Grünen-Jugendchefin provoziert mit Polizistenhass im Bundestag – Klöckner droht mit Hausverbot

Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat genug von den Provokationen der Grünen-Jugend. In einem offiziellen Schreiben an die Grünen-Bundestagsfraktion droht sie der Jugendvorsitzenden Jette Nietzard mit dem Entzug ihres Hausausweises. Der Grund: Ein Instagram-Post, der die völlige Respektlosigkeit gegenüber unseren Sicherheitskräften offenbart.

Was war geschehen? Nietzard präsentierte sich stolz in einem Pullover mit der Aufschrift "A.C.A.B." – eine Abkürzung, die für "All Cops Are Bastards" steht und damit pauschal alle Polizisten verunglimpft. Besonders pikant: Sie versah das Foto mit dem Kommentar "Auf dem Weg in den Bundestag". Als wäre das nicht genug, trug sie zusätzlich eine Kappe mit der Aufschrift "Eat the Rich" – ein weiterer Beleg für die radikale Gesinnung, die in Teilen der Grünen Jugend offenbar salonfähig geworden ist.

Klöckner zieht die Reißleine

Die Bundestagspräsidentin macht in ihrem Schreiben vom 30. Mai unmissverständlich klar, dass solches Verhalten im deutschen Parlament nicht toleriert werde. Sie verweist auf die Hausordnung, wonach das Tragen derartiger Kleidung in den Parlamentsgebäuden unzulässig sei. Bei Verstößen drohe ein Ordnungsgeld von bis zu 5.000 Euro – im Wiederholungsfall könne sogar der Hausausweis entzogen werden.

Klöckner trete "der politischen Botschaft des Aufdrucks auf das Schärfste entgegen", heißt es in dem Schreiben. Eine klare Ansage, die längst überfällig war. Denn während unsere Polizisten täglich ihr Leben riskieren, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, verhöhnt die Grünen-Jugend genau diese Beamten mit pauschalen Beleidigungen.

Halbherziges Zurückrudern ohne Einsicht

Nach dem erwartbaren Aufschrei ruderte Nietzard zwar zurück – aber nur halbherzig. Die Art ihrer Präsentation sei "nicht der richtige Weg" gewesen, räumte sie ein. Doch im gleichen Atemzug legte sie nach: Sie hasse "das ganze System dahinter und wie es gerade aufgebaut ist". Ihr absurder Vergleich: "Ich hasse auch nicht jeden Mann, und trotzdem gehe ich ihm aus dem Weg, wenn ich ihm nachts auf der Straße begegne."

Eine Entschuldigung? Fehlanzeige. Gegenüber dem Stern erklärte sie trotzig: "Ich bin bis Oktober gewählt und habe bis dahin einen Jugendverband zu führen. Das werde ich auch tun." Die Kritik an ihrem Pullover sei überzogen, eine Entschuldigung halte sie für "übertrieben".

Selbst die eigene Partei distanziert sich

Bemerkenswert ist, dass sogar aus den eigenen Reihen scharfe Kritik kam. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Bundesminister Cem Özdemir forderten, Nietzard solle ihr Amt abgeben oder die Partei verlassen. Ein deutliches Zeichen, dass selbst etablierte Grünen-Politiker erkannt haben, wie schädlich solche Provokationen für das Ansehen ihrer Partei sind.

Doch die Frage bleibt: Wie konnte es soweit kommen? Die Antwort liegt in der jahrelangen Verharmlosung linksextremer Positionen. Während konservative Meinungen reflexartig als "rechts" gebrandmarkt werden, dürfen sich Vertreter der Grünen Jugend ungestraft mit Polizistenhass und Klassenkampfparolen schmücken.

Ein Symptom der politischen Verwahrlosung

Der Fall Nietzard ist symptomatisch für die politische Verwahrlosung in Teilen der deutschen Jugendorganisationen. Statt sich konstruktiv mit den Herausforderungen unserer Zeit auseinanderzusetzen, gefallen sich manche Nachwuchspolitiker in billigen Provokationen. Die Instagram-Umfrage, in der Nietzard ihre Follower abstimmen ließ, ob Klöckner wohl den "ACAB"-Pullover oder die "Eat the Rich"-Kappe problematischer fände, zeigt die ganze Infantilität dieser Politik.

Es ist höchste Zeit, dass im Bundestag wieder Anstand und Respekt einkehren. Julia Klöckners konsequentes Vorgehen verdient Anerkennung. Wer das höchste deutsche Parlament betritt, sollte sich der Würde dieses Ortes bewusst sein – und nicht mit Hassparolen gegen diejenigen hetzen, die täglich für unsere Sicherheit sorgen.

Die Grünen täten gut daran, sich von solchen Auswüchsen klar zu distanzieren. Andernfalls bestätigen sie nur den Verdacht vieler Bürger, dass in ihrer Partei extremistische Positionen nicht nur geduldet, sondern sogar gefördert werden. Deutschland braucht keine Politiker, die unsere Polizei verunglimpfen – es braucht Politiker, die sich für Recht und Ordnung einsetzen.