Trump sollte Fed-Chef Powell feuern – und er kann es auch

Die amerikanische Notenbank und ihr Chef Jerome Powell spielen ein gefährliches Spiel mit der Wirtschaft. Während Präsident Trump versucht, die US-Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen, sabotiert Powell systematisch jeden Fortschritt. Es wird Zeit, dass der gewählte Präsident seine verfassungsmäßigen Rechte wahrnimmt und diesen wirtschaftspolitischen Saboteur vor die Tür setzt.

Powells Sabotage-Politik gegen Trump

Seit seiner Ernennung durch Trump im Jahr 2018 arbeitet Powell konsequent gegen die Interessen seines Vorgesetzten. Man erinnere sich: Trump übernahm 2016 eine Wirtschaft, die unter Obama mit durchschnittlich nur 2,1 Prozent jährlichem Wachstum dahinsiechte – die schwächste Erholung seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Establishment-Ökonomen hatten sich bereits damit abgefunden und sprachen von "säkularer Stagnation". Höheres Wachstum sei schlicht unmöglich, hieß es.

Trump bewies das Gegenteil. Durch konsequente Deregulierung, insbesondere im Energiesektor, und eine Senkung der Unternehmenssteuern von 35 auf 21 Prozent schuf er die Grundlagen für einen Wirtschaftsboom. Die Ergebnisse sprachen für sich: Das annualisierte BIP-Wachstum sprang von 2,0 Prozent bei Trumps Amtsantritt auf 4,6 Prozent zum Jahresende. Die Arbeitslosigkeit sank von 4,7 auf 4,0 Prozent. Die Ölproduktion stieg von 8,9 auf 10 Millionen Barrel pro Tag.

Die keynesianische Ideologie als Wirtschaftsbremse

Doch Powell, ein überzeugter Anhänger der diskreditierten keynesianischen Schule, konnte diesen Erfolg nicht ertragen. Wie seine Vorgänger glaubt er fest daran, dass der Staat die Wirtschaft lenken müsse. Freie Märkte und freie Menschen sind ihm suspekt. In seiner ideologischen Verblendung sah er 2018 eine Inflation heraufziehen, wo keine war, und begann erstmals seit 2008 die Geldpolitik zu straffen.

Die Folgen waren verheerend: Pünktlich zu den Zwischenwahlen 2018 hatte Powell die Zinsen von 0,41 Prozent auf 2,2 Prozent hochgetrieben. Die Republikaner verloren die Kontrolle über das Repräsentantenhaus, was letztlich zu Trumps erstem Impeachment führte. War das Zufall oder Kalkül?

Bidens willfähriger Helfer

Unter Biden zeigte Powell sein wahres Gesicht. Während er unter Trump Inflation sah, wo keine war, ignorierte er unter Biden die offensichtliche Geldentwertung. Die Fed kaufte Staatsanleihen im Wert von Billionen Dollar mit frisch gedrucktem Geld und blähte ihre Bilanz von 7,4 auf 10 Billionen Dollar auf. Die Inflation erreichte über 9 Prozent, und die Amerikaner verloren mehr als 20 Prozent ihrer Kaufkraft.

Erst als es nicht mehr zu leugnen war, erhöhte Powell widerwillig die Zinsen auf über 5 Prozent. Doch kaum war Trump wiedergewählt, stoppte er die Zinssenkungen, die er kurz vor der Wahl 2024 begonnen hatte – ein durchsichtiges politisches Manöver.

Die verfassungsrechtliche Dimension

Powell behauptet, seine Entlassung sei "gesetzlich nicht erlaubt". Doch das ist juristischer Unsinn. Der Federal Reserve Act erlaubt ausdrücklich die Entlassung "aus wichtigem Grund" – und grobe Inkompetenz sowie politische Intrigen sollten zweifellos als solche gelten.

Wichtiger noch: Die gesamte Idee einer "unabhängigen" Zentralbank ist verfassungswidrig. Artikel II der US-Verfassung besagt eindeutig: "Die exekutive Gewalt liegt beim Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika." Alexander Hamilton warnte in den Federalist Papers vor einer schwachen Exekutive, die zwangsläufig zu schlechter Regierungsführung führe.

Zeit zu handeln

Die Vorstellung, dass ein nicht gewählter Bürokrat wie Powell die Geldpolitik kontrolliert, während der gewählte Präsident machtlos zusehen muss, ist ein Affront gegen die Demokratie. Es ist, als würde man ein nicht gewähltes Politbüro im Kongress installieren oder spezielle Gerichte schaffen, die außerhalb der Kontrolle des Obersten Gerichtshofs operieren.

Trump muss Powell feuern – nicht nur um die wirtschaftliche Erholung zu retten, sondern auch um die Macht des Präsidentenamtes wiederherzustellen. Die Wähler machen den Präsidenten für die Wirtschaftsleistung verantwortlich. Dann muss er auch die Werkzeuge kontrollieren, um diese Verantwortung wahrzunehmen.

Die jüngsten Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs bestätigen das Recht des Präsidenten, Beamte der Exekutive zu entlassen. Die Andeutung, die Fed könnte eine Ausnahme darstellen, weil sie eine "quasi-private Einrichtung" sei, ist absurd. Eine Organisation, die Zinssätze festlegt und entscheidet, wie viele Dollar gedruckt werden, ist alles andere als privat.

Ein Blick auf die Alternativen

Während die Fed-Politik die Wirtschaft lähmt und die Kaufkraft der Bürger zerstört, suchen immer mehr Amerikaner nach Alternativen zum schwächelnden Dollar. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber haben sich historisch als bewährter Schutz gegen Inflation und währungspolitische Experimente erwiesen. Sie unterliegen keiner politischen Manipulation und bewahren langfristig ihre Kaufkraft – im Gegensatz zu Papiergeld, das nach Belieben gedruckt werden kann.

Die Entmachtung Powells und die Wiederherstellung einer vernünftigen Geldpolitik wären ein wichtiger Schritt. Doch bis dahin täten die Bürger gut daran, einen Teil ihres Vermögens in reale Werte zu diversifizieren, die nicht der Willkür von Zentralbankern unterliegen.