AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

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22.05.2025

06:11 Uhr

Demokratie-Farce im Bundestag: Etablierte Parteien blockieren AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze

Alle AfD-Kandidaten sind bei der Wahl zu Ausschussvorsitzenden im Bundestag gescheitert, da die anderen Fraktionen geschlossen ihre Zustimmung verweigerten. Der AfD als zweitstärkster Oppositionskraft hätten eigentlich sechs Ausschussvorsitze zugestanden, stattdessen wurden die Posten unter den etablierten Parteien aufgeteilt.

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22.05.2025

06:10 Uhr

US-Medien feiern Merz als Deutschlands neue Hoffnung - Doch die Realität sieht anders aus

Die New York Times sieht in Bundeskanzler Friedrich Merz die letzte Chance zur Eindämmung der AfD, doch seine bisherige Bilanz gibt wenig Anlass zu Optimismus. Mit 28 Prozent fuhr die Union unter seiner Führung das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte ein, während die erhoffte Trendwende bei Migration, Wirtschaft und Sicherheit ausbleibt.

22.05.2025

06:10 Uhr

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD: Eine fragwürdige Beweisführung mit System

Ein kürzlich veröffentlichtes Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD steht wegen seiner Methodik in der Kritik. Die Behörde wird beschuldigt, Aussagen der Partei systematisch als rechtsextrem zu deklarieren und legitime Kritik in verfassungsfeindliche Positionen umzudeuten, was Fragen zur neutralen Arbeitsweise der Institution aufwirft.

#AFD

22.05.2025

05:59 Uhr

Demokratie-Farce im Bundestag: AfD-Kandidaten systematisch ausgegrenzt

Bei der Besetzung der Ausschussvorsitze im Bundestag wurden alle Kandidaten der AfD-Fraktion abgelehnt, darunter auch für den traditionell von der stärksten Opposition geleiteten Haushaltsausschuss. Insgesamt sechs Fachausschüsse bleiben damit ohne regulären Vorsitz, während die etablierten Parteien die übrigen Posten unter sich aufteilen.

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