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Rennen um Schloss Bellevue: Gesucht wird eine Frau – sonst nichts?

Rennen um Schloss Bellevue: Gesucht wird eine Frau – sonst nichts?
Symbolbild: KI-generiert

In gut drei Monaten wählt die Bundesversammlung in Berlin, wer auf Frank-Walter Steinmeier folgt. Einen offiziellen Kandidaten gibt es noch immer nicht. Berichten zufolge lädt Kanzler Friedrich Merz am 4. November erst einmal die Frauen der Unionsfraktion zum Mittagessen ein. Ihr Wunsch für das höchste Staatsamt ist eindeutig: Es soll eine Frau werden.

Der Termin steht, der Name fehlt

Der Fahrplan steht seit Februar. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die 18. Bundesversammlung für den 30. Januar 2027 einberufen. Dann entscheiden 1.260 Wahlleute im Reichstagsgebäude: die 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso viele Vertreter der Länder. Steinmeiers zweite Amtszeit endet am 18. März 2027. Eine dritte Amtszeit in Folge schließt das Grundgesetz aus.

Medienberichten zufolge hat die Union das Vorschlagsrecht. Merz hatte angekĂĽndigt, nach den Landtagswahlen im September zusammen mit den Parteichefs von CSU und SPD einen gemeinsamen Vorschlag vorzulegen. Die Wahlen sind vorbei. Und der Vorschlag? Fehlt bis heute.

Das Kandidatenkarussell dreht sich im Kreis

Im Gespräch sind vor allem bekannte Namen aus dem eigenen Lager. Dazu gehören Julia Klöckner, Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner, für die sich die CSU starkmacht, und Bundesministerin Karin Prien. Die Saar-CDU wirbt außerdem für Annegret Kramp-Karrenbauer. SPD-Chef Lars Klingbeil hält es für „höchste Zeit“, dass eine Frau das Amt übernimmt. Auch der Grünen-Politiker Cem Özdemir fordert das.

Gegen eine Bundespräsidentin spricht nichts. Wird das Geschlecht aber zum wichtigsten Auswahlkriterium, drängt sich eine unbequeme Frage auf: Wo bleiben Autorität, Unabhängigkeit und geistige Strahlkraft? Darüber wird in Berlin auffällig wenig gesprochen.

Weit entfernt vom Format eines Weizsäcker

Ein Blick zurück zeigt, wie hoch die Latte einmal lag. Richard von Weizsäcker prägte mit seiner Rede zum 8. Mai 1985 das Geschichtsbild einer ganzen Generation. Roman Herzog forderte 1997 einen „Ruck“ durch Deutschland. Der Satz wird bis heute zitiert. Und danach?

Horst Köhler trat 2010 überraschend zurück. Christian Wulff gab das Amt 2012 nach einer Affäre auf, vom Vorwurf der Vorteilsannahme sprach ihn ein Gericht später frei. Joachim Gauck kam mit einem beeindruckenden Lebenslauf ins Amt. Was davon bleibt, ist offen. Wer Passanten nach einem prägenden Satz aus Bellevue in den letzten 20 Jahren fragt, dürfte wenig hören.

Steinmeier: Präsident aus dem Parteiapparat

Kritiker sehen in Steinmeier ein Beispiel für ein Muster, das sich seit Jahren wiederholt. Das Staatsoberhaupt kommt aus der regierenden Politikerklasse und wird auch von ihr gewählt. Der frühere Kanzleramtschef, Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat gilt vielen als Mitgestalter einer Russlandpolitik, die spätestens seit dem Angriff auf die Ukraine 2022 als gescheitert gilt. Steinmeier selbst räumte Fehler ein.

Unmut lösten zuletzt auch seine Warnungen vor einer Gefahr für die Demokratie aus. Kritiker lasen darin eine unzulässige Parallele zwischen AfD und NSDAP. Ein überparteilicher Vermittler, so lautet der Vorwurf, trete anders auf.

GrĂĽĂźaugust nach Parteiproporz

Das Problem reicht allerdings tiefer. Das Amt droht zur Trophäe im Koalitionspoker zu werden. Es wird nach Proporz vergeben und mit verlässlichen Parteileuten besetzt, von denen niemand eine Überraschung erwartet. Die Bürger zahlen dafür, mitreden dürfen sie nicht.

Da überrascht es kaum, dass sich im Land fast niemand für die Frage interessiert. Wer sich als verlängerter Arm der Regierung versteht, wird schwerlich zur moralischen Instanz. So stellt die Debatte um Steinmeiers Nachfolge eine Frage, die in Berlin niemand gern hört: Würde es überhaupt jemand merken, wenn Schloss Bellevue leer bliebe?

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