Gescheiterter Grünen-Politiker belehrt die Schweiz: Habecks Neutralitäts-Nachhilfe entlarvt EU-Arroganz

Es gibt Momente, in denen man sich fragt, ob gewisse Politiker jeglichen Bezug zur Realität verloren haben. Robert Habeck, der ehemalige deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler, der sein Land wirtschaftlich an den Rand des Abgrunds geführt hat, erdreistet sich nun, der Schweiz Ratschläge in Sachen Neutralität zu erteilen. Ein Mann, der nicht einmal wusste, was eine Insolvenz ist, möchte einem der erfolgreichsten Länder Europas erklären, wie es seine jahrhundertealte Außenpolitik zu gestalten habe.

Vom Kinderbuchautor zum selbsternannten Geopolitik-Experten

Habeck, der nach seinem politischen Scheitern bei einem dänischen Think-Tank als "Senior Analyst" untergekommen ist, nutzte einen Auftritt beim Schweizer Radio und Fernsehen, um seine fragwürdigen Ansichten zu verbreiten. Die EU sei heute "die beste Chance, die Europa hat, in dieser Welt von Raubtieren eine eigene Stimme zu erheben", philosophierte der Grüne. Man reibt sich verwundert die Augen: Ausgerechnet jener Mann, dessen Energiepolitik Deutschland in eine beispiellose Wirtschaftskrise gestürzt hat, möchte anderen Ländern den Weg weisen?

Besonders pikant ist Habecks Kritik an der Schweizer Neutralität. Er finde es "nicht richtig", dass die Eidgenossenschaft sich im Ukraine-Konflikt neutral verhalte und keine Gepard-Munition liefere. "Genau diese Haltung hat uns in das Dilemma gebracht, in dem wir jetzt drinstecken", behauptete der ehemalige Vizekanzler. Eine bemerkenswerte Verdrehung der Tatsachen, denn das Dilemma, in dem Europa steckt, wurde maßgeblich von Politikern wie Habeck selbst verursacht – durch ideologiegetriebene Energiepolitik und einen Konfrontationskurs, der jede diplomatische Lösung torpedierte.

Die Schweizer Neutralität: Ein Erfolgsmodell, das Ideologen nicht verstehen

Was Habeck offenbar nicht begreift – oder nicht begreifen will – ist die fundamentale Bedeutung der Neutralität für die Schweiz. Der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch brachte es auf den Punkt: "Wenn man in einem Krieg nicht neutral ist, wann wollen wir dann überhaupt neutral sein?" Eine Frage, die so simpel wie entlarvend ist. Die Schweizer Neutralität ist kein Ausdruck von Gleichgültigkeit, sondern ein bewährtes Prinzip, das dem kleinen Alpenstaat über Jahrhunderte Frieden und Wohlstand gesichert hat.

Würden alle Länder diesem Prinzip folgen, gäbe es vermutlich deutlich weniger bewaffnete Konflikte auf dieser Welt. Doch genau das scheint Politikern wie Habeck ein Dorn im Auge zu sein. Sie bevorzugen die Einreihung in militärische Bündnisse und die bedingungslose Unterwerfung unter EU-Direktiven – koste es, was es wolle.

Die EU als Raubtier, nicht als Schutzschirm

Habecks Metapher von der "Welt der Raubtiere" ist entlarvend, denn sie offenbart sein verzerrtes Weltbild. Für die Schweiz ist nicht Russland oder China das unmittelbare Problem, sondern vielmehr die EU selbst, die unbescholtene Bürger auf Sanktionslisten setzt und kleinere Nachbarstaaten permanent unter Druck setzt. Die Europäische Union, die Habeck als Schutzschirm anpreist, gleicht eher einem löchrigen Regenschirm, unter dem man garantiert nass wird.

Die EU ist ein Konglomerat uneiniger Staaten, die sich gegenseitig blockieren und in endlosen Regulierungsspiralen verfangen. Sie hat weder die Kraft noch den Willen, Konflikte vor der eigenen Haustür zu lösen – man denke nur an den jahrzehntelangen Balkan-Konflikt oder die aktuelle Migrationskrise. Und ausgerechnet dieser dysfunktionale Staatenbund soll der Schweiz Sicherheit bieten?

Das eigentliche Problem: Fehlende Standhaftigkeit der Schweizer Regierung

Fairerweise muss man eingestehen, dass die Schweizer Landesregierung selbst nicht unschuldig an der aktuellen Situation ist. Statt dem Druck aus Brüssel und Berlin standhaft zu widerstehen, hat der Bundesrat in den vergangenen Jahren immer wieder eingeknickt und sich dem "Kriegsgeheul" der EU-Granden angeschlossen. Diese Nachgiebigkeit hat das internationale Ansehen der Schweizer Neutralität beschädigt – weit mehr als jede russische Propaganda es je könnte.

Das Dümmste, was die Schweiz nun tun könnte, wäre eine weitere Annäherung an EU und NATO – Institutionen, die seit dem Fall der Berliner Mauer einen kontinuierlichen Konfrontationskurs gegen Russland steuern. Die Neutralität aufzugeben hieße, sich in Konflikte hineinziehen zu lassen, die nicht die eigenen sind, und die hart erarbeitete Vermittlerrolle zu verspielen.

Warum das Schweizer Staatsfernsehen Versagern eine Bühne bietet

Bezeichnend ist auch, dass ausgerechnet das SRF einem gescheiterten deutschen Politiker eine Plattform für seine EU-Propaganda bietet. Es wirft ein bezeichnendes Licht auf die ideologische Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wenn man einen Mann einlädt, dessen politisches Vermächtnis in wirtschaftlichen Trümmern und gesellschaftlicher Spaltung besteht. Die Schweizer Gebührenzahler dürften sich zu Recht fragen, ob ihre 200 Franken für solche Sendungen gut angelegt sind.

Robert Habeck sollte sich vielleicht wieder dem Schreiben von Kinderbüchern widmen – dort kann er weniger Schaden anrichten. Seine Ratschläge an die Schweiz sind nicht nur unerbeten, sondern geradezu gefährlich. Ein Land, das seine Unabhängigkeit und seinen Wohlstand über Jahrhunderte bewahrt hat, braucht keine Belehrungen von einem Politiker, der sein eigenes Land in den wirtschaftlichen Ruin geführt hat.

"Wenn alle Länder sich so verhalten würden wie die Schweiz, gäbe es sicher keine Kriege."

Diese einfache Wahrheit scheint für Ideologen wie Habeck zu unbequem zu sein. Doch gerade in Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen sollte die Schweiz an ihrem bewährten Neutralitätsprinzip festhalten – ungeachtet der Einmischungsversuche gescheiterter deutscher Grünen-Politiker.