Steinmeiers Rede zum 9. November: Ein Bundespräsident auf Abwegen

Was sich am vergangenen Samstag im Schloss Bellevue abspielte, war ein Trauerspiel der besonderen Art. Frank-Walter Steinmeier nutzte den geschichtsträchtigen 9. November für eine Rede, die einmal mehr offenbarte, wie weit sich das politische Establishment von der Realität entfernt hat. Der Bundespräsident, der eigentlich als überparteiliche Integrationsfigur fungieren sollte, entpuppte sich erneut als Sprachrohr eines Milieus, das seit Jahren die Zeichen der Zeit verkennt.

Phrasendrescherei statt Führung

Die Kritik an Steinmeiers Auftritt fällt vernichtend aus. Seine Rede glich einer Aneinanderreihung abgedroschener Floskeln, gespickt mit den üblichen Warnungen vor rechts. "Wir müssen handeln. Wir können handeln!" - solche Sätze mögen in den Redaktionsstuben öffentlich-rechtlicher Sender Begeisterung auslösen, beim normalen Bürger erzeugen sie nur noch Kopfschütteln. Es ist die immer gleiche Leier: Demokratie in Gefahr, Freiheit bedroht, und natürlich die unvermeidliche Mahnung vor der Wiederkehr des Faschismus.

Dabei offenbart sich die ganze Tragik der aktuellen politischen Führung. Während das Land mit realen Problemen kämpft - explodierende Energiekosten, unkontrollierte Migration, zunehmende Kriminalität -, flüchtet sich der Bundespräsident in abstrakte Warnungen und moralische Appelle. Die Menschen erwarten Antworten auf ihre drängenden Fragen, stattdessen bekommen sie Belehrungen serviert.

Ein Präsident ohne Bodenhaftung

Besonders aufschlussreich ist ein Blick auf Steinmeiers literarisches Werk "Wir". Die Amazon-Rezensionen sprechen Bände: 72 Prozent der verifizierten Käufer vergaben nur einen Stern. Die Kritiken lesen sich wie eine Generalabrechnung mit dem politischen Establishment: "Eine Ansammlung nichtssagender Plattitüden", "ohne jeden Anflug von Tiefgang", "abstoßend". Ein Rezensent bringt es auf den Punkt: Wer das rot-grüne Programm nicht teile, gehöre nicht zum "Wir" des Präsidenten.

"Steinmeier ist wie Deutschland, beziehungsweise wie das Deutschland, das ihn wählte, ein bisschen eitel, ein bisschen verlogen, aber immer unendlich stolz auf die eigene Rechtschaffenheit."

Diese vernichtende Einschätzung trifft den Kern des Problems. Steinmeier verkörpert eine politische Elite, die sich in ihrer eigenen Blase eingerichtet hat und jeden Kontakt zur Lebenswirklichkeit der Bürger verloren hat. Seine Rhetorik mag in den Berliner Salons Anklang finden, doch im Rest der Republik stößt sie zunehmend auf taube Ohren.

Die Fehler der Vergangenheit

Steinmeiers politische Bilanz liest sich wie eine Chronik des Versagens. Seine gescheiterte Russlandpolitik musste er kleinlaut eingestehen, ohne jedoch die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Als Außenminister bezeichnete er 2016 Donald Trump als "Hassprediger" - eine diplomatische Entgleisung, die sich später bitter rächen sollte. Politiker der AfD diffamierte er als "Rattenfänger", was nicht nur stillos war, sondern auch Millionen von Wählern vor den Kopf stieß.

Besonders beunruhigend ist Steinmeiers kaum verhüllte Sympathie für ein AfD-Verbot. Nachdem alle Versuche gescheitert sind, die Partei durch Ignorieren oder Ausgrenzen kleinzuhalten, greift man nun zum letzten Mittel: dem Verbot. Es ist die Bankrotterklärung einer politischen Klasse, die keine Argumente mehr hat und sich nur noch durch autoritäre Maßnahmen zu helfen weiß.

Die Sehnsucht nach dem großen Widerstand

Was sich hier offenbart, ist eine tief sitzende Sehnsucht vieler Deutscher, endlich einmal auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Man träumt davon, das Dritte Reich noch einmal verhindern zu können - diesmal mit reiner Zivilcourage. Doch während man gebannt auf die Wiederkehr des Faschismus starrt, übersieht man die realen Gefahren der Gegenwart: die schleichende Erosion der Meinungsfreiheit, die Diffamierung Andersdenkender, die Spaltung der Gesellschaft durch eine moralisierte Politik.

Karl Marx hatte recht, als er schrieb, dass sich Geschichte höchstens als Farce wiederholt. Und zu dieser Farce passt die Figur Steinmeier perfekt: Ein Bundespräsident, der große Worte schwingen kann, aber keine Lösungen anzubieten hat. Ein Mann, der vor Gefahren warnt, die er selbst heraufbeschwört. Ein Repräsentant einer abgehalfterten politischen Klasse, die ihre beste Zeit längst hinter sich hat.

Zeit für einen Neuanfang

Deutschland braucht keine Phrasendrescherei mehr, sondern echte Führung. Es braucht Politiker, die den Mut haben, unbequeme Wahrheiten auszusprechen und die Probleme beim Namen zu nennen. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat die Chance, einen anderen Weg einzuschlagen. Doch solange Figuren wie Steinmeier die höchsten Staatsämter bekleiden, wird der notwendige Wandel schwerfallen.

Die Bürger haben genug von der ewigen Belehrung, von der moralischen Überhöhung und von der Realitätsverweigerung. Sie wollen ein Deutschland, das funktioniert, das sicher ist und das eine Zukunft hat. Dafür braucht es keine Sonntagsreden im Schloss Bellevue, sondern konkrete Politik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Es ist höchste Zeit, dass auch im Bundespräsidialamt diese Erkenntnis ankommt.