Orwells Albtraum wird Realität: Netzagentur-Chef Müller verhöhnt die Bürger mit dreisten Lügen

Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Dreistigkeit uns die politische Elite mittlerweile ihre Zensurmaßnahmen als Schutz der Meinungsfreiheit verkaufen will. Klaus Müller, seines Zeichens Ex-Grünen-Politiker und Chef der Bundesnetzagentur, hat nun in einem Interview mit der Zeit den Vogel abgeschossen. Seine Behörde würde die Meinungsfreiheit nicht einschränken, sondern schützen, behauptet er allen Ernstes. George Orwell hätte seine helle Freude an diesem Neusprech gehabt.

Die Wahrheit hinter den "Trusted Flaggers"

Was Müller hier als harmloses Instrument zur Bekämpfung illegaler Inhalte darstellt, ist in Wahrheit nichts anderes als ein perfides Zensurinstrument. Die sogenannten "Trusted Flaggers" - allein dieser Begriff klingt wie aus einem dystopischen Roman entsprungen - sind Organisationen, die gezielt missliebige Meinungen an Plattformen melden sollen. Und das Beste daran: Müller gibt sogar unumwunden zu, dass mehr als jede sechste Meldung völlig legale Inhalte betrifft!

Stellen Sie sich das einmal vor: In 17 Prozent der Fälle werden Bürger zu Unrecht denunziert, ihre völlig legalen Meinungsäußerungen werden als problematisch gebrandmarkt. Und dieser Mann hat die Chuzpe, das als "extrem hohe Bestätigungsquote" und "Qualitätsindikator" zu verkaufen. In welcher Welt leben wir eigentlich, wenn eine Fehlerquote von fast 20 Prozent als Erfolg gefeiert wird?

Die perfide Strategie der Verantwortungsdiffusion

Besonders perfide ist die Strategie, mit der sich die Bundesnetzagentur aus der Verantwortung stiehlt. Man löscht ja selbst keine Inhalte, betont Müller scheinheilig. Nein, man schafft nur die Strukturen, setzt die Plattformen unter Druck und lässt dann andere die Drecksarbeit machen. Das ist wie wenn ein Mafia-Boss behauptet, er hätte noch nie jemanden umgebracht - er gibt ja nur die Befehle.

"Die Trusted Flagger hindern ja niemanden, etwas Unappetitliches, etwas Zugespitztes, etwas Polemisches oder sogar etwas Rechtswidriges online zu veröffentlichen."

Diese Aussage Müllers ist an Zynismus kaum zu überbieten. Natürlich hindern sie niemanden daran, etwas zu veröffentlichen - sie sorgen nur dafür, dass es sofort wieder verschwindet! Das ist, als würde man sagen: "Wir verbieten Ihnen nicht zu sprechen, wir sorgen nur dafür, dass niemand Sie hört."

Der Digital Services Act - Europas Zensurmaschinerie

Der Digital Services Act, dieses monströse Machwerk europäischer Regulierungswut, ist nichts anderes als der Versuch, die freie Meinungsäußerung im Internet endgültig zu erdrosseln. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Hassrede" und "Desinformation" - zwei Begriffe, die so schwammig sind, dass sie beliebig gegen jeden verwendet werden können - wird hier eine Infrastruktur geschaffen, die Stalin vor Neid erblassen ließe.

Die großen Plattformen werden zu willfährigen Handlangern degradiert, die aus Angst vor drakonischen Strafen lieber zehnmal zu viel als einmal zu wenig löschen. Und das Schlimmste: Müller gibt sogar zu, dass dieses "Overblocking" nicht einmal systematisch erfasst wird! Man schafft also ein System, das nachweislich zu Zensur führt, und kümmert sich nicht einmal darum, das Ausmaß des Schadens zu dokumentieren.

Die wahren Absichten werden deutlich

Wenn Müller davon spricht, dass die Kritik ihn überrascht habe, weil sie "aus unerwarteten Ecken" kam, offenbart das die ganze Arroganz dieser politischen Kaste. Man ist tatsächlich überrascht, dass sich Bürger gegen ihre eigene Entmündigung wehren! Man hatte wohl gehofft, dass die Deutschen brav schlucken würden, was man ihnen vorsetzt.

Die Tatsache, dass es bei den neuen Benennungen "deutlich ruhiger geblieben" sei, interpretiert Müller als Erfolg. In Wahrheit zeigt es nur, dass die Bürger resigniert haben, dass sie aufgegeben haben zu protestieren gegen eine Maschinerie, die ohnehin unaufhaltsam über sie hinwegrollt.

Ein Blick in die düstere Zukunft

Was wir hier erleben, ist nichts weniger als die schleichende Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa. Unter dem Deckmantel des Schutzes vor "illegalen Inhalten" wird ein Überwachungs- und Zensurapparat aufgebaut, der jeden totalitären Staat vor Neid erblassen lässt. Die "Trusted Flaggers" sind dabei nur die Speerspitze einer Entwicklung, die unsere Demokratie in ihren Grundfesten erschüttert.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger aufwachen und erkennen, was hier gespielt wird. Die aktuelle Bundesregierung mag zwar gewechselt haben, aber die Strukturen, die unter der unseligen Ampel-Koalition geschaffen wurden, wirken fort. Bundeskanzler Merz täte gut daran, diesem Treiben ein Ende zu setzen - doch stattdessen sehen wir business as usual.

Die zunehmende Kriminalität auf unseren Straßen, die täglichen Messerattacken und die explodierende Gewalt sind das direkte Ergebnis einer Politik, die ihre Prioritäten völlig falsch setzt. Anstatt sich um die echten Probleme zu kümmern, verschwendet man Ressourcen darauf, harmlose Bürger zu überwachen und ihre Meinungen zu zensieren. Wir brauchen dringend Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren - und das ist nicht nur die Meinung unserer Redaktion, sondern die eines Großteils des deutschen Volkes.

In Zeiten wie diesen wird deutlich, warum der Besitz physischer Edelmetalle als Absicherung gegen staatliche Übergriffe immer wichtiger wird. Wenn der Staat die digitale Kommunikation kontrolliert und die Meinungsfreiheit einschränkt, bleiben physische Werte wie Gold und Silber eine der letzten Bastionen der Freiheit. Sie sind nicht nur ein Schutz vor Inflation und wirtschaftlichen Turbulenzen, sondern auch ein Stück Unabhängigkeit in einer zunehmend totalitären Welt.