen, während die Ordnungskräfte tatenlos zusahen.

Trumps konsequente Antwort

Präsident Trump reagiert, wie man es von einem Staatsmann erwarten würde, der sein zentrales Wahlversprechen ernst nimmt: Er schickt die Nationalgarde. 2.000 Soldaten sollen die Ordnung wiederherstellen, zusätzlich wurden 700 Marines zur Sicherung von Regierungsgebäuden entsandt. Ein notwendiger Schritt, um dem Chaos Einhalt zu gebieten – doch deutsche Medien wittern bereits den Putsch.

"Send in the Troops!" – eine Forderung, die bereits 2020 von besonnenen Konservativen erhoben wurde, als amerikanische Innenstädte brannten. Heute setzt Trump sie endlich um.

Die rechtliche Grundlage: Kein Putsch, sondern Pflichterfüllung

Was der Spiegel als Verstoß gegen "Konventionen präsidentieller Machtausübung" brandmarkt, ist in Wahrheit solide amerikanische Rechtstradition. Der Einsatz der Nationalgarde gegen Randalierer gehört zu den regulären Aufgaben dieser Miliz. Dass dies gegen den Willen des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom geschieht, mag ungewöhnlich sein – illegal ist es keineswegs.

Die rechtliche Grundlage ist eindeutig: Wenn Bundesbeamte angegriffen und die Durchsetzung von Bundesrecht verhindert wird, hat der Präsident nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, mit allen verfügbaren Mitteln für Ordnung zu sorgen. Der "Insurrection Act" gibt ihm dabei weitreichende Befugnisse – ein Gesetz, das bereits von früheren Präsidenten, darunter George H.W. Bush in den 90er Jahren, angewandt wurde.

Die Medien-Verzerrung als Muster

Es ist ein bekanntes Muster: Während amerikanische Städte im Chaos versinken, sind deutsche Journalisten damit beschäftigt, vor einer angeblichen Trump-Diktatur zu warnen. Dieselbe Medienlandschaft, die bei linken Ausschreitungen reflexartig von "Einzelfällen" und "berechtigtem Protest" spricht, wittert beim konsequenten Durchgreifen gegen Gewalt sofort den Faschismus.

Die Realität sieht anders aus: Ein Präsident, der sein Amt ernst nimmt, kann nicht tatenlos zusehen, wie militante Gruppen die Durchsetzung demokratisch beschlossener Gesetze verhindern. Die Abschiebung illegaler Einwanderer, insbesondere von Gewaltverbrechern, ist geltendes Recht – kein autoritärer Willkürakt.

Kaliforniens gescheiterte Politik

Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ist das Ergebnis jahrelanger Fehlpolitik in Kalifornien. Lokale Behörden verweigern systematisch die Zusammenarbeit mit Bundesbehörden, schaffen sogenannte "Sanctuary Cities" und untergraben damit die Rechtsstaatlichkeit. Die jetzigen Ausschreitungen sind die logische Konsequenz einer Politik, die Gesetzesbrecher hofiert und Rechtsstaatlichkeit als optional betrachtet.

Gouverneur Newsom klagt nun gegen Trumps Truppeneinsatz – ein durchschaubares Manöver, um von eigenem Versagen abzulenken. Vor dem konservativen Supreme Court dürften seine Chancen jedoch gering sein. Die Richter werden kaum gegen einen Präsidenten entscheiden, der lediglich seine verfassungsmäßigen Pflichten wahrnimmt.

Ein notwendiges Symbol der Stärke

Ja, Trumps Vorgehen hat auch symbolischen Charakter – und das ist gut so. Nach Jahren der Schwäche und des Appeasements gegenüber gewalttätigen Mobs sendet er ein klares Signal: Der amerikanische Rechtsstaat lässt sich nicht von Randalierern erpressen. Ein Vorbild, von dem sich deutsche Politiker eine Scheibe abschneiden könnten, wenn sie das nächste Mal vor militanten Klimaklebern oder anderen selbsternannten Weltverbesserern kuschen.

Die hysterische Reaktion deutscher Medien zeigt einmal mehr, wie weit sich die hiesige Berichterstattung von der Realität entfernt hat. Während in Los Angeles buchstäblich die Straßen brennen, sorgen sich Journalisten hierzulande mehr um vermeintliche "Konventionsbrüche" als um die Opfer der Gewalt. Es ist diese Realitätsverweigerung, die das Vertrauen in etablierte Medien weiter untergräbt – und Alternativen umso notwendiger macht.