Vance bleibt München fern: US-Vizepräsident meidet Sicherheitskonferenz nach europäischer Standpauke

Die Nachricht schlug ein wie eine diplomatische Bombe: US-Vizepräsident J.D. Vance wird der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz fernbleiben. Das weltweit bedeutendste Forum für Sicherheitspolitik muss in diesem Jahr ohne den scharfzüngigen Republikaner auskommen, der im vergangenen Jahr mit einer denkwürdigen Rede die versammelten europäischen Eliten regelrecht vorgeführt hatte.

Eine Absage ohne Begründung

Über die Gründe für Vances Fernbleiben hüllt sich Washington in Schweigen. Noch vor wenigen Tagen hatten verschiedene Medien berichtet, der Vizepräsident werde Mitte Februar erneut in den Bayerischen Hof reisen. Nun die überraschende Kehrtwende. Die Konferenz, die vom 13. bis 15. Februar stattfindet, wird damit um ihren wohl kontroversesten Redner des Vorjahres ärmer sein.

Die Rede, die Europa wachrüttelte

Was Vance im vergangenen Jahr in München von sich gab, dürfte vielen europäischen Politikern noch immer in den Ohren klingen. Mit einer Direktheit, die man von amerikanischen Spitzenpolitikern selten erlebt, nahm er die europäischen Regierungen ins Visier. Seine Kernbotschaft war unmissverständlich: Die größte Bedrohung für Europa sei weder Russland noch China, sondern komme von innen.

Der US-Vizepräsident prangerte an, was viele konservative Beobachter schon lange kritisieren: die zunehmende Zensur in sozialen Netzwerken und die Unterdrückung kritischer Meinungen. Begriffe wie „Fehlinformation" und „Desinformation" würden instrumentalisiert, um Andersdenkende mundtot zu machen. Eine Diagnose, die angesichts der deutschen Debattenkultur der vergangenen Jahre durchaus ihre Berechtigung hat.

„Wer Angst vor den eigenen Wählern hat, kann weder von den USA Unterstützung erwarten noch selbst ein verlässlicher Partner für das amerikanische Volk sein."

AfD kehrt nach zweijährigem Ausschluss zurück

Während Vance fernbleibt, gibt es eine bemerkenswerte Entwicklung am Rande der Konferenz: Nach zwei Jahren des Ausschlusses dürfen AfD-Fachpolitiker wieder an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Die Einladungen wurden bereits vor Weihnachten verschickt. Diese Entscheidung, getroffen vom amtierenden Vorsitzenden Wolfgang Ischinger gemeinsam mit dem Stiftungsrat, markiert eine überfällige Normalisierung. Dass eine demokratisch gewählte Partei, die mittlerweile in Umfragen regelmäßig zweistellige Ergebnisse erzielt, von einem solchen Forum ausgeschlossen wurde, war ohnehin ein fragwürdiges Signal für die vielgepriesene Meinungsvielfalt.

Ein Fingerzeig für Europa?

Vances Absage könnte durchaus als politisches Statement verstanden werden. Warum sollte der Vizepräsident einer Weltmacht seine Zeit mit Regierungen verschwenden, die er für unfähig hält, die eigenen Grundwerte zu verteidigen? Die europäischen Eliten täten gut daran, seine Worte vom Vorjahr nicht als bloße Provokation abzutun, sondern als das zu nehmen, was sie waren: eine schonungslose Bestandsaufnahme des Zustands westlicher Demokratien. Ob München diese Lektion verstanden hat, bleibt abzuwarten.