Gewerkschaftlicher Mob attackiert Journalisten: Wenn "Demokratie-Verteidiger" zu Schlägern werden

Was sich am vergangenen Freitag in Gießen abspielte, könnte direkt aus dem Drehbuch einer dystopischen Gesellschaftsstudie stammen. Ein Kamerateam des Magazins Tichys Einblick wurde bei einer DGB-Kundgebung von vermummten Demonstranten eingekreist, bedrängt und körperlich attackiert. Der Vorfall wirft ein grelles Schlaglicht auf den Zustand unserer angeblichen "wehrhaften Demokratie" - und entlarvt die wahren Gesichter derer, die sich als ihre Verteidiger inszenieren.

Hetzjagd im Namen der "Demokratie"

Die Szenen, die sich bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes abspielten, hätten in ihrer Brutalität kaum deutlicher sein können. Zwei Dutzend vermummte Personen kreisten das Journalistenteam ein, Faustschläge prasselten auf die Kamera nieder. Das Perfide daran: Über Lautsprecher sollen offizielle Durchsagen dazu aufgefordert haben, die Reporter aufzuspüren und vom Platz zu zerren. Hier wurde nicht spontan die Beherrschung verloren - hier wurde systematisch Jagd auf Pressevertreter gemacht.

Begleitet wurde dieser Gewaltexzess von den üblichen "Nazis raus"-Rufen. Eine Parole, die mittlerweile zur universellen Rechtfertigung für jede Form von Gewalt gegen Andersdenkende verkommen ist. Wer nicht ins ideologische Weltbild passt, wird kurzerhand zum "Nazi" erklärt und damit vogelfrei.

Die unheilige Allianz von Gewerkschaft und Antifa

Besonders erschreckend ist die Rolle des DGB in diesem Skandal. Eine Organisation, die einst für Arbeitnehmerrechte kämpfte, macht sich heute zum Steigbügelhalter linksextremer Schlägertrupps. Dass auf der Bühne explizit dazu aufgerufen wurde, "rechtsoffene Streamer" zu melden und zu meiden, zeigt die systematische Hetze, die hier betrieben wird.

Der hessische Landwirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) goss noch Öl ins Feuer, als er verkündete: "Gießen ist keine Stadt, in der Faschisten Platz haben." Eine Aussage, die in ihrer Perfidie kaum zu überbieten ist - sprach er doch zu einer Menge, die gerade dabei war, mit faschistischen Methoden gegen Journalisten vorzugehen.

Polizei als hilfloser Zuschauer

Die Rolle der Polizei in diesem Trauerspiel verdient besondere Beachtung. Statt das geltende Vermummungsverbot durchzusetzen und die Gewalttäter festzunehmen, musste sie sich darauf beschränken, das Opferteam "aus der Menge der DGB-Schläger herauszuholen". Die komplette Blockade des Ortes und die offensichtliche Überforderung der Einsatzkräfte zeigen, wie weit die Erosion des Rechtsstaats bereits fortgeschritten ist.

Während bei regierungskritischen Demonstrationen schon das Tragen eines Grundgesetzes zu Hausdurchsuchungen führen kann, dürfen linksextreme Gewalttäter unbehelligt ihr Unwesen treiben. Diese Zweiklassenjustiz ist das vielleicht deutlichste Symptom für den Niedergang unserer Rechtsordnung.

Die Maske fällt: "Unsere Demokratie" zeigt ihr wahres Gesicht

Was wir in Gießen erleben mussten, ist die logische Konsequenz einer jahrelangen Entwicklung. Unter dem Deckmantel des "Kampfes gegen Rechts" wurde ein Klima geschaffen, in dem Gewalt gegen politische Gegner nicht nur toleriert, sondern aktiv gefördert wird. Mit über 100 Millionen Euro aus Steuermitteln werden Programme wie "Demokratie leben" finanziert - Programme, die in Wahrheit oft nichts anderes sind als Fördertöpfe für linksextreme Strukturen.

Die Parallelen zu den dunkelsten Kapiteln deutscher Geschichte sind unübersehbar. Auch damals waren es vermummte Schlägertrupps, die Andersdenkende terrorisierten. Auch damals wurde dies als "Kampf für die gute Sache" verbrämt. Der italienische Schriftsteller Ignazio Silone hatte prophetisch recht, als er warnte: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus'. Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus'."

Die Mitschuld der Altparteien

Die etablierten Parteien tragen eine erhebliche Mitschuld an dieser Entwicklung. Jahrelang haben sie den "Kampf gegen Rechts" als Allzweckwaffe gegen jede Form von Opposition instrumentalisiert. Die Folge: Ein enthemmter Mob, der sich als moralische Avantgarde versteht und glaubt, im Namen des Guten jede Gewalttat rechtfertigen zu können.

Besonders perfide ist dabei die Rolle der CDU unter Friedrich Merz. Statt sich klar von linksextremer Gewalt zu distanzieren, hofiert man weiter die Kräfte, die für diese Zustände verantwortlich sind. Die neue Große Koalition setzt nahtlos dort an, wo die gescheiterte Ampel aufgehört hat - bei der systematischen Spaltung und Destabilisierung unserer Gesellschaft.

Zeit für eine Wende

Die Ereignisse von Gießen müssen ein Weckruf sein. Wenn Journalisten bei ihrer Arbeit von gewerkschaftlich organisierten Schlägertrupps attackiert werden, wenn Politiker diese Gewalt durch ihre Rhetorik legitimieren, wenn die Polizei nicht mehr in der Lage ist, die Pressefreiheit zu schützen - dann steht unsere freiheitliche Grundordnung auf dem Spiel.

Es ist höchste Zeit, dass die schweigende Mehrheit in diesem Land aufsteht und sagt: Bis hierher und nicht weiter! Wir brauchen eine Politik, die wieder für Deutschland und seine Bürger arbeitet, statt sie gegeneinander aufzuhetzen. Wir brauchen einen Rechtsstaat, der seinen Namen verdient und Gewalttäter konsequent zur Rechenschaft zieht - egal aus welcher politischen Ecke sie kommen.

Die Alternative ist düster: Ein Land, in dem der Mob regiert und die Freiheit auf der Strecke bleibt. Die Bilder aus Gießen zeigen uns, wie weit wir auf diesem Weg bereits gekommen sind. Es liegt an uns allen, die Notbremse zu ziehen - bevor es endgültig zu spät ist.